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Wolfgang Heine

deutscher Jurist und Politiker (SPD), MdR
Wolfgang Heine

Wolfgang Heine (* 3. Mai 1861 in Posen; † 9. Mai 1944 in Ascona) war ein deutscher Jurist, SPD-Politiker, langjähriges Mitglied des Reichstages, Ministerpräsident des Freistaates Anhalt und preußischer Landesminister.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung und BerufBearbeiten

Heine lernte als Sohn des Gymnasialdirektors Otto Heine (1832–1906) von 1867 bis 1869 an Privatschulen in Weimar und Hirschberg mit anschließendem Besuch des Gymnasium in Breslau. In den Jahren 1879 bis 1884 studierte Heine in Breslau, Tübingen und Berlin zunächst Naturwissenschaften und später Rechtswissenschaften. Dazwischen leistete er 1882 und 1883 seinen Militärdienst. Heine war von 1881 bis zu seinem Ausschluss 1897 Mitglied des Vereins Deutscher Studenten. Er trat für diesen als Redner auf und war Mitarbeiter der Vereinszeitschrift Kyffhäuser-Zeitung.[1] Er studierte im Seminar von Adolph Wagner.[2] Nach Ende des Studiums war er von 1884 bis 1889 Referendar im preußischen Justizdienst und seit 1889 Assessor. Seither bis 1918 und wieder von 1920 bis 1933 hatte er eine Rechtsanwaltskanzlei in Berlin.

Politisches Wirken und öffentliche MandateBearbeiten

 
Wolfgang Heine, Radierung von Hermann Struck

Bereits 1887 trat Heine der SPD bei. Er galt als einer der wichtigsten Rechtsexperten der Partei und trat oft als Verteidiger in politischen Prozessen auf. So verteidigte er 1896 bis 1897 Ignaz Auer (und Genossen), die Angeklagten im Zusammenhang mit den Straßenunruhen in Berlin-Moabit (1910/11) und 1912 bis 1913 Julian Borchardt. In den Jahren 1898 bis 1918 war er Mitglied des Reichstags. Erhebliche Bedeutung hatte Heine für die Formulierung der sozialdemokratischen Position bei den Beratungen zum Reichsvereinsgesetz. In diesem Zusammenhang führte er im Auftrag des Parteivorstandes eine Umfrage zur Handhabung des bisherigen Vereinsrechts („Vereinsenquete“) durch. Daneben gab er juristische Einschätzungen zu zentralen innenpolitischen Themen, etwa zur Zabern- oder Daily-Telegraph-Affäre, ab. Außerdem äußerte er sich im innerparteilichen Streit zur Budgetfrage.'[A 1] Im November 1917 nahm er an der 'Berner Zusammenkunft zur Besprechung der Gestaltung der Völkerbeziehungen nach dem Kriege' teil.[3]

Nach der Novemberrevolution bis Juli 1919 war Heine Mitglied der Nationalversammlung sowie Vorsitzender des Staatsrats (Ministerpräsident) des Freistaates Anhalt. Von Dezember 1918 bis März 1919 war er zugleich auch preußischer Justizminister (Rat der Volksbeauftragten (Preußen)). Anschließend war er bis März 1920 preußischer Innenminister (Kabinett Hirsch). In dieser Zeit war er einer der führenden Köpfe des rechten Flügels der SPD. Für Heine war in seinen Ämtern die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung im Zweifel wichtiger als der demokratische Umbau der Verwaltung. Die während des Kaiserreichs eingesetzten Landräte amtierten unangefochten weiter. Wenn örtliche Arbeiterräte sich über deren republikfeindliches Verhalten beschwerten, wies Heine die Klagen meist ab oder ignorierte sie. Selbst bei Rücktrittsgesuchen konservativer Landräte bat Heine sie in der Regel, im Interesse der „öffentlichen Ordnung“ im Amt zu bleiben. Ebenso wies Heine Beschwerden von lokalen Arbeiterräten über den Entzug der finanziellen Unterstützung durch die Gemeindeparlamente im Frühjahr 1919 zurück. Zu den Versäumnissen in seiner Amtszeit gehört auch, dass es nach der Revolution noch acht Monate dauerte, bis die nach dem Dreiklassenwahlrecht gebildeten Kreis- und Gemeindeparlamente abgelöst wurden. Außerdem tat er wenig, um die gegenrevolutionären Aktivitäten von Freikorps, etwa in Pommern, im Sommer 1919 zu bekämpfen. Bezeichnend erscheint, dass die Verschwörer des Kapp-Putsches im Vorfeld ernsthaft erwogen, Heine, Gustav Noske und anderen führenden Persönlichkeiten des rechten Flügels der SPD Ämter in einer zukünftigen „nationalen“ Regierung anzubieten. Bei Beginn des Putsches zeigte sich, wie fahrlässig Noske und Heine bei der Abwehr der Gegenrevolution von Rechts gehandelt hatten, als erkennbar wurde, dass Militär und Verwaltung von republikfeindlichen Kräften durchsetzt waren. Eine Bedingung der Gewerkschaften zur Beendigung ihres Generalstreiks nach dem Ende des Putsches war die Entlassung von Noske und Heine. Dem kamen die beiden Minister durch ihre Rücktrittsgesuche zuvor. Auch wegen des Versagens der Behörden musste er nach dem Kapp-Putsch zurücktreten. Der Nachfolger Heines als preußischer Innenminister wurde Carl Severing, der die Demokratisierung der öffentlichen Verwaltung und insbesondere der Polizei vorantrieb. Von 1923 bis 1925 war er Mitglied des mit dem Republikschutzgesetz eingerichteten Staatsgerichtshofs zum Schutze der Republik. 1933, zu Beginn der nationalsozialistischen Herrschaft, floh Heine in die Schweiz.[4]

Neben seiner politischen und juristischen Tätigkeit war Heine Autor zahlreicher juristischer und politischer Artikel. So war er Mitarbeiter der Sozialistischen Monatshefte, des Berliner Tageblatts und des Archivs für soziale Gesetzgebung und Statistik.

PrivatesBearbeiten

Wolfgang Heine hatte zwei Söhne: Walther Heine (* 1890) und Volker (* 1900). Mit seinem Studiengefährten Hermann Bahr verbrachte er viel Zeit in literarischen Zirkeln Berlins, wo er auch Arno Holz und Johannes Schlaf kennenlernte. Beide Söhne besuchten die Freie Schulgemeinde Wickersdorf, an deren Gründung Wolfgang Heine beteiligt war.[5]

VeröffentlichungenBearbeiten

  • Das Leipziger Autodafé. Unjuristische Glossen eines Juristen. In: Moderne Dichtung, 2 (1890) #3, 565–568. (1. September 1890)
  • Hermann Bahrs sechzigster Geburtstag. In: Neues Wiener Journal, 8. Juli 1923, S. 5. (Online)
  • Der Kampf um den Reigen. Vollständiger Bericht über die sechstägige Verhandlung gegen Direktion und Darsteller des Kleinen Schauspielhauses Berlin. Herausgegeben und mit einer Einleitung von Wolfgang Heine, Rechtsanwalt, Staatsminister a. D. Berlin: Ernst Rowohlt Verlag 1922.

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

FußnotenBearbeiten

  1. Budgetfrage steht kurz für 'Frage der Budgetbewilligung' - die Frage, ob die jeweilige SPD-Fraktion für einen zur Abstimmung stehenden Landes- oder Staatshaushalt stimmen sollte. Sie wurde in der SPD auch im Kontext Revisionismus und Klassenkampf diskutiert (Wolfgang Heine Papers. Abgerufen am 23. Juni 2018.Gegen Budgetbewilligung. Abgerufen am 23. Juni 2018.)

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Austritt 1885: Erich Hermann Bahr, Karl Beurle, Richard Fellner, Wilhelm Heine, Wolfgang Heine und Theodor Jaensch: Erklärung. Unverfälschte deutsche Worte, 3 (1885) #3, VIII. (1. Februar 1885)
  2. Hermann Bahr: Selbstbildnis. S. Fischer, Berlin, S. 177.
  3. socialhistory.org; zur Zusammenkunft siehe www.archivesportaleurope.net
  4. Archiv der sozialen Demokratie: www.fes.de
  5. Brief an Hermann Bahr, 7. Januar 1909, Nachlass Bahr, Österreichisches Theatermuseum