Diskussion:Rügeverkümmerung

Letzter Kommentar: vor 7 Jahren von 2003:5B:4735:3000:BDF6:45B4:3245:6F13 in Abschnitt Amtliche Leitsätze

Widerspruch Bearbeiten

"in denen ein Verfahrensfehler tatsächlich nicht vorliegt, er aber unerschütterlich beurkundet wird"

Wie denn nun? Wenn kein Fehler vorliegt, kann auch keiner beurkundet werden. --141.51.191.105 11:11, 11. Jun. 2010 (CEST)Beantworten

Haha, das ist eben der Witz an der Geschichte: In Wirklichkeit hat der Richter im Verfahren alles richtig gemacht, im Protokoll steht aber, dass er einen Fehler gemacht hat, zum Beispiel steht nicht drin, dass er eine bestimmte Belehrung erteilt hat. --Gnom 12:16, 24. Jun. 2010 (CEST)Beantworten

Amtliche Leitsätze Bearbeiten

Sollten die in der Infobox enthaltenen Leitsätze nicht durch die amtlichen Leitsätze ersetzt werden? Ein Copyright an amtlichen Leitsätzen existiert nicht. --2003:5B:4735:3000:BDF6:45B4:3245:6F13 13:33, 2. Okt. 2016 (CEST)Beantworten