Benutzer:Erzer/Recht im Nationalsozialismus


Ein bisschen Brainstorming und Sichtung existierender Artikel begonnen, aus dem vielleicht irgendwann einmal ein Artikel Recht im Nationalsozialismus entstehen könnte. Oder aber vom Thema zu weit, und stattdessen eher Justiz im Nationalsozialismus und Rechtswissenschaft im Nationalsozialismus? Am Thema Interessierte können gerne ihre Anmerkungen und Ideen auf die Diskussionsseite stellen!

WP Artikel zum Thema

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Zeit_des_Nationalsozialismus#Justiz_und_Rechtsordnung


allgemein

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Umwandlung Uminterpretation der überkommenen Rechtsordnung Bsp:Analogienovelle

Generalklauseln,


"gesunde Volksempfinden"

nur Teilweise rechtlich geregelt, Normenstaat und Maßnahmenstaat

"Umwandlungsgesetze"

"Abschied vom BGB"

Gesetz als Führungsmittel, Führer als Rechtsquelle "Heute ist das Gesetz Wille und Plan des Führers." [1]

Rechtmäßigkeit=Vollziehung des Führerwillens

Führer als "oberster Gerichtsherr"

Zweck von Regelungen in rechtlicher Form: - Beschwichtigung der konservativen Eliten - Übernahme und Kooperation des Beamtenapparates .....

Gesetzgebung

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Reichstag IMO nur 5 mal (prüfen) bis 1945 einberufen - Verfassung=Ermächtigungsgesetz?

siehe auch: Kategorie:Rechtsquelle (Zeit des Nationalsozialismus)

Nutzung von Präambeln

Verordnungen - Erlasse statt Gesetzgebung

Führerbefehle, teils geheim Ferntrauung - "Führer-Erlasse" 1939 - 1945

Anti-jüdische Gesetzgebung, Verordnung zur Ausschaltung der Juden aus dem deutschen Wirtschaftsleben, Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens

Öffentliches Recht

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Strafrecht

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Erste Phase: (radikalisierte) Umsetzung von Entwürfen aus der Weimarer Republik Gewohnheitsverbrechergesetz

Strafzwecke:

  • zunächst ethisierend: Verstärkung des Sühnegedankens
  • später Prävention stärker (Schutz der Volksgemeinschafts), neuer Strafzweck: "Ausmerzung"/"Reinigung des Volkskörpers"


Entwicklung in Richtung Täterstrafrecht, Gesinnungsstrafrecht

Entwurf eines Strafgesetzbuches von 1936 Abschaffung des Analogieverbots im StGB Staatsschutzstrafrecht Heimtückegesetz

Entwurf eines "Gemeinschaftsfremdengesetz"



Zivilrecht

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Sonderrecht gegen Juden

Personen: Otto Georg Thierack Franz Gürtner

Gleichschaltung, Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums Richterbriefe S


mitdenkender Gehorsam

Sondergerichte -Errichtung wg. "Unzuverlässigkeit" des RG bei Van der Lubbe-Prozess -für politische Straftaten -keine Rechtsmittel zulässig

Volksgerichtshof

Protagonisten: Roland Freisler

  1. Curt Rothenberger
  2. Franz Schlegelberger

"Panzertruppe der Rechtspflege"

Verhältnis von Polizei und Justiz

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Polizei hat als letzte Maßnahme immer Recht


Rechtswissenschaft

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Abkehr von Individualismus, abstraktem Recht, hin zu konkretem Ordnungsdenken

gegen römisches Recht, für Germanisches Recht

Neue Rechtsquellenlehre, neue Auslegungsmethoden

juristische Ausbildung

Akademie für Deutsches Recht

Kieler Schule Strafrecht: Lehre vom normativen Tätertyp Tötungsdelikt#Das_rechtspolitische_Anliegen_des_nationalsozialistischen_Gesetzgebers

"Rechtserneuerung"


Personen: Georg Dahm Carl Schmitt Theodor Maunz Karl Larenz Friedrich Schaffstein Ernst Forsthoff Ernst Rudolf Huber Franz Exner Edmund Mezger Friedrich Schaffstein



Widerstand im Recht?

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Richter Lothar Kreyssig - Aktion T4

Deutungsmuster zum NS-Recht in der rechtshistorischen Forschung

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Doppelstaat Ernst Fraenkel: Maßnahmenstaat / Normenstaat

Zwei-Weltenlehre des Rechts


Einheitsthese

(Kontinuitäten)

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personelle Kontinuitäten

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sachliche Kontinuitäten

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Gesetze: Mord, Untreue, Gewohnheitsverbrechergesetz .....

Gesetzesformulierungen - (Gesetz zur Bekämpfung ...)

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Wikisource: Nationalsozialistisches Recht – Quellen und Volltexte

Prof. Dr. Gerhard Wolf - Befreiung des Strafrechts vom nationalsozialistischen Denken? in: HFR 1996, Beitrag 9

Literatur

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  1. Carl Schmitt, Kodifikation oder Novelle? - Über die Aufgabe und Methode der heutigen Gesetzgebung, DJZ 1935, S. 919 - 925 (924)