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Wassergefährdende Stoffe sind, gemäß dem in in der Bundesrepublik Deutschland geltenden § 62 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) (in der seit dem 1. März 2010 geltenden Fassung), „feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen“. Nach dem österreichischen Wasserrechtsgesetz (WRG) § 31a Absatz 1 Satz 2 sind Stoffe wassergefährdend, „die zufolge ihrer schädlichen Eigenschaften für den Menschen oder für Wassertiere oder -pflanzen, insbesondere wegen Giftigkeit, geringer biologischer Abbaubarkeit, Anreicherungsfähigkeit, sensorischer Auswirkungen und Mobilität, bei Einwirkung auf Gewässer deren ökologischen Zustand oder Nutzbarkeit, vor allem zur Wasserversorgung, nachhaltig zu beeinträchtigen vermögen“.[1]

Inhaltsverzeichnis

Betroffene StoffeBearbeiten

Wassergefährdende Stoffe sind in Deutschland gegenwärtig in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum WHG über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen (VwVwS) vom 27. Juli 2005 (Bundesanzeiger Nr. 142a vom 30. Juli 2005) des Bundesumweltministeriums gelistet.[2] In der Verordnung wird bestimmt, dass der Begriff Stoff auch Zubereitungen beinhaltet. Darüber hinaus sind die in Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1) Liste gefährlicher Schadstoffe und Schadstoffgruppen und Anlage 8 (zu § 13 Absatz 2) Liste sonstiger Schadstoffe und Schadstoffgruppen[3] der Grundwasserverordnung (GrwV) aufgeführten Stoffe wassergefährdend.

EinstufungBearbeiten

Wassergefährdende Stoffe werden in folgende Wassergefährdungsklassen eingestuft:

  • Wassergefährdungsklasse 1: schwach wassergefährdend,
  • Wassergefährdungsklasse 2: deutlich wassergefährdend,
  • Wassergefährdungsklasse 3: stark wassergefährdend.[4]

Im Ergebnis gilt jeder Stoff als wassergefährdend, der nicht durch die Verwaltungsvorschrift oder in einem darin beschriebenen Verfahren als nicht wassergefährdend bestimmt wird.

Beispiele für die Einstufung zeigt folgende Tabelle:

Stoff(gemisch) Wassergefährdungsklasse
Ottokraftstoffe 3
Heizöl, Kerosin 2
Salzsäure, Natronlauge 1

Rechtliche SituationBearbeiten

 
Verbot für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung (Zeichen 269)

In Deutschland ermächtigt § 62 Absatz 4 Nummer 1 WHG die Bundesregierung, durch Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 1 WHG „die Bestimmung der wassergefährdenden Stoffe und ihre Einstufung entsprechend ihrer Gefährlichkeit“ sowie „über eine hierbei erforderliche Mitwirkung des Umweltbundesamtes und anderer Stellen“ näher zu regeln.

Ergänzend gelten die Verordnungen des Bundes und der Länder über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV, VAwS).

In Deutschland kann in Wasserschutzgebieten die Durchfahrt von Fahrzeugen, die wassergefährdende Stoffe geladen haben, durch Zeichen 269 verboten sein.

GrundsätzeBearbeiten

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Grundsatz der AwSV in Deutschland ist das Dichtigkeitsgebot, womit verhindert werden soll, dass wassergefährdende Stoffe aus Anlagen austreten können. Hierfür werden entsprechende technische Anforderungen an die Dichtheit von Flächen für verbindlich erklärt. Weitere Forderungen betreffen die Standsicherheit, Widerstandsfähigkeit gegen Beeinträchtigungen aller Art, Maßnahmen der Leckageerkennung sowie die Schaffung von Auffangvolumen.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. § 31a Wasserrechtsgesetz 1959, aufgerufen am 4. Oktober 2017.
  2. Rechtliche Regelungen. Wasserhaushaltsgesetz und Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Umweltbundesamt, 18. April 2011, abgerufen am 3. April 2017.
  3. BGBl. I 2010, 1528 und 1529. Online in: www.gesetze-im-internet.de. Bundesrepublik Deutschland, aufgerufen und empfangen am 4. Oktober 2017.
  4. § 3 Absatz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), vom 18. April 2017 (BGBl. I S. 905). Online in: www.gesetze-im-internet.de. Bundesrepublik Deutschland, aufgerufen und empfangen am 4. Oktober 2017.
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