Rainer Balzer

deutscher Politiker (AfD), MdL

Rainer Balzer (* 10. Juni 1959 in Heidelberg) ist ein deutscher Politiker (AfD). Er ist für die AfD Landtagsabgeordneter, Beisitzer im Landesvorstand und stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Baden-Württemberg.[1]

Rainer Balzer (2017)

Berufliches Bearbeiten

Balzer legte am technischen Gymnasium in Bruchsal sein Abitur ab. Anschließend leistete er zwei Jahre Wehrdienst und studierte danach Maschinenbau an der Universität Karlsruhe und der Universität Stuttgart. Zum Dr.-Ing. wurde er 2002 an der Universität Stuttgart promoviert.[2] Seit 1992 ist er als Lehrer tätig.[3]

Politik Bearbeiten

Balzer war Mitglied der Jungen Union im Landesvorstand unter Günther Oettinger und bis 2013 Mitglied der CDU.[4]

Seit dem Jahr 2013 ist er Mitglied der AfD und seit 2015 Sprecher des Kreisverbandes Karlsruhe-Land.[5] Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 errang er im Landtagswahlkreis Bruchsal (29 Bruchsal) mit 19,7 % Prozent der Stimmen das Zweitmandat für die AfD.

In der 16. Legislaturperiode gehört Balzer den Ausschüssen für Kultus, Jugend und Sport und Wissenschaft, Forschung und Kunst an[6] und ist Mitglied im „Oberrheinrat“ (Delegation Baden-Württemberg).[7]

Im Sommer 2016 trat er aus der AfD-Landtagsfraktion aus und in die neu gegründete Fraktion Alternative für Baden-Württemberg ein.

Bei der Landtagswahl 2021 konnte er erneut über ein Zweitmandat in den Landtag einziehen.

Balzer äußerte sich immer wieder mit rechtspopulistischen Einlassungen zur Antisemitismus-Debatte, Asylpolitik („Merkels Asyl-Industrie“) oder Mutmaßungen zur Motivation von Flüchtlingshelfern in Pressemitteilungen oder auf seiner Facebook-Seite. Die FDP in Balzers Wahlkreis Bruchsal forderte deshalb 2016 vom Kultusministerium Baden-Württemberg, Konsequenzen hinsichtlich des Beamtenstatus' Balzers zu prüfen.[8] 2019 war er Initiator des Internetportals Faire Schule, welches zur Denunziation von Lehrern einlud.[9] Das Bundesamt für Verfassungsschutz erwähnte Balzer 2021 in einem Gutachten in Zusammenhang mit einer von ihm im Februar 2020 veröffentlichten Fotomontage, auf der Angela Merkel mit Adolf Hitler verglichen würde.[10]

Privates Bearbeiten

Balzer ist römisch-katholisch, verheiratet und lebt in Bad Schönborn.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Wahlkreis Bruchsal Dr. Rainer Balzer bei afd-kal.de
  2. Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Karlsruhe-Land: Sprecher bei www.afd-kal.de
  3. Dr Rainer Balzer, Sprecher der AfD Bad Schönborn
  4. AfD in Baden-Württemberg: Meuthen hui, innen pfui. In: FAZ. 25. Februar 2016, abgerufen am 14. Juli 2016.
  5. Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Karlsruhe-Land: Sprecher bei www.afd-kal.de
  6. Staatsanzeiger BW: Landtag bestellt Ausschüsse. In: www.staatsanzeiger.de. Abgerufen am 25. Juli 2016.
  7. Der Oberrheinrat - Mitglieder Delegation Baden-Württemberg
  8. "Unerträglich und diffamierend" - FDP sieht Fall Balzer. 26. Juni 2020, archiviert vom Original am 26. Juni 2020; abgerufen am 7. Dezember 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/bnn.de
  9. Ministerin: AfD lädt zu Denunziation ein, in: Stuttgarter Zeitung Nr. 265, 15. November 2019, S. 7.
  10. Maria Fiedler, Frank Jansen: Was der Verfassungsschutz über die AfD-Abgeordneten weiß. In: Tagesspiegel. 15. März 2021, abgerufen am 3. April 2021.