Stabilisierung (Politik)

Stabilisierung steht in der Außen- und Sicherheitspolitik für eine Reaktion von Drittstaaten auf den Zusammenbruch staatlicher Ordnungen und weitreichende Gewaltkonflikte. Stabilisierungseinsätze in Krisengebieten oder fragilen Staaten basieren auf einem zivil-militärischen Ansatz und werden daher oft auch mit den Begriffen Comprehensive Approach oder Vernetzte Sicherheit verbunden.

In den 2017 herausgegebenen Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ wird der Begriff Stabilisierung als Ansatz der Bundesregierung im Umgang mit Gewaltkonflikten erstmals in einem Grundlagendokument der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik verwendet.[1]

Nach Philipp Reder et al.  ist „Stabilisierung […] ein Prozess, der im Rahmen einer politischen Strategie zivile, polizeiliche und militärische Mittel verknüpft, flexibel und gezielt Konflikte adressiert um Gewalt zu reduzieren, die Lebensumstände der Bevölkerung schnell spürbar verbessert und die Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung und Frieden schafft“.[2] Stabilisierung ist hiernach als Ansatz der Friedensförderung in der Situation einer akuten Konflikteskalation zu verstehen.[3]

Die zentrale Wirkungslogik von Stabilisierung liegt in der Schaffung von politischer Gestaltungsfähigkeit in Krisengebieten über eine sogenannte Friedensdividende. Lokalen Konfliktparteien werden dabei konkrete Anreize zur Einstellung gewaltsamer Konfliktaustragung zugunsten gewaltfreier politischer Prozesse der Konfliktlösung geboten.[4]

Mit der Gründung der Abteilung „Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge“[5] hat das Auswärtige Amt seine Fähigkeiten im Bereich der Stabilisierung stark ausgebaut. Diese neue Organisationsstruktur im Auswärtigen Amt ist das Ergebnis der Überprüfung aller außenpolitischer Instrumente und Prinzipien[6] im Rahmen der vom damaligen Außenminister Steinmeier[7] durchgeführten Review 2014.[8] Dieser Prozess ist eine Reaktion der Bundesregierung auf die weltweit zahlreichen Krisen und Konflikte und geht mit dem Anspruch Deutschlands einher, mehr Verantwortung in der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik zu übernehmen. Ein aktuelles Beispiel für deutsche Stabilisierungsmaßnahmen in einem Krisenkontext ist das ressortübergreifende Engagement der Bundesregierung im Irak.[9]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Bundesregierung (Hrsg.): Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern. Leitlinien der Bundesregierung. Berlin 2017.
  2. Philipp Reder, Sven Schneider, Robin Schroeder: Was bedeutet Stabilisierung? Ein Impuls für die Außen- und sicherheitspolitische Debatte in Deutschland. In: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik. Nr. 8, 4. November 2015, S. 475–481 (springerprofessional.de).
  3. Andreas Wittkowsky: Stabilisierung: Querschnittsaufgabe zur Überwindung akuter Gewaltkonflikte. In: ZIF Policy Briefing. Juni 2017, abgerufen am 19. Juni 2018.
  4. Philipp Reder, Sven Schneider, Robin Schroeder: Stabilisierung in akuten Krisen: Strategisch, eigenständig und komplementär. In: Peacelab2016 Blog. 13. Februar 2017, abgerufen am 19. Juni 2018.
  5. Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe. Auswärtiges Amt, 10. Januar 2018, abgerufen am 19. Juni 2018.
  6. Gunther Hartwig: Auswärtiges Amt baut auf bessere Krisenprävention. In: Südwest Presse. 16. September 2015, abgerufen am 19. Juni 2018.
  7. Steinmeier baut Auswärtiges Amt um. In: Spiegel Online. 25. Februar 2015, abgerufen am 19. Juni 2018.
  8. Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken. Auswärtiges Amt, 12. Mai 2014, abgerufen am 19. Juni 2018.
  9. Ekkehard Brose: Nicht mit dem Schwert allein. Erfolge und Probleme der neuen Stabilisierungspolitik im Irak. In: Internationale Politik. Nr. 6, 2016, S. 101–107 (dgap.org).