Völkerrechtskommission

Die Völkerrechtskommission (engl. International Law Commission, ILC) ist ein Nebenorgan der UNO.

AufgabenBearbeiten

Die Kommission wurde 1947 von der UN-Generalversammlung zur Weiterentwicklung und Kodifizierung des Völkerrechts eingesetzt. Vorwiegend ist sie mit der Ausarbeitung von Konventionsentwürfen befasst. Viele dieser Entwürfe gehören heute zu den Fundamenten des Völkerrechts und bilden die Arbeitsgrundlage der meisten Menschenrechtsorganisationen und weiterer Neben- und Sonderorgane der UNO.

Gemäß Art. 38 seines Statuts zieht der Internationale Gerichtshof „die Lehren der anerkanntesten Autoren der verschiedenen Völker“ als Hilfsmittel zur Auslegung der im Einzelfall entscheidungserheblichen Rechtsnormen heran. Dazu zählen auch die Ausarbeitungen der ILC.[1][2]

Der Kommission gehören 34 unabhängige Rechtsexperten an. Sie werden jeweils für die Dauer von 5 Jahren gewählt und repräsentieren die wichtigsten Rechtssysteme der Welt. Die von der Kommission verfassten Berichte und Entwürfe werden zum Teil von ihr selbst ausgewählt. Die meisten Themen werden aber von der Generalversammlung oder vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat an sie herangetragen.

Die Arbeit der Kommission erstreckt sich auf nahezu alle internationalen Rechtsfragen, wie etwa zur staatlichen Souveränität, den Menschenrechten, diplomatischen und konsularischen Beziehungen, wirtschaftlichen Beziehungen, dem Vertragsrecht, dem Seerecht und dem internationalen Strafrecht.

MitgliederBearbeiten

Bisherige deutschsprachige Mitglieder der ILC waren bzw. sind:

Alfred Verdross Osterreich  Österreich 1957–1966
Stephan Verosta Osterreich  Österreich 1977–1981
Christian Tomuschat Deutschland  Bundesrepublik Deutschland 1985–1996
Bernhard Graefrath Deutschland Demokratische Republik 1949  Deutsche Demokratische Republik 1987–1991
Gerhard Hafner Osterreich  Österreich 1997–2001
Bruno Simma Deutschland  Deutschland 1997–2002
Lucius Caflisch Schweiz  Schweiz 2007–2016
Georg Nolte Deutschland  Deutschland seit 2007
August Reinisch Osterreich  Österreich seit 2017

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Statut des Internationalen Gerichtshofs Anhang zur Satzung (Charta) der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945. staatsverträge.de, abgerufen am 29. November 2020.
  2. Rechtsquellen Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, abgerufen am 29. November 2020.