Werthebach-Kommission
Die Werthebach-Kommission (eigentlich: Kommission zur Evaluierung der Sicherheitsbehörden) war eine Expertenkommission unter Leitung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Eckart Werthebach und wurde von Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 19. April 2010 eingerichtet.
Auftrag Bearbeiten
Der Auftrag dieser Kommission war es, die Aufgaben sowie die Aufbauorganisationen der einzelnen deutschen Sicherheitsbehörden auf Bundesebene (Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Bundeszollverwaltung) darzustellen, miteinander zu vergleichen und Vorschläge für eine bessere Zusammenarbeit und eine eventuelle Verzahnung zu erarbeiten.
Ergebnis Bearbeiten
Der Bericht wurde am 9. Dezember 2010 vorgelegt[1] und die wesentlichen Empfehlungen lauteten:
- das Bundeskriminalamt (BKA) und die Bundespolizei zu einer gemeinsamen Behörde zusammenzufügen, wobei das BKA statt bisher einer eigenen Bundesbehörde eine kriminalpolizeiliche Abteilung innerhalb der Bundespolizei geworden wäre
- Sicherungsmaßnahmen auf Flughäfen nach § 5 LuftSiG (Luftsicherheitsgesetz) bei der Bundespolizei zu konzentrieren und die Risikoanalyse der Bundeszollverwaltung in die Luftsicherheit zu integrieren
- Die Übertragung von Aufgaben aus dem Strafverfolgungsbereich von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zum Zollfahndungsdienst zu übertragen
- Die zolleigene Spezialeinheit ZUZ (Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll) in die GSG 9 der Bundespolizei zu integrieren
Die Vorschläge führten zu einer erheblichen Kritik insbesondere im Bundeskriminalamt. Im Weiteren überwogen die Argumente gegen die Umsetzung der Vorschläge. Sie wurden mit dem Abgang von Innenministers de Maizière ins Bundesverteidigungsministerium und der Übernahme des Innenministeriums durch Hans-Peter Friedrich (CSU) nicht mehr aufgegriffen.[2]
Mitglieder Bearbeiten
Die Werthebach-Kommission bestand aus folgenden Mitgliedern:
- Eckart Werthebach (Vorsitzender), ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
- Ulrich Kersten, ehemaliger Präsident des Bundeskriminalamtes
- Kay Nehm, ehemaliger Generalbundesanwalt
- Wolfgang Riotte (Staatssekretär a. D.)
- Karl-Heinz Matthias, ehemaliger Präsident des Zollkriminalamtes
- Rolf Ritsert (Deutsche Hochschule der Polizei)
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ bmi.bund.de ( des vom 12. Dezember 2010 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. - "De Maizière nimmt Bericht entgegen"
- ↑ bmi.bund.de ( des vom 12. Juli 2011 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. - "Bundesinnenminister gibt Entscheidung über Neuaufstellung der Polizei des Bundes bekannt"
Weblinks Bearbeiten
- bmi.bund.de – Der vollständige Bericht als PDF-Datei (und als Zusammenfassung)
- www.bundesfinanzministerium.de – Werthebach-Kommission übernimmt weitgehend die BMF-Position zur Reform der Sicherheitsarchitektur
- Presse
- www.stern.de – "Innenminister prüft Fusion von BKA und Bundespolizei", Artikel vom 9. Dezember 2010
- www.taz.de – "Deutsches FBI statt BKA & Bundespolizei"
- www.spiegel.de – "BKA-Beamte proben den Aufstand"
- www.focus.de – "Debatte über Kompetenzen der neuen Bundespolizei"
- www.ftd.de ( vom 12. Dezember 2010 im Internet Archive) – "Sicherheitsbehörden droht radikaler Umbau", Artikel vom 9. Dezember 2010
- Stellungnahmen der Gewerkschaften
- Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Pressemitteilung zur Werthebach-Kommission vom 24. November 2010.
- BDZ – Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft: BDZ aktuell Nr. 34 (PDF; 154 kB) vom 10. Dezember 2010 – "Eigenständiger Zoll mit Verbesserungspotenzial"