Übergangs- und Schlussvorschriften

Übergangs- und Schlussvorschriften ist in Deutschland häufig der letzte Abschnitt eines materiellen Gesetzes (formelle Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen usw.) oder anderer schriftlicher Rechtsquellen (z. B. Geschäftsordnungen). Manchmal finden sich typische Inhalte von Übergangsvorschriften in Einführungsgesetzen. Übergangs- und Schlussvorschriften werden auch „Übergangs- und Schlussbestimmungen“, „Übergangsvorschriften“, „Schlussvorschriften“, „Übergangsbestimmungen“ oder „Schlussbestimmungen“ genannt.

InhalteBearbeiten

Reglungsinhalte können sein:

GrundgesetzBearbeiten

Im Grundgesetz bilden die Übergangs- und Schlussbestimmungen den XI. Abschnitt mit den Artikel 116 bis 146.[1]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Übergangs- und Schlussbestimmungen. In: https://www.bundestag.de/. Abgerufen am 30. September 2019.