Der Subsumtionsirrtum ist ein Begriff aus dem deutschen Strafrecht. Er ist ein Unterfall des Verbotsirrtums nach § 17 StGB. Ein Täter braucht die Merkmale eines Straftatbestandes nur seinem Begriff nach zu kennen, nicht auch nach seiner Bezeichnung im Gesetz; der Subsumtionsirrtum bezeichnet deshalb die Fälle, in denen er irrig glaubt, ein Merkmal, das er nach seinem Wesen kennt, falle nicht unter die gesetzliche Begriffsbestimmung. Der Täter legt ein Tatbestandsmerkmal falsch aus, subsumiert es nicht zutreffend. Er geht deshalb davon aus, sein Verhalten werde nicht von der Norm erfasst und sei straffrei. Tatsächlich wird sein Vorsatz nicht ausgeschlossen, die Folge kann ein Verbotsirrtum sein.

FallkonstellationenBearbeiten

Im Verbotsirrtum sind mindestens vier Fälle denkbar:

Irrtum über die Existenz einer Verbotsnorm („Verbotsirrtum“)Bearbeiten

Hier kennt entweder der Täter die Norm als ganze nicht oder er hält sie für nichtig.

Beispiel: Der Täter weiß nicht, dass es ein Sonntagsfahrverbot gibt oder hält es für verfassungswidrig.

Irrtum über die Existenz einer Erlaubnisnorm („indirekter Verbotsirrtum“ oder „Erlaubnisnormirrtum“)Bearbeiten

In diesem Fall weiß der Täter zwar, dass sein Handeln einen Straftatbestand verwirklicht, er nimmt aber irrig einen nicht anerkannten Rechtfertigungsgrund an. Da der Irrtum sich nicht direkt auf eine Strafnorm bezieht (sonst Verbotsirrtum), sondern auf einen Rechtfertigungsgrund (Erlaubnisnorm), wird er auch indirekter Verbotsirrtum oder Erlaubnisnormirrtum (nicht Erlaubnistatbestandsirrtum) genannt.

Beispiel: Ein Beamter nimmt ein Geschenk als Gegenleistung an, in der irrigen Annahme, dies sei gewohnheitsrechtlich gerechtfertigt.

Irrtum über die Reichweite einer Verbotsnorm („Subsumtionsirrtum im engeren Sinne“)Bearbeiten

Ein solcher Irrtum liegt vor, wenn der Täter eine Verbotsnorm zu eng auslegt und so sein Verhalten nicht darunter subsumiert; deshalb wird dies auch „Subsumtionsirrtum“ genannt.

Beispiel: Der Täter geht davon aus, nicht gegen das Sonntagsfahrverbot zu verstoßen, da er meint, sein Leichenwagen sei kein Lastkraftwagen und falle deshalb nicht unter das Fahrverbot. Damit kennt er alle Tatumstände, legt aber ein Tatbestandmerkmal (das des „Lastkraftwagens“) zu eng aus.

Irrtum über die Reichweite einer Erlaubnisnorm („Erlaubnissubsumtionsirrtum“)Bearbeiten

Der Täter weiß, dass sein Verhalten gegen eine Verbotsnorm verstößt, er hält sein Verhalten aber ausnahmsweise für erlaubt, weil er die Reichweite eines tatsächlich existierenden Rechtfertigungsgrundes überschätzt. Die Erlaubnisnorm wird also zu weit ausgelegt. Aufgrund dessen wird dieser Irrtum auch „Erlaubnissubsumtionsirrtum“ genannt.

Beispiel: Nachdem der Täter einen Angriff eines anderen Menschen abgewehrt hat, versetzt er dem am Boden liegenden Angreifer noch einen Tritt, in dem Glauben, diesem gerechtfertigt noch einen Denkzettel verpassen zu dürfen.

AbgrenzungBearbeiten

Zu beachten ist, dass diese Fälle auch jeweils als umgekehrte Verbotsirrtümer möglich sind, im Fall des umgekehrten Subsumtionsirrtums handelt es sich um ein Wahndelikt.

LiteraturBearbeiten

  • Dreher/Tröndle: Strafgesetzbuch und Nebengesetze, C.H. Beck, München 1995, § 16 Rnr. 11.