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Wahrheitskommission

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Wahrheitskommissionen wurden um die 1990er-Jahre in einigen Staaten infolge bewaffneter Konflikte oder nach dem Ende menschenrechtsverletzender Regime von staatlichen Institutionen einberufen oder gründeten sich als Bürgerinitiative. Ihr Anliegen war die Ermittlung bzw. Aufklärung von politischen Strafangelegenheiten oder Gewährung von Amnestieentscheidungen.

Der Hauptimpuls für die Einberufung sogenannter Wahrheitskommissionen kam hauptsächlich von südamerikanischen Menschenrechtsaktivisten. In Südamerika kam es in den siebziger und achtziger Jahren zum Sturz zahlreicher diktatorischer Regime. Die Forderung, die „Wahrheit“ über die Menschenrechtsverletzungen unter den Diktaturen bekannt zu machen, gehörte zu den wichtigsten Anliegen der südamerikanischen Regimegegner. Die Konjunktur der Menschenrechte seit den siebziger Jahren hatte jenen Dissidenten Auftrieb gegeben, deren Widerstand nicht im gewaltsamen Kampf bestand, sondern in der Aufklärung über Verbrechen der Juntas. Mitte 1990, wenige Monate, nachdem Chile zur Demokratie zurückgekehrt war, setzte Präsident Patricio Aylwin Mitte 1990 eine Wahrheits- und Versöhnungskommission ein. Bereits zuvor war es in Bolivien und Argentinien zur Einrichtung von Kommissionen gekommen, die die Aufarbeitung der Verbrechen der vorangegangenen Zeit der Diktatur aufarbeiten sollten. Neu an der chilenischen Wahrheitskommission war indes, dass diese nicht nur die Aufklärung der „Wahrheit“ als Ziel ihrer Aufarbeitungsarbeit definierte, sondern auch das der „nationalen Versöhnung“. Die Idee hinter solchen Begriffen war, dass mithilfe einer erkennbaren Wahrheit die Spaltung der Gesellschaft in zwei Lager mit jeweils unterschiedlichen Deutungen der Vergangenheit verhindert werden könnte. Mit dem Ende der Diktaturen in Osteuropa und der Apartheid in Südafrika Anfang der neunziger Jahre wurde der Bericht der chilenischen Wahrheitskommission, bei aller Kritik an seiner Beschränkung auf politische Morde, zum Impulsgeber für die Einsetzung weiterer Wahrheitskommissionen. Experten verschiedener Staaten trafen sich zu internationalen Konferenzen, um darüber zu diskutieren, wie man den Übergang zur Demokratie bewerkstelligen könne und welche Rolle dabei die Auseinandersetzung mit vergangenen Verbrechen zu spielen habe. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission, die von 1996 bis 1998 in Südafrika tätig war, um die Verbrechen des Apartheid-Regimes aufzuarbeiten, lehnte sich, wie auch ihr Name schon verrät, direkt an das chilenische Vorbild an. Die südafrikanische Kommission gilt heute als Vorbild für die meisten späteren Wahrheitskommissionen.[1]

Die kanadische Regierung übte im 19. Jahrhundert die Politik des kulturellen Genozids aus. Grundlage für den Genozid war eine Richtlinie, die ausdrücklich vorgab, die Ureinwohner Kanadas auszugrenzen und ihre Kultur zu zerstören. 2015 veröffentlichte die kanadische Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Truth and Reconciliation Commission of Canada, TRC) den Abschlussbericht, der sich auf über 6750 Zeugenaussagen von Überlebenden und ehemaligen Mitarbeitern von Internatsschulen für Eingeborene stützt. Es wurde vermutet, dass bis zur Freigabe des TRC-Berichtes vier Millionen indigene Kinder in den fraglichen Institutionen gestorben sind.[2]

Beispiele für Wahrheitskommissionen sind:

Im nordirischen Friedensprozess galt und gilt aus loyalistischer und unionistischer Perspektive die Bereitschaft der IRA wie ihrer politischen Vertreter, das Verbleiben der Verschwundenen aufzuklären und die Schuld an ihrem Tod einzugestehen, als wichtiger Meilenstein.[5] Die mangelnde Bereitschaft dazu ist auch eines der Hindernisse auf dem Weg zu einer - von der Sinn Féin geforderten - nordirischen Wahrheitskommission nach südafrikanischem Vorbild gewesen.[5] [6]

LiteraturBearbeiten

  • Priscilla B. Hayner: Unspeakable truths. Facing the challenge of truth commissions. Routledg, New York NY u. a. 2002, ISBN 0-415-92477-4.
  • Wolfgang S. Heinz: Lehren für den „Tag danach“. Welche Funktionen erfüllen Wahrheitskommissionen? In: Internationale Politik. Bd. 60, 2005, S. 44–50.
  • Christoph Marx (Hrsg.): Bilder nach dem Sturm. Wahrheitskommissionen und historische Identitätsstiftung zwischen Staat und Zivilgesellschaft (= Periplus-Studien 12). Lit, Berlin 2007, ISBN 978-3-8258-0767-2.
  • Daniel Stahl: Bericht der chilenischen Wahrheitskommission, in: Quellen zur Geschichte der Menschenrechte, herausgegeben vom Arbeitskreis Menschenrechte im 20. Jahrhundert, Mai 2015, abgerufen am 11. Januar 2017.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Daniel Stahl: Bericht der chilenischen Wahrheitskommission. In: Quellen zur Geschichte der Menschenrechte. Arbeitskreis Menschenrechte im 20. Jahrhundert, Mai 2015, abgerufen am 11. Januar 2017.
  2. Honouring the Truth, Reconciling for the Future - Summary of the Final Report of the Truth and Reconciliation Commission of Canada, trc.ca, 31 Mai 2015
  3. Regina Schleicher: Fortsetzung folgt ... – zum Umgang mit der Vergangenheit in Argentinien, Chile und Guatemala. In: Medico International e.V. (Hrsg.): Der Preis der Versöhnung. Südafrikas Auseinandersetzung mit der Wahrheitskommission. medico-Report 21, Frankfurt (Main) 1998, S. 89–93 ISBN 3-923363-27-3
  4. Recuperación de la Memoria Histórica. Webpräsenz der Organisation auf www.remhi.org.gt (spanisch)
  5. a b Cheryl Lawther: Truth, Denial and Transition: Northern Ireland and the Contested Past, Routledge, 2014, S. 2116 ff
  6. Lack of NI truth process ‘encourages tribal myth-making’. The Irish Times, 3. November 2013, abgerufen am 26. September 2015.