Lex commissoria

Die lex commissoria war im römischen Recht die sogenannte Verfallsklausel, die eine vertragliche Nebenabrede war. Sie fand im klassischen Recht bei kreditbedingten Sicherungsübereignungen (fiducia cum creditore) Anwendung sowie bei Pfandhingabe (pignus). Beglich der Schuldner eine Forderung zum Fälligkeitstermin nicht, verfiel das bestellte Sicherungseigentum oder der Pfandgegenstand endgültig an den Gläubiger.

Im Laufe der Zeit entwickelten sich Verkaufsabreden (pacta de vendendo), welche den Gläubiger verpflichteten, die an ihn verfallenen Sachen zu veräußern. Der Vorteil für den Schuldner bestand darin, dass erzielte Übererlöse (superflui) an den Pfandbesteller ausgekehrt werden mussten.

Nach Ulpian unterlagen weder der Kauf noch die Nebenabrede irgendwelchen Bedingungen.[1] Eine Nebenabrede lex commissoria führte stattdessen zur Aufhebung des gültigen Vertrages. Eine gegensätzliche Position vertrat Sabinus, der in einem Kauf unter Maßgabe der lex commissoria ein bedingtes Rechtsgeschäft sah, auf das die Grundsätze der usucapio nicht anwendbar waren.[2][3]

Zum Schutz des Pfandbestellers hatte Konstantin die lex commissoria verboten, wobei es auch in justinianischer Zeit blieb.[4]

LiteraturBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Digesten 18, 3, 1.
  2. Digesten 41, 4,2,3
  3. Werner Flume: Rechtsakt und Rechtsverhältnis: römische Jurisprudenz und modernrechtliches Denken., Paderborn, München, Wien, Zürich. Schöningh, 1990, ISBN 3-506-73356-7. S. 154–160.
  4. Codex Iustinianus 8, 34, 3.