Benutzer:Krassdaniel/Werkstatt/Außenwirtschaftsrecht

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Einstweilen: Außenwirtschaftsrecht auf Außenwirtschaftsgesetz weitergeleitet Redlinks ebenfalls: Außenwirtschaftsverkehr

Inhalte:

• Prinzipien, Instrumente: Exportkontrolle, Dual-Use,
• Deutsches Recht: Außenwirtschaftsgesetz, Außenwirtschaftsverordnung, Meldevorschriften im Außenwirtschaftsverkehr, Kriegswaffenkontrollgesetz, Ausfuhrgenehmigung,
• Europäisches Recht: Gemeinsame Handelspolitik, Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (Dual Use), Zollkodex
• Internationales Recht: Exportkontrolle
• Volkswirtschaftliche Bedeutung: Außenwirtschaftstheorie, Export/Import

In Deutschland regeln das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) in Verbindung mit der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) sowie das Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) im Wesentlichen die rechtlichen Aspekte der Exportkontrolle. Dabei wird die deutsche Gesetzgebung teilweise durch die europäischen Verordnungen ergänzt bzw. überlagert. Die zuständige Behörde für die Exportkontrolle in Deutschland ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn.