Diskussion:Rotterdam-Gerät

Was heißt "vermutlich um ein Exemplar des britischen H2S-Systems." ? Das ist ja wohl bekannt. Wann wurde der Bomber denn abgeschossen, wann wurde das Gerät gefunden. Wiki - ein Witz.(nicht signierter Beitrag von 80.89.78.51 (Diskussion) 16:36, 26. Feb. 2012 (CET)) Beantworten

"Mit dem Fund des bis dahin in Deutschland unbekannten Magnetrons" - Das Magnetron war schon lange vorher in Deutschland bekannt, wie auch in der Entwicklungsgeschichte des H2S-Systems im dortigen Artikel beschrieben. --2003:CA:6BF7:1025:3159:E867:3C7:9774 16:36, 29. Jul. 2018 (CEST)Beantworten

Einschlägige Entscheidung des Bundesgerichtshofs Bearbeiten

Letzter Kommentar: vor 3 Jahren1 Kommentar1 Person ist an der Diskussion beteiligt

Das Gerät hat die deutsche Rechtsprechung bis zum Bundesgerichtshof beschäftigt (Urteil vom 21.November 1972 - X ZR 64/68 - Rotterdam-Geräte, abgedruckt u.a. in GRUR 1973, 263). Es wird auch in der patentrechtlichen Standard-Kommentarliteratur ausführlich zitiert - ich verweise nur auf Melullis in Benkard, Patentgesetz 11. Auflage 2015, § 3 PatG Rn. 138, Busse/Keukenschrijver, Patentgesetz, 9. Aufl. 2020, § 3 PatG Rn. 46, Moufang in Schulte, PatG, 10. Aufl. 2017, § 3 PatG Rn. 26. Die Liste ließe sich fortsetzen.--Keuk (Diskussion) 12:25, 29. Apr. 2021 (CEST)Beantworten

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