Mandatory Spending

Kategorie von Staatsausgaben

Mandatory Spending (dt.: pflichtgemäße Ausgaben) bezeichnet eine Kategorie von Staatsausgaben, die aufgrund existierender Gesetze für bestimmte Programme ausgegeben werden muss.

In den Vereinigten Staaten bezieht sich Mandatory Spending auf die Haushaltsautorität und die daraus folgenden Auslagen, die in anderen Gesetzen als den jährlichen Appropriation Bills festgelegt sind. Im Fiskaljahr 2011 machte Mandatory Spending etwa 60 % des Bundeshaushaltes der Vereinigten Staaten aus.[1] Die zwei größten Posten, die unter Mandatory Spending fallen, sind die Programme zur Gesundheitsversicherung (Medicare, Medicaid und CHIP) und die Sozialversicherung, die im Fiskaljahr 2012 zusammen 43 % des Bundeshaushalt ausmachten.[2] Jedoch bestehen auch Teile des Haushalts verschiedener Ministerien aus Mandatory Spending, beispielsweise des Landwirtschaftsministeriums, des Verteidigungsministeriums, des Bildungsministeriums und des Kriegsveteranenministeriums.

GeschichteBearbeiten

Vor der Weltwirtschaftskrise waren fast alle Bundesausgaben der Vereinigten Staaten Ausgaben der Kategorie Discretionary Spending. Seit der Verabschiedung des Social Security Act im Jahr 1935 wurde jedoch ein steigender Anteil des Bundeshaushalts von Mandatory Spending beansprucht.[1] Im Jahr 1947 machte die Sozialversicherung unter fünf Prozent des Bundeshaushalts und weniger als 0,5 % des Bruttoinlandsprodukts aus.[3] Im Jahr 1962 wurden 13 % des Bundeshaushalts und die Hälfte des Mandatory Spending für die Sozialversicherung aufgewendet.[1] 1965 beschloss der Kongress Medicare, ein Regierungsprogramm, um älteren Bürgern eine Gesundheitsversicherung zu garantieren.[4] In den folgenden 10 Jahren stieg der Anteil des Mandatory Spending am Bundeshaushalt von 30 % auf über 50 %. Obwohl der Anstieg seitdem verringert wurde, machte Mandatory Spending im Fiskaljahr 2012 noch ungefähr 60 % des Bundeshaushalts aus.[1]

Im Fiskaljahr 2011 machten die Sozialversicherung, Medicare und Medicaid mit insgesamt 70 % die größten individuellen Ausgaben des Mandatory Spending aus. Verschiedene Einkommenssicherungsprogramme machten weitere 18 % des Mandatory Spending aus, diese waren etwa SNAP, die Arbeitslosenversicherung und Programme zur Lohnauffüllung sowie die steuerliche Berücksichtigung von Kindern.[1]

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c d e D. Andrew Austin: Mandatory Spending Since 1962. (PDF; 355 kB) Congressional Research Service, abgerufen am 6. Oktober 2013.
  2. Policy Basics: Where Do Our Federal Tax Dollars Go? Center on Budget and Policy Priorities, 12. April 2012, abgerufen am 6. Oktober 2013.
  3. Patricia Martin, David Weaver: Social Security: A Program and Policy History. In: Social Security Bulletin. 66, Nr. 1, 2005. Abgerufen am 5. Oktober 2013.
  4. Peter Corning: The Evolution of Medicare. . . from idea to law. Social Security Administration, abgerufen am 6. Oktober 2013.