Lex posterior derogat legi priori

Grundsatz, wonach von mehreren sich widersprechenden Gesetzen nur das später in Kraft getretene einer Entscheidung zugrunde zu legen ist

Lex posterior derogat legi priori (lat.: „Das jüngere Gesetz hebt das ältere Gesetz auf“) ist in der Rechtswissenschaft ein allgemeiner Grundsatz, der besagt, dass ein späteres Gesetz einem früheren Gesetz derselben Rangordnung vorgeht. Er gilt in der Regel sowohl für nationales Recht als auch für das Völkerrecht.

Der Grundsatz dient dazu, Widersprüche zwischen mehreren Gesetzen aufzulösen: Von mehreren Gesetzen, die denselben Sachverhalt unterschiedlich regeln, wäre demnach nur das später in Kraft getretene Gesetz einem Urteil oder einem Beschluss zugrundezulegen.[1]

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EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Gerhard Köbler: Juristisches Wörterbuch. Für Studium und Ausbildung. 17. Auflage. Vahlen, München 2018, ISBN 978-3-8006-5881-7, S. 277 (Eintrag „Lex posterior derogat legi priori“).