Abwasserabgabengesetz

Das Abwasserabgabengesetz regelt die Pflicht, für das Einleiten von Abwasser (Schmutzwasser, Niederschlagswasser) in Gewässer Abgaben zu zahlen. Die Höhe der Abwasserabgabe richtet sich dabei gem. § 3 Abs. 1 AbwAG nach der Schädlichkeit des Abwassers.

Basisdaten
Titel: Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
Kurztitel: Abwasserabgabengesetz
Abkürzung: AbwAG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Wasserwirtschaftrecht, Abgabenrecht
Fundstellennachweis: 753-9
Ursprüngliche Fassung vom: 13. September 1976
(BGBl. I S. 2721, ber. S. 3007)
Inkrafttreten am: 1. Januar 1978
Neubekanntmachung vom: 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114)
Letzte Änderung durch: Art. 2 VO vom 22. August 2018
(BGBl. I S. 1327, 1346)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
31. August 2018
(Art. 3 VO vom 22. August 2018)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Gesetz enthält an mehreren Stellen Ermächtigungen für Detailbestimmungen durch die Länder. Daher haben die Länder Ausführungsgesetze erlassen.

Es ist das erste Gesetz in Deutschland, das die Erhebung einer zweckgebundenen Abgabe für eine mögliche Umweltbeeinträchtigung ermöglicht. Die Zweckbindung ist in § 13 Abs. 1 Satz 1 AbwAG beschrieben.

LiteraturBearbeiten

  • Helmut Köhler, Cedric C. Meyer: Abwasserabgabengesetz. Kommentar. = AbwAG. 2., vollständig überarbeitete Auflage. C.H. Beck, München 2006, ISBN 3-406-53641-7.

WeblinksBearbeiten