Hauptmenü öffnen

Grundsatz

Erkenntnis, Aussage oder Regel

Ein Grundsatz ist eine Erkenntnis, Aussage oder Regel, welche die Basis für nachfolgende Überlegungen, Aussagen oder Tätigkeiten bildet.

Inhaltsverzeichnis

BeschreibungBearbeiten

Grundsätze und Systeme von Grundsätzen können im Regelfall wie folgt beschrieben werden:

In den RechtswissenschaftenBearbeiten

Im Juristendeutsch werden die Wörter „Grundsatz“ und „grundsätzlich“ relativierend verwendet – als übliche Richtschnur, von der in Einzelfällen auch abgewichen werden kann. „Grundsatz“ bedeutet hierbei „Regel mit Ausnahmevorbehalt“ oder „Pflicht mit Ausnahmevorbehalt“. Beispiele sind: Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Anhörung der Betroffenen), richterliche Neutralität, Öffentlichkeitsprinzip (keine Geheimjustiz usw.).

Der Rechtsgrundsatz ist ein besonders wichtiger, grundlegender Rechtssatz, der in verschiedenen Gesetzen auftritt oder der sich indirekt aus der Rechtsordnung ergibt, z. B. falsa demonstratio non nocet (lat. für „eine falsche Bezeichnung schadet nicht“).[2]

Die Allgemeinen Rechtsgrundsätze sind Rechtsquellen im Völkerrecht, neben Völkervertragsrecht und Völkergewohnheitsrecht (vgl. Art. 38 Abs. I lit. c IGH-Statut des Internationalen Gerichtshofs der Vereinten Nationen), z. B. pacta sunt servanda (lat. für „Verträge sind einzuhalten“).[3]

BeispieleBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Wikiquote: Grundsatz – Zitate
  Wiktionary: Grundsatz – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. H. Härtl: Implizite Informationen: Sprachliche Ökonomie und interpretative Komplexität bei Verben (= studia grammatica 68). Berlin: Akademie-Verlag, 2008, ISBN 3050045027.
  2. Hermann Schlüter: Rechtsgrundsatz. Abgerufen am 4. November 2018.
  3. Hermann Schlüter: allgemeine Rechtsgrundsätze. Abgerufen am 4. November 2018.