Diskussion:Offenbarung (Patentrecht)
Korrektur vom 4. Oktober Bearbeiten
Die Kategorie wurde auf "Patentrecht (Europäische Union)" geändert, ähnlich im Text. Das ist nicht richtig, wenn mit Europäischer Union die EU gemeint ist (was sonst)? Es ist eines der üblichen Missverständnisse. Ich habe das 'mal hier aufgeshrieben: https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:Pfeiffer3f/Patentrechtsquellen_in_Europa, siehe dort die Stellen zu EU - EPO und zur EU alleine. Für Patentrecht ist die EU ziemlich nachrangig. Viel wichtiger sind die EPO und die nationalen Gesetzgeber. Das ist nicht meine subjektive Meinung, sondern harte Faktenlage. Die ganzen Paragrafen, die ich angelnkt habe, sind NICHT EU-Recht, sondern entweder nationales Recht oder aus dem EPÜ der EPO. Die Kategorisierung "Patentrecht (Europäische Union)" ist nicht richtig. Die ganze Kategorie "Patentrecht (Europäische Union)" kommt mir komisch vor, letztlich so wie "Säugetiere auf dem Mars". Säugetiere gibt es, den Mars auch, aber ... Also werde ich das wieder rückgängig machen und hoffe, damit keinen Edit-war zu beginnen.
mfg