Kabinett Valls I

Das Kabinett Valls I war die amtierende Regierung Frankreichs von April bis August 2014.

Es war die siebenunddreißigste Regierung der Fünften Republik und die dritte, die von Präsident François Hollande ernannt wurde. Das Vorgänger-Kabinett Ayrault trat am Abend des 31. März 2014 nach dem schlechten Abschneiden des linken Regierungsbündnisses bei den Kommunalwahlen im März zurück. Am 1. April ernannte Präsident Hollande Manuel Valls zum Premierminister und beauftragte ihn mit der Bildung einer neuen Regierung.^[1]

Die neuen Minister wurden durch Dekret des Präsidenten am Morgen des 2. April 2014 ernannt und die Konstituierung der neuen Regierung am selben Tag angekündigt.

Am 25. August 2014, nach nur 146 Tagen Amtszeit, erklärte Manuel Valls den Rücktritt seiner Regierung. Hintergrund des Rücktritts war heftige Kritik des Wirtschaftsministers Arnaud Montebourg^[2] und des Bildungsministers Benoît Hamon^[3] am wirtschaftspolitischen Kurs der Präsidentschaft Hollandes, insbesondere an der Sparpolitik.^[4] Statt die Minister oder zumindest Montebourg zu entlassen, entschloss sich Valls zum Rücktritt der gesamten Regierung.^[5] Valls wurde noch am gleichen Tag von Präsident Hollande mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt^[6], aus der das Kabinett Valls II entstand.

Berücksichtigt man Übergangsregierungen zwischen kurz aufeinanderfolgenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nicht, ist das Kabinett Valls I die Regierung Frankreichs mit der zweitkürzesten Amtszeit in der fünften Republik. Lediglich das Kabinett Messmer III amtierte 1974 mit 89 Tagen noch kürzer, allerdings fiel bei diesem die Amtszeit durch den Tod von Staatspräsident Georges Pompidou und den nach der folgenden Präsidentschaftswahl üblichen Rücktritt der Regierung so kurz aus.^[7]

Der Ministerrat Bearbeiten

Premierminister Bearbeiten

	Amt		Name	Partei
	Premierminister		Manuel Valls	PS

Minister Bearbeiten

Amt	Name	Partei
Minister für Auswärtiges und Entwicklungshilfe	Laurent Fabius	PS
Ministerin für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie	Ségolène Royal	PS
Minister für Bildung, Hochschulen und Forschung	Benoît Hamon	PS
Justizministerin	Christiane Taubira	PRG / Walwari
Minister für Finanzen und Haushalt	Michel Sapin	PS
Minister für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie	Arnaud Montebourg	PS
Sozialministerin^[8]	Marisol Touraine	PS
Minister für Arbeit, Beschäftigung und sozialen Dialog	François Rebsamen	PS
Verteidigungsminister	Jean-Yves Le Drian	PS
Innenminister	Bernard Cazeneuve	PS
Ministerin für die Gleichberechtigung der Frau, Städte, Jugend und Sport	Najat Vallaud-Belkacem	PS
Ministerin für Staatsreform, Dezentralisierung und öffentlichen Dienst	Marylise Lebranchu	PS
Ministerin für Kultur und Kommunikation	Aurélie Filippetti	PS
Minister für Landwirtschaft, Ernährung und Forstwirtschaft; Regierungssprecher	Stéphane Le Foll	PS
Ministerin für Wohnen und Regionalentwicklung	Sylvia Pinel	PRG
Ministerin für die Überseegebiete	George Pau-Langevin	PS

Staatssekretäre Bearbeiten

Amtsbezeichnung des Beigeordneten Ministers	Ministerium	Name	Partei
Staatssekretär für die Beziehungen zum Parlament	Premierminister	Jean-Marie Le Guen	PS
Staatssekretärin für Außenhandel, Tourismus und Auslandsfranzosen	Außenministerium	Fleur Pellerin	PS
Staatssekretär für europäische Angelegenheiten	Außenministerium	Harlem Désir	PS
Staatssekretärin für Entwicklung und die Frankophonie	Außenministerium	Annick Girardin	PRG
Staatssekretär für Verkehr und maritime Wirtschaft	Ministerium für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie	Frédéric Cuvillier	PS
Staatssekretärin für Hochschulen und Forschung	Ministerium für Bildung, Hochschulen und Forschung	Geneviève Fioraso	PS
Staatssekretär für den Haushalt	Ministerium für Finanzen und Haushalt	Christian Eckert	PS
Staatssekretärin für Handel, Handwerk, Verbraucher und Sozialwirtschaft	Ministerium für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie	Valérie Fourneyron	PS
Staatssekretärin für die digitale Ökonomie	Ministerium für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie	Axelle Lemaire	PS
Staatssekretär für Veteranen	Verteidigungsministerium	Kader Arif	PS
Staatssekretär für Dezentralisierung	Ministerium für Staatsreform, Dezentralisierung und öffentlichen Dienst	André Vallini	PS
Staatssekretärin für Familie, Senioren und eigenständiges Leben	Ministerium für Soziales und Gesundheit^[8]	Laurence Rossignol	PS
Staatssekretärin für Behinderte und den Kampf gegen Ausgrenzung	Ministerium für Soziales und Gesundheit^[8]	Ségolène Neuville	PS
Staatssekretär für Sport	Ministerium für die Gleichberechtigung der Frau, Städte, Jugend und Sport	Thierry Braillard	PRG

Nach dem Rücktritt der Regierung Bearbeiten

Frédéric Cuvillier weigerte sich, im Kabinett Valls II seinen Posten erneut zu bekleiden; sein Nachfolger wird Alain Vidalies.^[9]

Emmanuel Macron wird neuer Wirtschaftsminister.

Valls kündigte am Abend des 26. August 2014 an, im September oder Oktober 2014 die Vertrauensfrage zu stellen; er zweifle nicht daran, diese zu gewinnen.