Benutzer:PeMeurer/Asylpolitik und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland 2014/15

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Anmerkung von mir: Der Titel kann gerne auch verbessert werden. Es soll vor allem um die innenpolitischen, medialen und gesellschaftlichen Auffälligkeiten dieses und des letzten Jahres gehen, sowie um die Gründe und Konsequenzen.

Guter Artikel, der das Problem insgesamt zusammenfasst:

http://www.bbc.com/news/world-europe-24583286

Herkunftsländer

http://www.proasyl.de/de/themen/zahlen-und-fakten/

SYRIEN ist mit großem Abstand das Hauptherkunftsland der Asylsuchenden. Die Opfer dieses inzwischen über vier Jahre andauernden Kriegs stellten 2014 fast ein Viertel (23%) aller Asylgesuche in Deutschland. Jeder zehnte Antrag eines Syrers wird nicht entschieden, sondern formell erledigt. Zieht man diese Zuständigkeitsverweigerungen ab, ergibt sich für syrische Asylsuchende eine Schutzquote von fast 100 Prozent. dahinter Eritrea Afghanistan Somalia Irak

(april 2015: Albanien, Kosovo, Syrien, Serbien Irak Afghanistan Mazedonien Bosnien-Herzegowina Ukraine Pakistan)

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/05/asylantraege-april-2015.html

Der Arabische Frühling, ISIS und ihre Folgen

Unter den militärischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten und Nordafrika im Zuge des sogenannten Arabischen Frühlings musste besonders die Zivilbevölkerung leiden.

http://www.unhcr.de/home/artikel/095264dd22d468fb219ee94c0f53ade9/irak-180000-menschen-fliehen-vor-isis.html

http://www.bz-berlin.de/welt/isis-treibt-fluechtlinge-zurueck-in-die-hoelle

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-09/syrien-tuerkei-kurden-fluechtlinge

http://www.dw.com/de/irakische-fl%C3%BCchtlinge-nach-deutschland/a-17714356

http://www.spiegel.de/politik/ausland/isis-krise-oezdemir-fordert-aufnahme-von-irakischen-fluechtlingen-a-975432.html

Humanitäre Katastrophen im Mittelmeer

Zwar sind Meldungen von sinkenden Schlepperbooten auf dem Weg nach Europa keineswegs neu, jedoch schien die mediale Aufmerksamkeit nach der Katastrophe vom ..... rapide anzusteigen. Die Berichterstattung konzentrierte sich dabei erstmals auch auf....

Rechtspopulistische Parteien

Pegida, Afd und ihre Auswüchse

Anschläge auf Asylheime, rechtsradikale Proteste und Gegenproteste

http://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article141239558/Anschlag-auf-Asylheim-war-wohl-rechtsextremistisch.html

https://www.tagesschau.de/inland/troeglitz-fluechtlinge-101.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/limburgerhof-brandanschlag-auf-geplantes-asylbewerberheim-a-1032301.html

http://www.sz-online.de/sachsen/verdaechtige-nach-anschlag-auf-asylheim-ermittelt-3146237.html

Reaktionen der Politik

Gabriel, Merkel, Hofreiter, De Maizière...

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-08/fluechtlinge-gabriel-eu-staaten

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fluechtlinge-sollen-laenger-in-erstaufnahmen-bleiben-13748555.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/fluechtlingskrise-de-maiziere-droht-mit-ende-der-offenen-grenzen-13650071.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingsmaedchen-merkel-verteidigt-streichel-auftritt-a-1044394.html

http://www.handelsblatt.com/politik/international/vor-eu-innenministertreffen-merkel-fordert-solidaritaet-bei-fluechtlingsverteilung/12077796.html

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_74929950/angriffe-auf-fluechtlinge-hofreiter-fordert-machtwort-von-merkel.html

Verfassungsschutz, Polizei

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz sagte in einem Interview, dass "der Schritt vom Maulheldentum zu realen Gewaltaktionen[...]klein" vor dem Hintergrund einer zunehmenden Eskalation der Gewalt.

Aktivisten und Menschenrechtsorganisationen

Zentrum für politische Schönheit, Perlen aus Freital, Proasyl: "Mitte 2014 wurden weltweit 51,3 Mio. Menschen auf der Flucht gezählt – das ist die höchste Weltflüchtlingszahl seit dem zweiten Weltkrieg. Rund 5,5 Mio. Menschen von ihnen wurden allein im ersten Halbjahr 2014 zur Flucht getrieben, die meisten von ihnen blieben „Binnenvertriebene“, also Flüchtlinge innerhalb ihres Herkunftslandes. 1,4 Mio. neu Vertriebene überquerten internationale Grenzen. Zur Orientierung: Im selben Halbjahr erreichten vergleichsweise bescheidene 77.000 Asylsuchende Deutschland."

Reaktion in den Medien

Reschke, Safet Babic Trier, Böhmermann Persiflage

"Wutbürger", "Asylgegner", "besorgte Bürger"

Ein weiteres Phänomen stellt die gehäufte Verwendung von euphemistischen Begriffen dar, zum Teil durch die etablierten Medien. Bezeichnungen wie „Asylgegner“ und „Asylkritiker“ stehen in der Kritik, jedoch auch Begriffe wie „besorgte Bürger“, da sie die fremdenfeindlichen, rassistischen oder rechtsradikalen Einstellungen eines Teils dieser Menschen verschleiern oder Aufrufe zur Gewalt und entsprechende Straftaten verharmlosen – mit der Absicht, dass rechtsextreme Ansichten und Handlungen eine stärkere Akzeptanz in der Gesellschaft finden. Eine scheinbar widersprüchliche, gleichzeitige Aufrechterhaltung und Distanzierung von einer rechtsextremen Geisteshaltung spiegelt sich auch in der Rhetorik wieder, die "Asylgegner" in den (sozialen) Medien zum Ausdruck bringen ("Wir haben nichts gegen Ausländer, aber..."). Diese rechtspopulistische Argumentationsweise ist bei Asylbefürwortern verlacht und, auch aufgrund ihrer Vorhersagbarkeit, längst Gemeinplatz und Gegenstand zahlreicher Parodien. Des Weiteren ist das Asylrecht als Grundrecht im deutschen Grundgesetz verankert, daher können Verstöße bzw. die Nichtachtung dieses Grundrechtes als verfassungsfeindlich gelten.

Vergleich mit anderen EU-Staaten

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-07/eu-innenminister-fluechtlinge-verteilung

http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eu-staaten-nehmen-zu-wenige-fluechtlinge-auf-13693194.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eu-staaten-erreichen-nur-teilloesung-im-streit-um-fluechtlingsverteilung-13712575.html

http://www.welt.de/politik/ausland/article144251103/EU-Staaten-einigen-sich-auf-provisorische-Zahlen.html

Die Frage der "sicheren Herkunftsstaaten"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-was-sind-eigentlich-sichere-herkunftsstaaten-a-1045058.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-was-sind-eigentlich-sichere-herkunftsstaaten-a-1045058.html https://www.tagesschau.de/inland/herkunftsstaaten-westbalkan-101.html https://www.tagesschau.de/inland/zuwanderung-121.html http://www.dw.com/de/die-m%C3%A4r-von-den-sicheren-herkunftsl%C3%A4ndern/a-18646816

Prominente melden sich zu Wort

Til Schweiger und so.