Diskussion:Regelbedarf

Was für ein Regelsatz galt vom 01.07.2009 bis Silvester 2010?

Das fehlt hier in der Tabelle. Le Duc de Deux-Ponts (Diskussion) 07:25, 2. Jun. 2016 (CEST)

Eben ergänzt. --Hindicleft (Diskussion) 18:39, 14. Jan. 2017 (CET)

Wo genau findet man die EVS-Sonderauswertungen auf der Website des BMAS?

Die unter "Ermittlung" verlinkte Seite (https://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsmarkt/Grundsicherung/statistiken-zum-download-sgb2.html) ist vom 1. Oktober 2010, die dortigen PDF-Dateien beziehen sich auf die Ergebnisse der EVS 2008. Gibt es denn wirklich nichts neueres? (ich kann es zumindest nicht finden, aber vielleicht hat jemand anders mehr Glück). (nicht signierter Beitrag von 92.72.207.7 (Diskussion) 23:14, 17. Nov. 2019 (CET))

Ab damit in die Auskunft. StatistikusMaximus (Diskussion) 00:01, 28. Mär. 2020 (CET)

Regelbedarf von Hartz IV und Erwerbsminderung sind gleich.

Das ist ein ganz wichtiger Punkt den es zu erwähnen gilt. Obwohl der Erwerbgeminderte nicht mehr in ein Beschäftigungsverhältnis stehen wird, ist sein Bedarf genau mit dem voll erwerbsfähigen Arbeitslosen gleichgestellt, als würde der Erwerbsgeminderte dennoch ein Arbeitsverhältnis anstreben, was er durch Krankheit nicht kann. Die Bedarfshöhe des Arbeitslosen ist absichtlich so niedrig gewählt, damit er in ein Beschäftigungsverhältnis gezwungen werden soll, um seine Mittel, die ihm Not auferlegen, zu erhöhen. Die Situation ist aber bei dem Erwerbsgeminderten eine ganz andere, da er nicht mehr beschäftigt werden kann. Dennoch bekommen beide den gleichen Regelbedarf.--78.48.49.252 14:15, 24. Okt. 2021 (CEST)

Regelsatzfortschreibung 2022

Ich habe die aktuelle Regelsatzerhöhung in der Tabelle ergänzt. Bin Anfänger und habe es nicht geschafft, den folgenden Link in einer Fußnote als Quelle in die Spalte mit den 2022er Regelsätzen zu setzen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/regelsaetze-steigen-1960152 Es wäre toll, wenn das noch wer ergänzen könnte. Danke! (nicht signierter Beitrag von 95.91.226.237 (Diskussion) 10:14, 19. Jan. 2022 (CET))

Mein Beitrag von Januar wurde gelöscht. Die Regelbedarfe, die seit Januar 2022 gelten, sind nun immer noch nicht online. Da ich anscheinend nicht schreiben darf, wäre es super, wenn eine berechtigte Person meinen Beitrag freigeben würde. Danke! --92.216.115.60 14:53, 18. Mai 2022 (CEST)

Bürgergeld

Fehlt im Abschnitt 'Anwendung'. --176.3.155.254 21:03, 1. Apr. 2024 (CEST)

Verfassungsmäßigkeit

Im Abschnitt „Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung” habe ich einen Teil des Textes ausgeblendet, da ich die Verständlichkeit nicht gewahrt sehe:

„Folgender Abschnitt ausgeblendet. Er bedarf Korrekturen zum Allgemeinverständnis und zur Nachvollziehbarkeit: Einen „Leitsatz 3” gibt es weder in der BVerfG-Beschluss, noch im BSG-Urteil (dort gibt es nur einen einzelnen Leitsatz). Der Begriff „später” sollte unbedingt konkretisiert werden.”

Daher die Bitte an den Autor, entsprechende Ergänzungen und Umformulierungen vorzunehmen. Ich weiß nicht so recht was er meint, sonst wäre ich schon selbst aktiv geworden. Was nach meiner Ansicht unbedingt noch in den Abschnitt gehört ist die Bedingung die das BVerfG in seiner Entscheidung vom 23.07.2014 geknüpft hat.

Im Tenor heißt es:

„1. [umfangreiche Aufzählung der betroffenen Normen folgt] ... sind nach Maßgabe der Gründe mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikels 20 Absatz 1 des Grundgesetzes vereinbar.”

Eine wichtige Einschränkung, die von der Rechtsprechung gerne übersehen wird. Tatsächlich gibt es in der Entscheidungsbegründung (mindestens) 43 „Maßgaben” die das BVerfG dem Gesetzgeber, den Gerichten und Behörden aufgibt, unter denen es die Verfassungsmäßigkeit gewährleistet sieht. --Jochen (Diskussion) 14:24, 19. Mai 2024 (CEST)