Duma der Oblast Cherson
Die Duma der Oblast Cherson (russisch Херсонская областная дума Chersonskaja oblastnaja duma) ist das russische Regionalparlament der Oblast Cherson, die 2022 durch Russland annektiert wurde.
| Duma der Oblast Cherson | |
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| Basisdaten | |
| Legislaturperiode: | 5 Jahre |
| Abgeordnete: | 36 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 2023 |
| Nächste Wahl: | 2028 |
Geschichte Bearbeiten
Nach der völkerrechtswidrigen russischen Annexion der Süd- und Ostukraine verfügte die Oblast Cherson als russisches Föderationssubjekt zunächst nicht über ein eigenes Parlament. Dieses wurde erstmals bei der Wahl der Duma der Oblast Cherson 2023 gewählt.[1] Einiges Russland kam dabei auf eine absolute Mehrheit.[2] Es handelte sich allerdings um Scheinwahlen, bei denen das Ergebnis schon vorher feststand, bei denen etwa durchsichtige Wahlurnen verwendet wurden und Menschen teils mit Waffengewalt zur Stimmabgabe genötigt wurden.[3]
Die Duma wählt aus drei vom russischen Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten den Gouverneur der Oblast Cherson.[1]
Wahlrecht Bearbeiten
Die 36 Abgeordneten der Duma werden per Verhältniswahl mit einer 5-Prozent-Hürde bestimmt.[1] Sie werden für fünf Jahre gewählt.[4]
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ a b c Подобрали лица. 3. August 2023, abgerufen am 8. September 2023 (russisch).
- ↑ Итоговая явка на выборы в Херсонской области составила 65,14%. Abgerufen am 12. September 2023.
- ↑ Mit Maschinengewehren und durchsichtiger Urne: Russlands Scheinwahlen in den besetzten Gebieten, rnd.de, 11. September 2023, abgerufen am 12. September 2023.
- ↑ Организация выборов в новых регионах в 2023 году. Abgerufen am 12. September 2023.