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Abstimmung

gemeinschaftlichen Willenserklärung einer Versammlung oder einer Personengruppe über eingebrachte Vorschläge
(Weitergeleitet von Abstimmung (Stellungnahme))
Abstimmung bei den Model United Nations

Eine Abstimmung dient der gemeinschaftlichen Willenserklärung einer Versammlung oder einer Personengruppe über eingebrachte Vorschläge durch Abgabe einer Stimme. Sie dient der Entscheidungsfindung und Beschlussfassung.

Abstimmungen folgen vorher festgelegten Regeln. Diese können etwa durch Verfassung, Gesetz, Satzung, Gesellschaftsvertrag, Geschäftsordnung, Rechtsverordnung, Versammlungsbeschluss oder durch Gewohnheitsrecht bestimmt sein. Für Abstimmungen z.B. im Deutschen Bundestag werden in § 48 der Geschäftsordnung die Abstimmungsregeln festgelegt.

Im Grundgesetz wird ausdrücklich geregelt, dass die Staatsgewalt vom Volk in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt wird (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG). Der Rechtsbegriff Abstimmung wird jedoch nicht legal definiert.

Inhaltsverzeichnis

ModiBearbeiten

Es gibt dabei verschiedene Möglichkeiten der Abstimmung. Die häufigste Form ist die Abgabe der Stimme mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Ein Beschluss kommt durch eine Mehrheit zustande, das heißt, wenn eine vorher festgelegte Mindestzahl an Ja-Stimmen abgegeben wurde. Liegen mehrere Vorschläge zum gleichen Thema vor, wird in der Regel über den weitergehenden zuerst abgestimmt.

Manchmal muss erst eine Beschlussfähigkeit der Versammlung vorliegen, bevor eine Abstimmung erfolgen kann. Eine andere Form der Beschlussfassung ist die Alternativabstimmung. Ein Beschluss kommt dann zustande, wenn eine Mehrheit für einen unter mehreren Vorschlägen stimmt.

Abstimmungen können offen oder geheim erfolgen. Die offene Abstimmung geschieht durch Handaufheben, Erheben, Zeigen der Wahlkarte oder Zuruf. Eine besondere Form der offenen Abstimmung ist die namentliche Abstimmung. Dabei werden mittels Abstimmungskarten oder durch Befragen jedes einzelnen Abstimmenden die Ergebnisse des Stimmverhaltens niedergeschrieben. Im Deutschen Bundestag gibt es als Sonderform der Abstimmung den Hammelsprung.

WahlenBearbeiten

Wahlen sind ebenso wie Abstimmungen eine Form der Entscheidungsfindung. In Wahlen werden Personen für eine Aufgabe gewählt.

BedeutungBearbeiten

Besondere Bedeutung haben Abstimmungen in den Verfassungsorganen (z. B. Deutscher Bundestag, Bundesrat) und völkerrechtlichen Organisationen (z. B. den Vereinten Nationen).

In Fraktionen und Koalitionen werden häufiger interne Probeabstimmungen durchgeführt, um sich der eigenen Mehrheit vor dem eigentlichen Wahlgang zu vergewissern.

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

  • Wolfgang Ernst: Kleine Abstimmungsfibel. Leitfaden für die Versammlung, Buchverlag Neue Zürcher Zeitung, Zürich, 2011, ISBN 978-3-03823-717-4
  • Hermann Meier: Zur Geschäftsordnung: Technik und Taktik bei Versammlungen, Sitzungen und Diskussionen. 3., neu bearbeitete Auflage. VS-Verlag Wiesbaden 2011, ISBN 978-3531178356, S. 91ff [1]

WeblinksBearbeiten

  Commons: Voting – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
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