Kabinett Essebsi

tunesische Regierung

Das Kabinett Essebsi war die dritte Regierung Tunesiens seit dem Sturz des Autokraten Ben Ali während der Revolution 2011. Das Kabinett wurde am 7. März 2011 als Übergangsregierung vorgestellt und löste das Kabinett Ghannouchi II ab. Es wurde von Premierminister Beji Caid Essebsi geleitet[1] und war unter anderem dafür zuständig, die durch die Revolution in Unordnung geratenen politischen Verhältnisse zu stabilisieren und demokratische Wahlen zu organisieren.

Diese ersten demokratischen Wahlen des Landes fanden in Form der Wahl im November 2011 zu einer verfassunggebenden Versammlung statt. Diese Versammlung löste Essebsi als Premier am 24. Dezember 2011 ab, indem sie Hamadi Jebali der gemäßigt islamistischen Ennahda zum neuen Regierungschef wählte.

Zusammensetzung

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Das Kabinett bestand (abgesehen von Premierminister Essebsi) nur aus Technokraten, die unter Ben Ali keine hohen politischen Ämter bekleidet hatten.[1] Mehrere Oppositionelle verließen die Regierung, da eine Mitgliedschaft in dem Kabinett dazu verpflichtete, nicht an der Wahl zur verfassunggebenden Versammlung und zum Präsidenten teilzunehmen.[2]

Aktivitäten

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Gleich nach der Gründung wurde beschlossen, die Behörde für Staatssicherheit aufzulösen.

Einzelnachweise

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  1. a b Neues Kabinett in Tunesien ernannt. In: ORF.at.
  2. Reiner Wandler: Geheimpolizei gefeuert. In: die tageszeitung. 8. März 2011, abgerufen am 9. März 2011.