Diskussion:Sylvia Bretschneider/Archiv/1
Kritik
Warum findet sich keine Kritik? Im Internet finde ich diverse Verfehlungen, die sie gegenüber NPD Rednern begangen hatte. Beispiel den zigfachen Wortentzug, der ja auch bereits juristisch ausgearbeitet worden ist.84.62.56.166 15:57, 9. Jan. 2016 (CET)
In der Tat: Die Frau begeht reihenweise Fehler gegenüber ihr nicht genehmen Parteien. Jüngst gegenüber einem AfD-Vertreter, der Sie korrekt als Frau Präsident ansprach, worauf Sie ihre Macht missbrauchte und ihm in der Folge das Wort entzog. Diese Frau steht für Amtsanmaßung und -missbrauch. (nicht signierter Beitrag von 93.195.129.236 (Diskussion) 23:47, 12. Feb. 2017 (CET))
- Man muß weder AfD noch NPD mögen, aber das Gebaren der Dame mutet schon ausgesprochen originell an. Ist eigentlich schon wissenschaftlich untersucht worden, inwieweit es einen Zusammenhang gibt zwischen diesem Verhalten und ihrer Tätigkeit als Lehrerin - nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund des ausgesprochen autoritär angelegten Unterrichtsstils im Bildungswesen der DDR? --88.78.135.70 10:35, 7. Apr. 2017 (CEST)
- Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: Olaf Kosinsky (Diskussion) 00:10, 19. Apr. 2017 (CEST)
Falscher Amtsname
In Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gibt es keine "Präsidentin". Laut der Geschäftsordnung ist sie "Präsident". Quelle. Bitte korrigieren. (nicht signierter Beitrag von 178.200.100.75 (Diskussion) 01:22, 17. Jan. 2017 (CET))
@: Gibt es einen bestimmten Grund, warum die Änderungen blockiert wurden? --178.200.100.75 08:46, 17. Jan. 2017 (CET)
Z.K.: In der GO gibt's halt keine Movierungen und keine Binnen-Is, der Name Bretschneider kommt dort auch nicht vor. In Bezug darauf nun im Artikel den Titel Präsident zu verwenden, ist nicht mehr zeitgemäß. Vgl. z.B. [1] und tausende weitere Links (→ Suchmaschine). Ich setze zurück. MfG --Slökmann (Diskussion) 11:07, 28. Jan. 2017 (CET)
- Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: Olaf Kosinsky (Diskussion) 00:11, 19. Apr. 2017 (CEST)
Neuer Ausfall von Bretschneider
Diesmal gegen den AfD-Abgeordneten Dr. Jess, der bei der Begrüßung den aus meiner Sicht völlig legitimen Begriff "Landsleute" verwendete. Ist es überhaupt rechtens, dass eine Präsidentin ihre Macht dermaßen missbraucht um wegen Nichtigkeiten gegen ihr unliebsame demokratisch gewählte politische Gegner vorzugehen?
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/schockmoment-im-parlament/ (nicht signierter Beitrag von 93.195.143.4 (Diskussion) 00:46, 9. Apr. 2017 (CEST))
- Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: Olaf Kosinsky (Diskussion) 09:43, 19. Apr. 2017 (CEST)
Kritik an Amtsführung
Auch meiner Meinung nach sollte der Artikel wenigstens um die relevantesten Kritikpunkte an ihrer Amtsführung ergänzt werden. Die Zahl der "Vorfälle" ist im Vergleich zu anderen Landtagspräsidenten in der Bundrepublik (und auch im Vergleich zu den Vize-Präsidenten dieses Landtags MV) auffallend. Besonders interessant scheint hier tatsächlich die Frage nach der Neutralität (oder auch einfach der aus anderen Parlamenten gewohnten "Zurückhaltung") zu sein. Insbesondere hat das Landesverfassungsgericht eine Verletzung des Neutralitätsgebotes beziehungsweise der Abgeordnetenrechte in der Vergangenheit bereits festgestellt. Konkret finden sich kritische Stimmen zu...
- "Denunziationen" über facebook
- Beleidigungen über facebook
- Verhalten gegenüber NPD-Abgeordneten (Andrejewski, Köster)
- Verhalten gegenüber AfD-Abgeordneten (Weber, Jess)
- Dienstwagen
Die Fälle mit Bezug zu facebook scheinen zwar politisch interessant zu sein, aber keine nachhaltige Bedeutung für die Amtsführung zu haben. Auf eine Erwähnung würde ich daher daher verzichten wollen. Das Verhalten gegenüber den NPD-Abgeordneten hingegen scheint mir von äußerster Wichtigkeit zu sein und sollte unbedingt aufgenommen werden. Insbesondere die Feststellung der Rechtsverletzungen durch das Landesverfassungsgericht sind bemerkenswert und nicht üblich. Die Ordnungsrufe und der Wortentzug gegenüber Weber gehen in vergleichbare Richtung und hier ist zur Zeit ein Verfahren anhängig, für das laut Presseberichten am Ende dieses Monats die Frist für Stellungnahmen abläuft. Der Fall mit Jess hingegen scheint weniger Bedeutung zu haben, insbesondere wurde kein Ordnungsruf erteilt und Jess lässt die Sache wohl auf sich beruhen. Dieser Fall aber hat wegen seiner "Kuriosität" etwas breitere Aufmerksamkeit erfahren und reiht sich schließlich bei den anderen Fällen mit ein. Daher bin ich auch hier für eine Erwähnung. Die Diskussion über den zweiten Dienstwagen hingegen würde ich schon wieder als weniger bedeutend einschätzen und ihn nicht erwähnen. Dementsprechend möchte ich in den nächsten Tagen den Artikel um einen Hinweis auf die Auseinandersetzungen mit den Abgeordneten der NPD/AfD und deren juristische Beurteilung (durch das LVerfG) ergänzen. Die gesamte Kritik an ihrer Person habe ich hier mit Quellenangaben zusammengefasst: https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:Haftrichter/Bretschneider-Kontroverse --Haftrichter (Diskussion) 13:06, 18. Apr. 2017 (CEST)
- Immer langsam! Ist doch fast alles unausgegoren, parteiisch, nicht nachweisbar oder irrelevant. Du scheinst hier auf einer Mission zu sein? Wikipedia ist nicht der richtige Ort dafür, sowas kannst du in einem AfD-Blog schreiben. 192.154.137.84 22:23, 18. Apr. 2017 (CEST)
- Ja, langsam halte ich auch für ratsam. Daher stelle ich dieses Vorhaben hier erstmal zur Diskussion; bisher hat sich aber niemand sachlich darauf eingelassen. Ist es unausgegoren? Dann bitte konstruktive Vorschläge hinzufügen. Ist es parteiisch? Die Quellen beschreiben die Vorfälle neutral und geben (pro und contra) beide Sichtweisen wieder. Großenteils handelt es sich um Quellen des Landtags (Protokolle und Videomitschnitte) oder des Verfassungsgerichts, die nunmal das Original dokumentieren. Die angegebenen Online-Artikel (SVZ, Nordkurier und Focus) stammen von jedenfalls nicht offensichtlich parteiischen Medien, denen Bretschneider in der Vergangenheit selbst Interviews gegeben hat. Der JF-Artikel wurde von JF sowie von mir als "Glosse" gekennzeichnet und diese macht wegen der Aktualität des Ereignisses bisher als einzige den vom Landtag zur Verfügung gestellten Videomitschnitt öffentlich zugänglich, bis der Landtag demnächst das gesamte Video vom 6. April auf seinem Youtube-Kanal hochlädt (auf dem er übrigens am 7. April noch das Video vom 5. April hochgeladen hat) und auf seiner Webseite das Protokoll ergänzt (etwa 1 Monat Verzug). Der facebook-Beitrag des Betroffenen fällt sicherlich aus dieser Reihe, wobei dieser aber nunmal die Primärquelle darstellt und dieser Fall durch den Artikel im Nordkurier belegt ist; gegebenenfalls lassen sich noch die damaligen Stellungnahmen von FDP und Junge Union finden. Natürlich muss diese Quelle nicht in die Artikel-Seite übernommen werden, wobei ich mich sowieso gegen eine Erwähnung dieses Vorfalls ausgesprochen habe. Dort, wo die Opposition (NPD, AfD und Linke) zu Wort kommt (insbesondere im Nordkurier-Artikel zur Dienstwagenfrage), kommt auch die Landtagsverwaltung zu Wort. Ist es wirklich nicht nachweisbar? Auf die (meines Erachtens unproblematisch gegebene) Nachweisbarkeit scheint es mir nicht anzukommen), da diese Tatsachenbehauptungen alle unstreitig zu sein scheinen. Ausnahme scheint hier die Behauptung Bretschneiders zu sein, jemand habe sich Zugang zu ihren Accounts verschafft. In dem zugehörigen Nordkurier-Artikel werden beide "Theorien" (Hackerangriff oder Schutzbehauptung) erwähnt, sodass (mangels durch Bretschneider erstatteter Strafanzeige) dieser Artikel die weitestmögliche Aufklärung bietet, wobei ich mich sowieso auch hier gegen eine Erwähnung dieses Vorfalls ausgesprochen habe. Was genau soll (unter den von mir für eine Ergänzug vorgeschlagenen Punkten) irrelevant sein? Warum? Insbesondere die mehrfachen Feststellungen einer Rechtsverletzung bei Ausübung des Amtes durch das Verfassungsgericht halte ich für überaus relevant, viel relevanter (und offzieller oder besser ausgearbeitet) kann eine Bewertung der Amtsführung meines Erachtens eigentlich nicht sein. Auch hier möchte ich nochmal erwähnen, dass so ein Vorgang unüblich ist und bei anderen Landtagspräsidenten (auch bei Bretschneiders Stellvertretern im gleichen Landtag) nicht bekannt ist. Da diese Vorfälle große Bedeutung und Seltenheitswert haben, halte ich sie auch für erwähnenswert. Beispielsweise werden in den Artikeln zu Bundespräsident Gauck oder Oberbürgermeister Thomas Geisel solche Verfahren erwähnt, die ebenfalls die Reichweite der Neutralitätspflicht zum Gegenstand hatten.
- Bei der Idee, dass ich "auf einer Mission" sein könnte, bitte ich um Klarstellung, was Ziel dieser Mission sein soll. Warum ausgerechnet ein AfD-Blog besonderes Interesse an der vollständigen und objektiven Dokumentation dieser "Kritikpunkte" haben sollte, ist mir nicht ganz klar. Jedenfalls nicht, solange sich die Vorfälle auf facebook gegen CDU-Mitglieder richteten, die Verfahren vor dem Verfassungsgericht fast ausschließlich (und alle abgeschlossenen) von der NPD-Fraktion angestrengt wurden und die Kritik an dem zweiten Dienstwagen ebenso (und noch deutlicher) von der Linke-Fraktion vorgebracht wurde.--Haftrichter (Diskussion) 01:12, 20. Apr. 2017 (CEST)
Diskussionsseite
Diese Seite dient der Verbesserung des Artikels, nicht der Diffamierung der öffentlichen Person. Es ist offensichtlich, daß hier Sympathisanten der AfD versuchen, schmutzige Wäsche zu waschen. Wir haben hier nicht zu bewerten, wir bilden ab, was öffentlich bekannt ist. Laufende Untersuchungen haben hier nichts zu suchen, Vermutungen und Verdächtigungen auch nicht. Facebook oder NPD-Medien sind keine Quelle. Unterm Strich bleibt nichts, was hier zu tun wäre. 188.172.194.196 02:03, 19. Apr. 2017 (CEST)
- Ich bin auch für eine Abbildung und halte es für angebracht, diese möglichst vollständig zu halten. Dazu gehört für mich die Erwähnung der (erfolgreichen) Verfahren vor dem Verfassungsgericht. Den jüngsten Vorfall (Abgeordneter Jess) würde ich deshlab hinzufügen, weil er den vorherigen Fällen ähnelt und zumindest in der "einschlägigen" Presse Rezeption gefunden hat. Was mit "laufenden Untersuchungen" gemeint ist, ist mir unklar. Nur das Verfahren von Weber ist noch anhängig (aber keine Untersuchung). Ein solches Verfahren halte ich aber (insbesondere vor dem Hintergrund der ähnlichen Verfahren in der Vergangenheit) auch ohne Entscheidung für erwähnenswert und würde es auch dann noch für erwähnenswert halten, wenn das Verfassungsgericht demnächst entscheiden sollte, dass in diesem Falle keine Verletzung der Abgeordnetenrechte vorlag. Nebenbei fällt auf, dass in anderen Artikeln oftmals anhängige (und nicht rechtskräftig abgeschlossene) Verfahren erwähnt werden. Was mit "NPD-Medien" gemeint ist, ist mir leider völlig unklar. In sämtlichen Versionen aus den letzten Tagen scheinen keine NPD-Medien aufzutauchen oder als Quelle genannt zu werden. Im Übrigen halte ich die (vor mir zu Ergänzung vorgeschlagenen) Punkte alle für ausreichend durch offizielle Quellen von Landtag und Verfassungsgericht für belegt. Ich sehe daher nicht, was gegen eine Erwähnung spricht, und halte diese für geboten. --Haftrichter (Diskussion) 01:25, 20. Apr. 2017 (CEST)
Kritik an Bretschneider
Verletzt ihre Neutralität als Präsident: https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/bretschneider-attackiert-afd-tierschuetzer-2234932703.html
Kritik an 2 Dienstwagen:
Kritik an Stasi-Methoden gegen politische Gegner:
--80.131.49.87 03:11, 8. Apr. 2019 (CEST)
- Präsident? Präsidenten waren zuvor Prachtl und Küssner, Bretschneider ist Präsidentin des Parlaments. Ansonsten eine „interessante“ Selektion an Quellen, insbesondere der Beitrag aus Junge Freiheit, in dem es nicht mal für nötig erachtet wurde, den Satz „Hinter ihrem Kampf gegen Rechts verberge sich in Wahrheit ihr Bemühen ihre Alimentierung durch die Öffentlichkeit aufrechtzuerhalten.“ als Zitat zu markieren. Um was geht es genau? Die Linksammlung enthält eher wenig relevante Vorgänge und einen Artikel zum Kandidaten K. gibt es aufgrund der WP:RK nicht.
- Link 1, 22.03.2019: Ein Parteiloser (K.) plant, bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2019 auf der AfD-Liste zu kandidieren. B. äußert über ein soziales Netzwerk Ablehnung und tritt aus dem Tierschutzverein Neubrandenburg aus. Der AfD-Abgeordnete Komning nennt sie anschließend „Heuchlerin” und ein mecklenb. AfD-Kreisverbandsvorstand möchte nicht, dass das „Ansehen des Landesparlamentes nicht noch weiter [beschmutzt wird]“. *Hust* Der AfD-Fraktionsvorsitzende Holm (dessen Büroleiter H. für die JN (s.u.) schreibt) fordert ihren Rücktritt. Relevanz für den Artikel (Lemma: Sylvia Bretschneider): gering.
- Link 2, 29.03.2017: Zusätzlicher Dienstwagen. Zwei oppositionelle Landtagsfraktionen (Die Linke, AfD) bezweifeln Einsparungen. Relevanz für den Artikel: sehr gering.
- Link 3, 25.06.2012: Sommerlochartikel mit dem schlagkräftigen Titel „CDU-Mitglieder werfen SPD-Landtagspräsidentin Denunziation vor“. Hintergrund: E-mail-Verkehr von B. an u.a. CDU-Politiker mit höheren Ämtern (OB/Innenmin.). Die JF beruft sich auf die e-mail, nennt aber nicht deren Veröffentlicher. Dem Anschein nach sprach B. sich darin gegen die Austragung der sog. Fight Nights aus, weil an der Veranstaltung auch Rechtsextreme teilgenommen hätten. Relevanz für den Artikel: sehr gering. Überdies ist die Neutralität der JF als Medium der Neurechten fragwürdig; speziell lässt sich die Zweifelhaftigkeit online über das Kürzel des Beiträgers nachvollziehen.
- Darf man das Bearbeitungsziel für diesen Artikel erfragen? --Slökmann (Diskussion) 11:07, 28. Apr. 2019 (CEST)
Nach ihrem Tod hat sich das erledigt. De mortius nil nisi bene.