Kontroverse zur Erfindung des Telephones
BearbeitenZeitpunkt der Einreichung des Patentantrages
Entscheidend scheint auf dem ersten Blick zu sein, dass Gray vor Bell seine Caveat eingereicht hat. Es stellt sich jedoch heraus, dass dieser Sachverhalt nur eine untergeordnete Rolle spielt. Eine Caveat war eine Patentvoranmeldung, welche innerhalb eines Jahres durch ein vollwertiges Patent ersetzt werden musste. Zu dem Zeitpunkt, als Bell sein Patent einreichte, galt das Caveat von Gray noch. Dies wird in folgendem Brief vom 14. Februar von Wilber, dem zuständigen Prüfer, deutlich. In diesem Fall hat sich herausgestellt, dass die erste, vierte und fünfte Klausel des Patentes, ähnlich sind zu einem gültigen caveat. Der Ersteller der caveat wurde informiert und hat 90 Tage Zeit ein vollwertiges Patent einzureichen, wie es geltendes Recht ist. (frei übersetzt und ergänzt zum besseren Verständnis)[1] Im Laufe dieses Vorganges stellte sich jedoch heraus, dass zwar beide am selben Tag eingereicht wurden, aber zu unterschiedlichen Uhrzeiten. Die Uhrzeiten wurden vom Prüfer nicht festgehalten, da sie bei der Patentbewertung keine Rolle spielten, aber sie standen auf der Quittung. Der Vorgesetzte von Wilber, Spears erkundigte sich nach dem Sachverhalt in einem Brief am 25. Februar. In diesem fordert er Wilber auf, bei der vorliegenden Entscheidung die genaue Uhrzeit zu bestimmen. Er folgte somit der Interpretation der Bell Anwälte, welche sie ihm in einem vorangegangenen Brief schilderten.[2] Dieser Vorgang war äußert ungewöhnlich und es lässt sich rückblickend über die Gründe Spears nur mutmaßen. Wilber informierte die Anwälte von Bell in einem Brief vom 25. Februar, dass der Widerspruch ausgeräumt sei. Es stellte sich nun im weiteren Verlauf heraus, dass Gray eine weitere Caveat eingereicht hat, welche am 27. Januar eingereicht wurde. Der Patenttext von Bell wurde am 20. Januar notariell beglaubigt. Was nun folgte war noch ungewöhnlicher. Wilber vermied den offiziellen Weg und wollte eine schnelle Klärung des Sachverhaltes. Er erlaubte also Einblick in das Caveat und erlaubte Bell seine Patentschrift mit Zusätzen zu erweitern, welche das Ziel verfolgten eine Überschneidung mit der Caveat von Gray zu vermeiden.[3] Dieses Vorgehen war nach geltendem Recht illegal. Am 3. März wurde das Patent von Bell mit der Nummer 174.465 angenommen.