Diskussion:Günther Müller (Politiker)
Letzter Kommentar: vor 3 Jahren von 46.80.207.226 in Abschnitt Ausschluss aus der SPD-Bundestagsfraktion
Ausschluss aus der SPD-Bundestagsfraktion Bearbeiten
In Konstruktives Misstrauensvotum (Deutschland) heißt es, er sei im Nachgang des Misstrauensvotums gegen Willy Brandt aus der SPD-Fraktion ausgeschlossen worden. Kennt jemand Quellen? Dann sollte das in diesen Artikel vielleicht mit rein. --141.30.207.240 11:08, 7. Jan. 2008 (CET)
- Müller wurde aus der SPD ausgeschlossen, weil er sich in der Kommunalwahl für eine andere Partei aufstellen ließ. Das war mit den Parteistatuten nicht vereinbar, zog nach einer gewissen Frist automatischen Parteiausschluss nach sich. Danach musste er natürlich auch die SPD-Fraktion im Bundestag Anfang Mai 1972 verlassen. Angesichts der sehr knappen Stimmenverhältnisse im Vorfeld der Ratifizierung der Ostverträge ist es unwahrscheinlich, dass die SPD-Fraktion Müller nur wegen seines Abstimmungsverhaltens beim Misstrauensvotum rausgeworfen hätte. Müller hat nämlich immer erklärt, er unterstütze die Ostpolitik Brandts. Beliebt war er natürlich nicht und vielleicht wäre er ja nach der Ratifizierung rausgeflogen. (nicht signierter Beitrag von 80.153.149.140 (Diskussion) 15:23, 9. Feb. 2016 (CET))
- Der Satz: "Daraufhin wurde Müller von der Fraktion ausgeschlossen" ist vermutlich schlicht falsch, weil er suggeriert, die Fraktion habe ihn wg. des Abstimmungsverhaltens ausgeschlossen. Dazu findet sich aber nichts in den Fraktionssitzungen. Stattdessen schreibt das Datenhandbuch des Dt. Bundestags, 1949-1999 (PDF-Version, S. 933) folgendes:
- "Der Abgeordnete Günther Müller (SPD) gründet die Gruppierung „Soziale Demokraten 72“, mit denen er als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl und mit einer eigenen Liste für die Stadtratswahl von München antritt. Günther Müller wird deswegen am 16. Mai 1972 aus der SPD ausgeschlossen. Er wird im Bundestag fraktionsloser Abgeordneter."
- Die wird auch durch die entsprechende Fraktionssitzung der SPD am 9. Mai belegt: https://fraktionsprotokolle.de/handle/639 In den Sitzungen nach dem Misstrauensvotum wird Günther Müller hingegen nicht einmal erwähnt.
- Falls jemand einen Beleg für den früheren Ausschluss im APril 1972 hat, wäre es sicherlich gut, den anzugeben. --46.80.207.226 15:21, 11. Feb. 2021 (CET)
- Der Satz: "Daraufhin wurde Müller von der Fraktion ausgeschlossen" ist vermutlich schlicht falsch, weil er suggeriert, die Fraktion habe ihn wg. des Abstimmungsverhaltens ausgeschlossen. Dazu findet sich aber nichts in den Fraktionssitzungen. Stattdessen schreibt das Datenhandbuch des Dt. Bundestags, 1949-1999 (PDF-Version, S. 933) folgendes: