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2003Wahl zur Nordirland-Versammlung 20072011
(Stimmenanteile in %) [1]
 %
40
30
20
10
0
30,1
26,2
15,2
14,9
5,2
1,7
1,5
0,6
4,6
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2003
 %p
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
+4,4
+2,7
-1,8
-7,8
+1,5
+1,3
+0,7
-0,6
-0,4
Sitzverteilung
        
Insgesamt 108 Sitze

Bei der Wahl zur Nordirland-Versammlung 2007 am 7. März 2007 wurde die Northern Ireland Assembly, die „Nordirland-Versammlung“ neu gewählt. Im Ergebnis verloren die gemäßigten Parteien, die ursprünglich das Karfreitagsabkommen ausgehandelt hatten, und die radikaleren Parteien auf der unionistischen und der republikanischen Seite gewannen an Stimmen und Mandaten hinzu. Trotzdem war die Wahl ein Erfolg, da anschließend wieder eine nordirische Regionalregierung gebildet werden konnte.

VorgeschichteBearbeiten

Die Wahl 2007 war die insgesamt dritte Wahl zur Nordirland-Versammlung seit dem Karfreitagsabkommen von 1998. Bei der vorangegangenen Wahl 2003 hatten die Democratic Unionist Party (DUP) und Sinn Féin (SF) deutlich an Stimmen hinzugewonnen. Bei den folgenden Verhandlungen zur Bildung einer Regionalregierung für Nordirland kam es zu keiner Einigung, da sich die DUP weigerte, Sinn Féin eine Teilhabe an der Macht zuzugestehen, solange diese nicht eindeutig ihre Verbindungen zur IRA auflösen würde. Die neu gewählte Versammlung wurde daher durch die britische Regierung suspendiert und trat kein einziges Mal zusammen.[2] Seit Januar 2004 fanden jedoch Gespräche zwischen Vertretern der verschiedenen Parteien statt, um die festgefahrenen Verhältnisse zu ändern. In gemeinsamen Gesprächen zwischen der britischen Regierung, der Regierung der Republik Irland und den Vertretern der Parteien Nordirlands wurde am 11. bis 13. Oktober 2006 in St Andrews (Schottland) eine Einigung (Abkommen von St Andrews, St Andrews Agreement) erzielt.[3] Alle politischen Lager Nordirlands machten darin Zugeständnisse und die DUP erklärte sich mit einer Beteiligung von SF an der politischen Macht einverstanden. Das Abkommen sah eine Wiederherstellung der Nordirland-Versammlung und die schrittweise Übertragung von politischen Befugnissen an diese bzw. an die nordirische Regionalregierung im Rahmen eines Zeitplans („roadmap“) vor.[2] Gleichzeitig wurde die Neuwahl der Nordirland-Versammlung vereinbart. Als Wahltermin wurde der 7. März 2007 festgesetzt.

WahlrechtBearbeiten

Die Wahl erfolgte nach einem Präferenzwahlsystem (single transferable vote). In den 18 nordirischen Wahlkreisen für das Parlament in Westminster wurden jeweils 6 Abgeordnete gewählt. Das gesamte Parlament umfasste somit 108 Abgeordnete.[4]

ParteienspektrumBearbeiten

Die folgende Tabelle gibt einen groben Überblick über die politische Ausrichtung der größten Parteien. Das Parteienspektrum teilte sich ziemlich weitgehend entlang der Konfessionsgrenzen. Protestanten waren meist den unionistischen Parteien verbunden und Katholiken der republikanischen Seite.

Partei Kürzel Politische Richtung
Ulster Unionist Party UUP konservativ unionistisch
Social Democratic and Labour Party SDLP republikanisch-sozialdemokratisch
Democratic Unionist Party DUP radikal unionistisch, lehnte ursprünglich das Karfreitagsabkommen ab
Sinn Féin SF politischer Arm der IRA, republikanisch
Alliance Party of Northern Ireland Alliance liberal, ursprünglich unionistisch, später zunehmend "neutral"
Northern Ireland Unionist Party NIUP unionistisch-konservativ, lehnte das Karfreitagsabkommen ab
UK Unionist Party UKUP radikal-unionistisch, lehnte Karfreitagsabkommen und Selbstverwaltung Nordirlands ab
Progressive Unionist Party PUP Unionismus, politischer Arm der Ulster Volunteer Force, sozialpolitisch eher im Mitte-Links-Spektrum, befürwortete das Karfreitagsabkommen

Ein wesentlicher Punkt des Wahlkampfes war die Frage, welche Partei am meisten Stimmen bzw. Mandate erhalten würde. Nach dem Abkommen von St Andrews sollte diese Partei das Recht haben, den First Minister zu nominieren, die zweitstärkste Partei sollte dessen Stellvertreter (Deputy) benennen.[5] Auf unionistischer Seite rivalisierten DUP und UUP, auf republikanischer Seite Sinn Féin und SDLP.

ErgebnisseBearbeiten

Die folgende Tabelle zeigt die Wahlergebnisse.[1] Die Stimmenangaben in der Tabelle entsprechen den Stimmen erster Präferenz. Die Wahlbeteiligung betrug 62,3 % und lag damit geringfügig niedriger als bei der letzten Wahl 1998 (damals 63,05 %). Insgesamt standen 252 Kandidaten zur Wahl. Ein Kandidat trat gleichzeitig in 6 Wahlkreisen an.

 
Prozentsatz der gewonnenen Sitze je Wahlkreis und Partei in den 18 Wahlkreisen
 
Relative Mehrheiten (stimmenstärkste Parteien) in den 18 Wahlkreisen:
DUP
Sinn Féin
SDLP
Partei Parteiführer Kandidaten Sitze Änderung
zu 2003
Stimmen
erster Präferenz
in % Änderung
zu 2003
DUP Ian Paisley 46 36 6 207.721 30,1 4,4
Sinn Féin Gerry Adams 37 28 4 180.573 26,2 2,6
SDLP Mark Durkan 35 16 2 105.164 15,2 1,8
UUP Reg Empey 38 18 9 103.145 14,9 7,7
Alliance David Ford 18 7 1 36.139 5,2 1,5
Unabhängige 20 1 19.471 2,8 1,9
Grüne John Barry 13 1 1 11.985 1,7 1,3
UKUP Bob McCartney 13 0 1 10.452 1,5 0,7
PUP Dawn Purvis 3 1 3.822 0,6 0,6
Conservative Party David Cameron 9 0 3.457 0,5 0,3
Republican Sinn Féin Ruairí Ó Brádaigh 6 0 2.522 0,4
Socialist Environmental Goretti Horgan 1 0 2.045 0,3 0,1
UKIP Nigel Farage 1 0 1.229 0,2
Workers' Party John Lowry 6 0 975 0,1 0,1
People Before Profit Alliance Gordon Hewitt 1 0 774 0,1
Socialist Party Peter Hadden 2 0 473 0,1 0,1
Make Politicians History Ronnie Carroll 4 0 221 0,0
Labour Party Malachi Curran 1 0 123 0,0
Procapitalism Samuel Charles Smyth 1 0 22 0,0
Gesamt 255 108 690.313 100,0

BeurteilungBearbeiten

Verglichen zur vorangegangenen Wahl 2003 gewannen die DUP (+6), Sinn Féin (+4) und die Alliance (+1) an Mandaten hinzu, und die Grüne Partei Nordirlands gewann erstmals einen Sitz. Verlierer waren die UUP (−9), die SDLP (−2) und UKUP (−1). Unverändert mit einem Sitz war die PUP in der Nordirland-Versammlung vertreten. Nach dem Abkommen von St Andrews erhielten die Parteien anteilig Posten in der anschließend neu gebildeten Regionalregierung von Nordirland.

Regionalregierung Nordirlands nach 2007
Ressort Minister Partei
First Minister Ian Paisley[6] DUP
Deputy First Minister Martin McGuinness[6] Sinn Féin
Wirtschaft, Handel und Investitionen Nigel Dodds DUP
Finanzen und Personal Peter Robinson DUP
Regionale Entwicklung Conor Murphy[7] Sinn Féin
Bildung Caitríona Ruane[7] Sinn Féin
Beschäftigung und Weiterbildung Reg Empey UUP
Umwelt Arlene Foster DUP
Kultur Edwin Poots DUP
Gesundheit, Soziale Dienste, Öffentliche Sicherheit Michael McGimpsey UUP
Landwirtschaft, ländliche Entwicklung Michelle Gildernew[7] Sinn Féin
Soziale Entwicklung Margaret Ritchie[7] SDLP

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b NORTHERN IRELAND ASSEMBLY ELECTION 2007. (PDF) 20. April 2007, abgerufen am 1. Mai 2015 (englisch).
  2. a b History of the Assembly. Northern Ireland Assembly, abgerufen am 1. Mai 2015 (englisch).
  3. Parties to respond within a month. BBC News, 14. Oktober 2006, abgerufen am 1. Mai 2015 (englisch).
  4. Elections to the Northern Ireland Assembly. Northern Ireland Assembly, abgerufen am 7. März 2015 (englisch).
  5. Northern Ireland (St Andrews Agreement) Act 2006, § 8: First Minister, deputy First Minister and Northern Ireland Ministers. (PDF) archive.niassembly.gov.uk, abgerufen am 1. Mai 2015 (englisch).
  6. a b DUP and Sinn Féin in joint letter. BBC, 1. April 2007, abgerufen am 1. Mai 2015 (englisch).
  7. a b c d Sinn Féin reveals ministerial jobs. BBC, 4. April 2007, abgerufen am 1. Mai 2015 (englisch).