Benutzer:Johannesponader/expedition grundeinkommen

Mein Grundeinkommen
Rechtsform	gemeinnütziger eingetragener Verein
Gründung	2014
Gründer	Michael Bohmeyer
Sitz	Berlin
Zweck	Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung zum bedingungslosen Grundeinkommen und seiner Finanzierung
Vorsitz	Michael Bohmeyer
Website	www.mein-grundeinkommen.de

Expedition Grundeinkommen

Rechtsform: gemeinnütziger eingetragener Verein Gründung: 2019 Gründer*innen: Laura Brämswig, Joy Ponader Sitz: Berlin Zweck: Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung zu demokratischer Beteiligung, Einkommensgerechtigkeit und sozialer Sicherung, insbesondere zum Grundeinkommen Umsatz: X Euro (2019 oder 2020) Beschäftigte: 6 (2019 oder 2020) Website: https://expedition-grundeinkommen.de/

Die Expedition Grundeinkommen (Trägerin ist die Vertrauensgesellschaft e.V.) ist eine Initiative, die sich für einen staatlich finanzierten, wissenschaftlich begleiteten Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland einsetzt. Zur Durchsetzung dieses Ziels hat sie in verschiedenen Bundesländern direktdemokratische Prozesse gestartet.

Gegründet wurde die Expedition Grundeinkommen von Laura Brämswig und Joy Ponader. Zu den Hauptaktivitäten gehören die Initiierung von Kampagnen sowie Volks- und Bürgerbegehren zum Grundeinkommen in Deutschland, Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit zu demokratischer Beteiligung, Einkommensgerechtigkeit und sozialer Sicherung sowie die Organisation und Durchführung wissenschaftlicher Studien zum Grundeinkommen.

Geschichte

Gegründet wurde die Expedition Grundeinkommen von Laura Brämswig und Joy Ponader. Im Sommer 2018 fanden sich die Gründer*innen Laura Brämswig und Joy Ponader zusammen - auf der Suche nach Ideen, um das bedingungslose Grundeinkommen mit vielen Menschen umfassend zu erforschen. Gemeinsam mit einer Reihe weiterer Mitstreiter*innen gründeten die beiden im Oktober 2019 die Expedition Grundeinkommen. Das erklärte Ziel bestand zunächst darin, in den fünf Bundesländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein Volksentscheide über einen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen zu initiieren. Dazu verfasste die Expedition Grundeinkommen jeweils einen Gesetzentwurf, über den im Rahmen der Volksinitiativen abgestimmt werden sollte.

[PASSAGE ZU BUNDESWEITER KAMPAGNE: Am 23. Februar 2021 startete die Expedition Grundeinkommen ihre bundesweite Kampagne “Bring das Grundeinkommen an den Staat!”. Damit verfolgt sie das Ziel, über Bürgerentscheide in Städten und Gemeinden Deutschlands einen staatlich finanzierten Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen zu initiieren. Der Modellversuch soll von einem Forschungsverbund wissenschaftlich begleitet werden, dem auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) angehören soll.]

Direktdemokratische Initiativen in den Bundesländern

In Berlin reichte die Expedition Grundeinkommen für eine entsprechende Volksinitiative am 4. November 2020 mehr als 34.000 Unterschriften beim Berliner Innensenat ein.

In Hamburg reichte die lokale Volksinitiative “Hamburg soll Grundeinkommen testen!” nach nur drei Wochen Unterschriftensammlung am 4. März 2020 13.421 Unterschriften bei der Senatskanzlei ein. Am 31. März 2020 teilte der Hamburger Senat mit, dass die Volksinitiative mit mehr als 10.000 gültigen Unterschriften zustande gekommen sei. Am 3. September 2020 stellte die Volksinitiative den Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens, über deren Durchführung das Hamburgische Verfassungsgericht voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021 entscheiden wird.

In Bremen startete die Sammlung der Unterschriften für das Volksbegehren am 8. August 2020.

In Schleswig-Holstein bzw. Brandenburg startete die Sammlung der Unterschriften für ein Volksbegehren im Dezember 2019 bzw. Januar 2020.

Angesichts des bevorstehenden Starts einer bundesweiten Kampagne für einen Modellversuch reichte die Expedition Grundeinkommen in Brandenburg die gesammelten gut 5.400 Unterschriften für das Volksbegehren „Grundeinkommen testen“ am 14. Dezember 2020 als Petition beim Brandenburger Landtag ein. Zugleich forderte sie den Petitionsausschuss dazu auf, sich mit der Kernforderung der Initiative zu befassen.

In Schleswig-Holstein überreichte die Volksinitiative „Schleswig-Holstein soll Grundeinkommen testen!“ mehr als 11.000 Unterschriften an den Kieler Landtag. Damit wurde die Volksinitiative auf Landesebene abgeschlossen.

Weblinks Website der Expedition Grundeinkommen: https://expedition-grundeinkommen.de/