Gebührenordnung

Regelungen zur Abrechnung von Leistungen. Diese können vom Staat erlassen werden

Gebührenordnungen sind Regelungen zur Abrechnung von Leistungen. Diese können von staatlicher Seite in Form von Gesetzen, Verordnungen oder Satzungen normiert werden. Es steht aber auch diversen nichtstaatlichen Organisationen das Recht zu, für ihre Tätigkeiten im Rahmen ihres jeweiligen Aufgabenkreises Gebührenordnungen zu erlassen.

In Deutschland existieren u. a. Gebührenordnungen für bestimmte Berufsgruppen:

Es gibt auch Gebührenordnungen für diverse spezielle Tätigkeitsbereiche, u. a.:

  • Straßenreinigungsgebühren in den kommunalen Straßenreinigungssatzungen
  • Abfallgebühren in den kommunalen Abfallsatzungen
  • zur Nutzung öffentlich-rechtlicher Einrichtungen, z. B. Schwimmbäder, Hallen und Plätze

Weiterhin gibt es allgemeine Gebührenordnungen, z. B.:

Historisch gab es Gebührenordnungen für

GebührenBearbeiten

Die durch die Gebührenordnung erhobenen Entgelte sind nicht immer Gebühren im rechtlichen Sinne, so dass der Wortstamm Gebühr irreführend sein kann, denn der Rechtsbegriff Gebührenordnung ist nicht legal definiert.

Siehe auchBearbeiten