Irmgard Kirschneck

deutsche Richterin am Bundespatentgericht

Irmgard Kirschneck (geboren 16. November 1956) ist eine deutsche Juristin. Sie war von 1977 bis 1996 Richterin am Bundespatentgericht in München.[1]

Beruflicher Werdegang

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Irmgard Kirschneck wurde am 14. April 2003 an das Bundespatentgericht berufen, zunächst als Richterin kraft Auftrags.[2] Ab 2004 war sie dort Richterin, zunächst in einem Marken-Beschwerdesenat.[3][4][5][6]
2010 wechselte sie in einen Technischen Beschwerdesenat,[7] ab 2011 war sie außerdem mit einem viertel Pensum weiteres rechtskundiges Mitglied in einem Marken-Beschwerdesenat.[8] Da im Bundespatentgericht mehrheitlich naturwissenschaftlich ausgebildete Richter tätig sind, werden die Juristen als „rechtskundige Mitglieder“ bezeichnet.[9]

2012 bis 2019 war sie rechtskundiges Mitglied in einem Technischen Beschwerdesenat und außerdem Mitglied des Präsidiums des Bundespatentgerichts.[10][11] Im Geschäftsverteilungsplan 2020 war sie nicht mehr verzeichnet.

Veröffentlichungen

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  • Paul Ströbele, Franz Hacker, Irmgard Kirschneck: Markengesetz. Kommentar. Carl Heymanns Verlag, Köln 2015, ISBN 978-3-452-27898-2

Einzelnachweise

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