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Schornsteinfeger-Handwerksgesetz

Deutsches Gesetz welches das Schornsteinfegerwesen regelt

Das Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) ist ein Gesetz, das in Deutschland das Schornsteinfegerwesen regelt.

Basisdaten
Titel: Gesetz über das Berufsrecht und die
Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk
Kurztitel: Schornsteinfeger-Handwerksgesetz
Abkürzung: SchfHwG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Gewerberecht
Fundstellennachweis: 7111-5
Erlassen am: 26. November 2008
(BGBl. I S. 2242)
Inkrafttreten am: 1. Januar 2013
Letzte Änderung durch: Art. 1 G vom 17. Juli 2017
(BGBl. I S. 2495)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
22. Juli 2017
(Art. 3 G vom 17. Juli 2017)
GESTA: E055
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Gesetz trat am 27. November 2008 in Kraft, die §§ 8 bis 12, 14 bis 16, 18, 20, 21, 27 bis 47 und 49 bis 51 traten am 1. Januar 2013 in Kraft. Es löst das bisher in Deutschland geltende Schornsteinfegergesetz ab. Die seit 1969 geltende Monopolregelung wurde unter anderem von der EU-Kommission als Verstoß gegen die Grundfreiheiten der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit angesehen. Weiterhin wurde teilweise die Befugnis zum Betreten der Wohnung zur Kehrung oder Überprüfung gemäß § 1 Absatz 3 kritisiert. Die EU drohte der Bundesrepublik mit einem Vertragsverletzungsverfahren. Der Bundestag reformierte aus diesem Anlass die Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) und beschloss am 26. November 2008 das „Schornsteinfeger-Handwerksgesetz – SchfHwG“ („Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk“).[1]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten