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Unter einer Patentrecherche versteht man in einem engeren Sinn eine privat veranlasste Suche in der Patentliteratur (Patentschriften, Offenlegungsschriften, Gebrauchsmuster) und in einem weiteren Sinn auch eine private oder amtliche Recherche im Hinblick auf ein bestimmtes Patent, die dann neben der o. g. Patentliteratur auch andere Bestände umfassen kann.

RechercheartenBearbeiten

Es gibt unterschiedliche Arten von Patentrecherchen mit unterschiedlichen Zielsetzungen.

RechtsstandrechercheBearbeiten

Bei der Rechtsstandrecherche (englisch "freedom to operate search", "FTO search") will der Recherchierende wissen, ob ihm bei gewerblichen Plänen Patente anderer entgegenstehen oder potenziell gefährliche Anmeldungen anhängig sind. Die Recherche ist deshalb auf geltende Patente und Patentanmeldung für ein bestimmtes Territorium begrenzt.

Solche Recherchen sind Teil der Obliegenheiten im gewerblichen Handeln. Jeder Gewerbetreibende hat ganz allgemein die Pflicht, sich zu der für ihn und seine Vorhaben geltenden Rechtslage kundig zu machen, darunter auch die Patentrechtslage.

Stand-der-Technik-Recherche, "Amtsrecherche"Bearbeiten

Bei der Stand-der-Technik-Recherche (englisch „state of the art search“) sucht man Material, das gegen ein erteiltes, störendes Patent verwendet werden kann, um es zu Fall bringen zu können. Die Recherche ist auf Veröffentlichungen vor dem Anmeldetag oder Prioritätstag des störenden Patents eingeschränkt. Sie muss allerdings nicht notwendigerweise auf die Patentliteratur beschränkt sein.

Eine Stand-der-Technik-Recherche wird häufig nach – oder gleich mit – einer Rechtsstandrecherche durchgeführt. Denn wenn bei der Rechtsstandrecherche ein störendes Patent gefunden wird, stellt sich die Frage, ob es Material gibt, mit dem das störende Patent angegriffen werden kann.

Im Rahmen der patentamtlichen Prüfung einer Patentanmeldung im amtlichen Prüfungsverfahren recherchieren die Patentämter den für eine Patentanmeldung relevanten Stand der Technik.

InformationsrechercheBearbeiten

Viele Unternehmen fragen periodisch, bspw. monatlich oder quartalsweise, neue Veröffentlichungen in der Patentliteratur ab, um Entwicklungen auf interessierenden technischen Gebieten oder bei Mitbewerbern zeitnah verfolgen zu können. Solche Recherchen sind dann auf bestimmte Sachgebiete und auf bestimmte Anmelder, etwa bekannte Mitbewerber, begrenzt. Oft sind sie auch auf Veröffentlichungen in verständlichen Sprachen begrenzt.

LatenzBearbeiten

In den meisten Patentsystemen werden Patentanmeldungen erst 18 Monate nach ihrer Anmeldung bzw. Priorität veröffentlicht. Vor der Veröffentlichung sind sie trotz Anhängigkeit und bestimmten Rechtswirkungen ab Anmeldung/Priorität weder inhaltlich noch bibliographisch erkennbar. Systematisch bedingt können Patentrecherchen deshalb unvollständig sein.

RecherchierendeBearbeiten

Verschiedene Einrichtungen führen Patentrecherchen durch:

  • spezialisierte Dienstleister nach entsprechender Beauftragung
  • Patentanwälte nach entsprechender Beauftragung
  • die Patentämter im Zuge des amtlichen Prüfungsverfahrens

Technische PatentrecherchesystemeBearbeiten

GeschichteBearbeiten

Früher wurden Patentschriften meist in Karteikartensystemen oder Listen erfasst, geordnet und sortiert, die dann zu Recherchezwecken nach der numerischen oder alphanumerischen Patentnummern, Klassifikationsmerkmalen, Schlagworten oder anderen Suchkriterien durchsucht werden konnten.

Während Patentschriften früher meist handschriftlich oder mit der Schreibmaschine erstellt wurden, werden diese heute meist am Computer mit Hilfe von Software erstellt. Diese technologische Innovation hat auch die Techniken zur Patentrecherche komplett verändert.

GegenwartBearbeiten

Historische Patentschriften werden neuerdings mehr und mehr digitalisiert und so für moderne Speicher- und Recherchesysteme aufbereitet. Moderne Patentrechercheverfahren basieren auf Datenbanksystemen, die teilweise untereinander verlinkt sein können, den Technologien des Internets oder anderer Computersysteme. Angeboten werden solche Recherchesysteme weltweit von verschiedenen nationalen und internationalen Patentämtern, Hochschulen und kommerziellen Unternehmen.

Viele Patentämter selbst pflegen Patentregister und dahinterstehende Datenbanken, die für Patentrecherchen genützt werden können.

So unterhalten z. B. das Deutsche Patentamt, die Europäische Patentorganisation (EPO) wie auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eigene Patentrecherchesysteme. Auch die Eurasische Patentorganisation unterhält ein eigenes System zur Online-Recherche. Lediglich die African Intellectual Property Organization und die African Regional Intellectual Property Organization verfügen bis dato nicht über ein derartiges System. Ein kommerzielles bzw. werbefinanziertes System (Betaversion) unterhält z. B. Google oder das Fachinformationszentrum Karlsruhe, das seine Recherchen vermarktet. Darüber hinaus haben sich Unternehmen auf die Aufbereitung der Patentrohdaten spezialisiert. Thomson Reuters Derwent Innovation Index erstellt eigene Klassifizierungen, um Patentrecherche zu vereinfachen, die sog. Derwent Class Code.

Boolesche Suche vs. TextähnlichkeitBearbeiten

Die Standardsuchmethode für Patentrecherche ist mit Einführung der elektronischen Datenbank die Boolesche Suche. Durch die Verwendung mehrerer Schlüsselwörter, die durch boolesche Operatoren verknüpft werden, wird versucht die riesige Datenmenge von mehr als 100 Millionen Patentschriften zu reduzieren. Die Herausforderung besteht dabei in der richtigen Wahl der Schlüsselwörter, der richtigen Verknüpfung durch Operatoren sowie eine geeignete Eingrenzung der Technologiefelder durch die Internationale Patentklassifikation. Recherchespezialisten, die in diesem Bereich tätig sind, benötigen mind. einen halben Tag bis zu einem ganzen Tag um verschiedene Suchanfragen zu erstellen. Anschließend müssen die ausgegebenen Resultate auf ihre Relevanz überprüft werden.

Durch die technologischen Weiterentwicklungen in der EDV, vor allem im Bereich des Text Minings, gibt es mittlerweile sehr präzise statistische und semantische Methoden, die beliebig lange Texte in kürzester Zeit miteinander vergleichen.[1] Durch die Bestimmung der Textähnlichkeit entfällt die Notwendigkeit der manuellen Schlüsselwortbestimmung und Patentschriften werden sortiert nach Relevanz in kurzer Zeit zurückgegeben.

Beispiele für Online-PatentrecherchesystemeBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Technologiebeschreibung zu Textähnlichkeit von Patenten. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 27. Februar 2016; abgerufen am 14. Januar 2015.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/octimine.com
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