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DB InfraGO

Aktiengesellschaft, Tochtergesellschaft der Deutsche Bahn AG, Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Die DB InfraGO AG (GO für gemeinwohlorientiert) ist ein bundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen als hundertprozentiges Tochterunternehmen der Deutschen Bahn (DB)[3] in Rechtsform einer Aktiengesellschaft (AG), das am 27. Dezember 2023 durch Umbenennung der DB Netz sowie Verschmelzung der DB Station&Service in dieses Unternehmen entstanden ist.[4]

DB InfraGO AG

Logo
Rechtsform Aktiengesellschaft
Gründung 27. Dezember 2023[1]
Sitz Frankfurt am Main,
Deutschland Deutschland
Leitung
  • Volker Hentschel, Vorstandsbeauftragter Digitale Schiene Deutschland
  • Heike Junge-Latz, Anlagen- und Instandhaltungsmanagement
  • Christian Gruß, Betrieb, Fahrplan, Vertrieb und Kapazitätsmanagement
  • Jens Bergmann, Finanzen und Controlling
  • Heinz Siegmund, Personal
  • Ralf Thieme, Personenbahnhöfe
Mitarbeiterzahl 61.000[2]
Branche Eisenbahninfrastruktur
Website dbinfrago.com
Stand: 2. Januar 2024

Geschichte Bearbeiten

Nach der Bundestagswahl 2021 wurde im Koalitionsvertrag zur Regierung Scholz eine Zusammenlegung von DB Netz und DB Station&Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte innerhalb des Konzerns der Deutschen Bahn vereinbart.[5]

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn beschloss diese Verschmelzung zur DB InfraGO in seiner turnusmäßigen Sitzung am 27. September 2023. Laut Aussage des Aufsichtsratsvorsitzenden Werner Gatzer wurden durch den Beschluss rechtliche Grundlagen für eine auf das Gemeinwohl ausgerichtete Infrastruktur geschaffen.[6]

Zuvor wurde zur Organisation des neuen Unternehmens bekannt, dass die Gesamtbetriebsräte beider Unternehmen durchgesetzt haben, dass die bisherigen Overheadstrukturen in den Querschnittsbereichen für mindestens drei Jahre unverändert aufrechterhalten bleiben.[7]

Die Gewinne der DB InfraGO werden unmittelbar an den Bund abgeführt und nicht wie bisher an die Deutsche Bahn als Holding.[8]

Der Bundesrat forderte im September 2023 in einer Stellungnahme, dass die neue Gesellschaft auch der DB Energie offen stehen soll.[9]

Im Dezember 2023 äußerte Peter Westenberger, Geschäftsführer des Wettbewerbs-Verbandes Güterbahnen, unter Bezug auf Art. 87e Absatz 5 des Grundgesetzes rechtliche Bedenken bezüglich der geplanten Verschmelzung der DB Netz und der DB Station&Service, da die Verschmelzung ohne Gesetzesgrundlage und dazu erforderliche Beteiligung der Länder vorgesehen sei.[10]

Organisation Bearbeiten

Allgemeine Kennzahlen
2023
Mitarbeiter 61.400
Umsatz 7.535 Mio. Euro

Durch die Zusammenführung der beiden Unternehmen DB Netz und DB Station & Service sind innerhalb der DB InfraGO nun folgende Sparten entstanden:

Geschäftsbereich Fahrweg Bearbeiten

 
Haupteingang Netzleitzentrale und Betriebszentrale Regionalbereich Mitte der DB InfraGO AG

Der Geschäftsbereich Fahrweg, zuvor DB Netz, beschäftigt rund 53.000 Mitarbeiter[11] und ist für die Unterhaltung, den Betrieb und den Neu-/Ausbau des deutschen Schienennetzes zuständig. Zu ihm gehören beispielsweise Fahrdienstleiter, Fahrplanersteller und Mitarbeiter der Fahrwegdienste.

 
Elektronisches Stellwerk des Bahnhofs Köln Betriebsbahnhof

Gemäß den Vorgaben der Regierung soll der Geschäftsbereich auch dafür sorgen, jedem Eisenbahnverkehrsunternehmen einen diskriminierungsfreien Zugang zum deutschen Schienennetz zu ermöglichen.

Kennzahlen Geschäftsbereich Fahrweg
2022[11]
Betriebsleistung auf dem Netz 1.130 Mio. Trassenkilometer
Betriebslänge des Streckennetzes 33.400 km
Länge der Gleise (in km) 60.800 km
Weichen und Kreuzungen 64.760
Bahnübergänge 13.530
Tunnel 00.745
Eisenbahnbrücken 25.719
Stellwerke 03.850

Geschäftsbereich Personenbahnhöfe Bearbeiten

Der Geschäftsbereich Personenbahnhöfe, zuvor DB Station & Service, ist für Betrieb, Unterhaltung und Organisation von rund 5400 Verkehrsstationen[11] in Deutschland zuständig. Zu diesem Geschäftsbereich gehören beispielsweise die Servicemitarbeiter an den DB Informationsschaltern sowie die Bahnsteigaufsichten und zahlreiche Mitarbeiter, die den Eisenbahnverkehrsunternehmen und Geschäftskunden den Zugang zur Bahnhofsinfrastruktur ermöglichen.

 
Lübeck Hauptbahnhof

In diesem Geschäftsbereich sind über 8000 Mitarbeiter beschäftigt.[11]

Kennzahlen Geschäftsbereich Personenbahnhöfe
2022[11]
Stationshalte pro Jahr 156 Mio.
Besucher von Bahnhöfen pro Tag 021 Mio.
An Bahnhöfen der DB InfraGO haltende Eisenbahnverkehrsunternehmen 0120
Aktive Bahnhöfe 5400
Bahnhofsempfangsgebäude 0700

Gemeinwohlorientierung Bearbeiten

Nach der Definition des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zeichnet gemeinwohlorientierte Unternehmen aus, dass die Geschäftstätigkeit zum sozialen bzw. gesellschaftlichen Wohl ausgerichtet ist, Gewinne primär ausgegeben werden, damit dieses soziale Ziel erreicht wird, und auch die Eigentumsverhältnisse und Struktur der Organisation auf dieses Ziel ausgerichtet sind.[12] Dies ist gegenüber der steuerrechtlich begünstigten Gemeinnützigkeit im Sinne des § 52 Abs. 2 AO abzugrenzen, der die DB InfraGO nicht unterliegt.[13] Im Kontext der DB InfraGO bedeutet dies, dass das Kerngeschäft der Bahninfrastrukturinstandhaltung und des -ausbaus konsequent an den gesellschaftlichen Bedürfnissen der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt ausgerichtet werden soll.[14]

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sieht die Basis der DB InfraGO in einer bedarfsgerechten, leistungsfähigen und effizienten Eisenbahninfrastruktur mit hoher Kapazität, Qualität und Resilienz. Dies betreffe sowohl Betrieb als auch Ausbau und Erhalt der Eisenbahninfrastruktur.[15]

Generalsanierung des Netzes Bearbeiten

Vorhaben Bearbeiten

 
Ein ICE auf der „Riedbahn“ in Mannheim-Handelshafen

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr stellte gemeinsam mit dem Vorstand der Deutschen Bahn im Sommer 2023 einen Sanierungsplan vor. Bis 2030 sollen die betroffenen 40 Strecken durch teils mehrmonatige Sperrungen kernsaniert, wodurch auch die Häufigkeit von Störungen reduziert werden soll. Hierfür erhielt die DB zusätzliche 12,5 Milliarden Euro Eigenkapital und hat mit der im Januar 2024 gestarteten DB InfraGO den Auftrag, die Korridore auszubauen.[16]

Kritik Bearbeiten

Es wird kritisiert, dass die Kosten für eine solch kurzfristige Generalsanierung bereits bei den ersten Projekten die kalkulierten Kosten übersteigen und sie somit viel teurer sei als die normale Sanierung in langfristig geplanten Zeiträumen. So seien die Kosten für den Ausbau der Riedbahn Mitte 2024 bereits von 7,1 auf 18,6 Millionen Euro pro Kilometer gestiegen. Außerdem befürchtet man, dass das übrige Netz außerhalb der geplanten Korridore weiterhin in marodem Zustand bleibt.[17]

Beteiligungen Bearbeiten

DB InfraGO AG ist zu jeweils mindestens 50 % an folgenden Unternehmen beteiligt:[18]

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 50879
  2. ↑ DB InfraGO. DB InfraGO, 2. Januar 2024, abgerufen am 2. Januar 2024.
  3. ↑ InfraGo soll im vollständigen Eigentum der DB AG verbleiben. In: heute im bundestag. Deutscher Bundestag, 20. September 2023, abgerufen am 1. Oktober 2023.
  4. ↑ Neue Bahngesellschaft InfraGo kann zu Jahresbeginn Arbeit aufnehmen. Handelsblatt, 27. Dezember 2023, abgerufen am 27. Dezember 2023.
  5. ↑ Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Demokratische Partei (Hrsg.): Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit – Koalitionsvertrag 2021–2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), Bündnis 90/Die Grünen und den Freien Demokraten (FDP). Berlin 7. Dezember 2021, S. 39 (spd.de [PDF; 2,3 MB; abgerufen am 2. Oktober 2023]).
  6. ↑ DB-Aufsichtsrat bringt gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft DB InfraGO AG auf den Weg. Deutsche Bahn, 27. September 2023, abgerufen am 1. Oktober 2023.
  7. ↑ GBRe und EVG sichern die Interessen der Beschäftigten. (PDF) Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, 15. September 2023, abgerufen am 22. Oktober 2023.
  8. ↑ Marie Christin Wiens: Bahn-Aufsichtsrat macht Weg frei für Strukturreform – InfraGo kommt. In: Verkehrsrundschau. 28. September 2023, abgerufen am 1. Oktober 2023.
  9. ↑ Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Stellungnahme des Bundesrates. In: Bundesrat. Drucksache 379/23 (Beschluss), 29. September 2023 (bundesrat.de [PDF; abgerufen am 2. Oktober 2023]).
  10. ↑ Matthias Roeser: Zweifel an rechtlicher Zulässigkeit von Verschmelzung zu InfraGO. In: Schifffahrt und Technik. TECVIA, 7. Dezember 2023, abgerufen am 8. Dezember 2023.
  11. ↑ a b c d e Unser Profil. DB InfraGO, abgerufen am 2. Januar 2024.
  12. ↑ Im Fokus: Gemeinwohlorientierte Unternehmen stärken und eine Gründungswelle befördern. Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, 13. September 2023, abgerufen am 21. Oktober 2023.
  13. ↑ Gemeinnützigkeit. Bundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 5. März 2024.
  14. ↑ Bedürfnisse von Bürger:innen, Wirtschaft und Umwelt im Fokus. DB InfraGO, abgerufen am 3. Januar 2024.
  15. ↑ Informationen zur Infrastrukturgesellschaft Bahn. Bundesministerium für Digitales und Verkehr, 28. September 2023, abgerufen am 22. Oktober 2023.
  16. ↑ Bahn und Bund legen Schienen-Sanierungsplan vor. In: Tagesschau. Norddeutscher Rundfunk, 15. September 2023, abgerufen am 2. Januar 2024.
  17. ↑ Daniela Morling: Kostenexplosion bei der Generalsanierung der Riedbahn. In: DB-watch.de. Netzwerk Europäischer Eisenbahnen, 2. November 2023, abgerufen am 2. Januar 2024.
  18. ↑ DB InfraGO AG. Deutsche Bahn, 27. Dezember 2023, abgerufen am 28. Dezember 2023.
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