Senat Wedemeier III

Senat der Freien Hansestadt Bremen 1991–1995

Der Senat Wedemeier III amtierte vom 11. Dezember 1991 bis 4. Juli 1995 als Bremer Landesregierung. Dieser Senat gilt als erste Ampelkoalition in Deutschland, scheiterte jedoch einige Monate vor Ende der Amtszeit an der sogenannten „Piepmatzaffäre“. Im Spiegel sagte Klaus Wedemeier später, dass dieser Ausgang vor allem durch handwerkliche Fehler begründet gewesen sei. „Die Grünen waren unerfahren im Regieren, die FDP genauso – das konnte nicht klappen.“ sagte er dem Spiegel 2008. Fehler sah Wedemeier aber auch bei der eigenen Partei. „Die SPD dachte damals, die Stadt sei ihre Beute, […]. Nach 40 Jahren Alleinregierung [sic!, in der Tat waren es 20 Jahre] wussten wir auch nicht so richtig, wie man mit Koalitionspartnern arbeitet.“ Trotz mancher persönlicher Auseinandersetzung sah Ralf Fücks die Legislaturperiode positiv: „Die Große Koalition nach uns zehrte über Jahre von unserer guten Arbeit.“ Wedemeier sah dies ähnlich: „Das, was die Große Koalition an Geld aus dem Fenster geschmissen hat, haben wir vorher eingenommen.“[1]

Senat Wedemeier III
Senat der Freien Hansestadt Bremen
Klaus Wedemeier
Bürgermeister und Präsident des Senats Klaus Wedemeier
Wahl 1991
Legislaturperiode 13.
Bildung 11. Dezember 1991
Ende 4. Juli 1995
Dauer 3 Jahre und 205 Tage
Vorgänger Senat Wedemeier II
Nachfolger Senat Scherf I
Zusammensetzung
Partei(en) SPD, FDP und Grüne
Senatoren 13
Repräsentation
Bürgerschaft
62/100
Amt Name Partei
Bremer Bürgermeister und Präsident des Senats Klaus Wedemeier SPD
kirchliche Angelegenheiten
Stellvertretender Präsident des Senats, Bürgermeister Claus Jäger bis 2. November 1993 FDP
Ralf Fücks 2. November 1993 bis 23. Februar 1995 B’90/Grüne
Inneres und Sport Friedrich van Nispen FDP (ab 13. Februar 1995 parteilos)
Justiz und Verfassung Henning Scherf SPD
Finanzen Volker Kröning bis 29. Juni 1994 SPD
Manfred Fluß
Häfen, Schifffahrt und Außenhandel Uwe Beckmeyer SPD
Wirtschaft, Mittelstand und Technologie Claus Jäger FDP
Umweltschutz und Stadtentwicklung Ralf Fücks bis 23. Februar 1995 B’90/Grüne
Helga Trüpel
Bauwesen Eva-Maria Lemke-Schulte SPD
Kultur, Ausländerintegration und Jugendarbeit Helga Trüpel B’90/Grüne
Bildung und Wissenschaft Henning Scherf SPD
Arbeit und Frauen Sabine Uhl SPD
Gesundheit, Jugend und Soziales Sabine Uhl bis 25. März 1992 SPD
Irmgard Gaertner bis 28. Februar 1994
Sabine Uhl geschäftsführend
Irmgard Gaertner ab 16. März 1994
Bundesangelegenheiten Uwe Beckmeyer SPD

Die Regierung zerbrach im Februar 1995 am Konflikt zwischen den Grünen und der FDP über die Stadtentwicklungs- und Flächenpolitik. Ursächlich hierfür war die sogenannte „Piepmatzaffäre“. Das Umweltressort hatte ohne Beteiligung der politischen Gremien das Gewerbegebiet Hemelinger Marsch als Vogelschutzgebiet bei der EU angemeldet, obgleich das Wirtschaftsressort eine intensive gewerbswirtschaftliche Nutzung des Areals vorgesehen hatte.

Das Amt des stellvertretenden Präsidenten des Senates und zweiten Bürgermeisters wurde nach dem 24. Februar 1995 nicht besetzt.

Einzelnachweise

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  1. Gordon Repinski: Ampelkoalitionen: Gescheitert an der Piepmatz-Affäre. spiegel.de, 1. Februar 2008, abgerufen am 15. August 2013.