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Hallo ich bin Teil des Seminars Interessenvertretung in der EU Europäisierung und Lobbyismus im Mehrebenensystem – Theorie und Praxis in Brüssel und Berlin an der Universität Passau.
Thema Bearbeiten
Art.11 EUV als rechtlicher Rahmen für die partizipative Demokratie
Mit Artikel 11 EUV gibt es seit dem Vertrag von Lissabon einen eigenen Artikel für partizipative Demokratie. Vorallem die Bürgerinitiative aus Absatz 4 bietet EU-Bürgern erstmals die Möglichkeit sich mit einer direkten Aufforderung an die Kommission zu wenden. Welche Chancen und Möglichkeiten bieten sich durch Art.11?
Literatur Bearbeiten
Abels, Michael : Das Bundesverfassungsgericht und die Integration Europas. Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen untersucht am Karlsruher Lissabon-Urteil. München 1. Aufl. 2011.
Castenholz, Frank: Die EU-Bürgerinitiative. In: Müller-Graff, Peter-Christian/ Schmahl, Stefanie/ Skouris, Vassilios (Hg.): Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel. Festschrift für Dieter H. Scheuring. Baden-Baden 1. Aufl. 2011. S. 39-57.
Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss : Partizipative Demokratie in 5 Punkten. 2011.http://www.eesc.europa.eu/resources/docs/eesc-2011-10-de.pdf
Hüttemann, Bernd (2011): Europäisches Regieren und deutsche Interessen. Erste Schlussfolgerungen aus „EBD exklusiv“, 16. November 2010 in Berlin. http://www.europaeische-bewegung.de/fileadmin/files_ebd/eu-in-brief/EBD_PUB_EU-in-BRIEF_1_2011.pdf