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Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz

Landtagswahl

WahlrechtBearbeiten

Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Die Erststimme, mit der ein Direktkandidat gewählt wird, heißt Wahlkreisstimme. Mit der Zweitstimme, die Landesstimme genannt wird, wird eine Partei oder Wählervereinigung gewählt. Diese ist maßgeblich für die Sitzzuteilung im Landtag. Bei dieser Wahl gibt es 51 Wahlkreise.

Berücksichtigt werden bei der Sitzzuteilung nur diejenigen Parteien, die mindestens 5 % der Landesstimmen erhielten, oder deren Kandidaten, wenn sie ein Direktmandat holten. Eine Grundmandatsklausel wie zur Bundestagswahl gibt es jedoch nicht. Die Anzahl der Sitze beträgt grundsätzlich 101, wobei die Sitze, welche von Direktkandidaten eingenommen werden, die nicht für eine Partei kandidieren, die die Fünf-Prozent-Hürde überwunden hat, von der Gesamtzahl abgezogen werden, ehe die weitere Sitzzuteilung erfolgt. 51 Sitze werden durch Direktmandate besetzt. Erhält eine Partei mehr Direktmandate, als ihr Sitze anhand der Verhältniswahl zustehen, erhalten die anderen Parteien Ausgleichsmandate. Dadurch erhöht sich ggf. die Gesamtzahl der Sitze.

Für die Verteilung der Sitze auf die Landes- und Bezirkslisten wird das Divisorverfahren mit Standardrundung nach Sainte-Laguë/Schepers verwendet.[1]

TerminBearbeiten

Nach Artikel 84 der Verfassung für Rheinland-Pfalz findet die Wahl frühestens 57, spätestens 60 Monate nach dem Zusammentritt des 17. Landtags statt. Der 17. Landtag konstituierte sich am 18. Mai 2016. Demzufolge würde die Wahl, die an einem Sonntag durchgeführt werden muss (§ 16 LWahlG), am 21. oder 28. Februar, dem 7., 14., 21., 28. März, dem 4., 11., 18. oder 25. April, dem 2., 9. oder spätestens dem 16. Mai 2021 stattfinden.

Der Wahltag wird von der Landesregierung festgelegt.

AusgangslageBearbeiten

Vorherige Wahl 2016Bearbeiten

Wahl zum Landtag 2016
 %
40
30
20
10
0
36,2
31,8
12,6
6,2
5,3
2,8
2,2
2,8

Bei der Wahl 2016 wurde die SPD mit 36,2 Prozent erneut stärkste Partei im Landtag. Die CDU verlor leicht und kam auf 31,8 Prozent. Den größten Stimmengewinn erzielte die erstmals bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz angetretene AfD, die aus dem Stand heraus mit 12,6 Prozent der Landesstimmen drittstärkste Kraft im Landtag wurde.

Der FDP gelang der Wiedereinzug in den Landtag mit 6,2 Prozent. Die Grüne verloren dagegen zwei Drittel ihrer Sitze und sind nur noch mit sechs Mandaten im Landtag vertreten. Dem Landtag von Rheinland-Pfalz gehörten somit erstmals fünf Parteien an.

Die seit 2011 regierende rot-grüne Koalition hatte nach der Wahl nicht mehr die Sitzmehrheit im Landtag. Daraufhin wurde zwischen SPD, FDP und Grünen die derzeit einzige in Deutschland aktive „Ampelkoalition“ gebildet, welche mit 52 von 101 Landtagssitzen eine knappe Mehrheit hat. Malu Dreyer blieb somit Ministerpräsidentin.

Bisher im Landtag vertretene ParteienBearbeiten

Fraktion / Landesverband Kurzbe-
zeichnung
Sitze
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 39
Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 35
Alternative für Deutschland AfD 12
Freie Demokratische Partei FDP 7
Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE 6
fraktionslos 2

UmfragenBearbeiten

Aktuelle UmfragenBearbeiten

INSA-Umfrage vom 18. September 2019
im Vergleich zur Wahl 2016 (auf halbe %-Punkte gerundet)
 %
30
20
10
0
28
22
20
12
8
4
3
3
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2016
 %p
 16
 14
 12
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
-10
-12
-14
-4
-14
+14,5
-0,5
+2
+1
+1
± 0
Institut Datum SPD CDU AfD FDP Grüne Linke FW Sonst.
INSA[2] 18.09.2019 22 % 28 % 12 % 8 % 20 % 4 % 3 % 3 %
Infratest dimap[2] 12.09.2019 23 % 28 % 11 % 8 % 21 % 4 % 5 %
Infratest dimap[2] 21.03.2019 24 % 31 % 11 % 10 % 14 % 6 % 4 %
Forsa[2] 11.02.2019 26 % 31 % 10 % 8 % 14 % 5 % 6 %
Landtagswahl 2016 13.03.2016 36,2 % 31,8 % 12,6 % 6,2 % 5,3 % 2,8 % 2,2 % 2,8 %

Ältere UmfragenBearbeiten

2016 – 2018
Institut Datum SPD CDU AfD FDP Grüne Linke FW Sonst.
Infratest dimap[2] 13.12.2018 24 % 31 % 13 % 7 % 16 % 4 % 4 %
Infratest dimap[2] 18.10.2018 24 % 28 % 13 % 8 % 18 % 5 % 4 %
Infratest dimap[2] 21.06.2018 29 % 31 % 13 % 7 % 11 % 5 % 4 %
Infratest dimap[2] 08.03.2018 37 % 33 % 8 % 7 % 8 % 3 % 4 %
INSA[2] 10.01.2018 33 % 34 % 10 % 7 % 7 % 5 % 4 %
Infratest dimap[2] 14.12.2017 38 % 37 % 6 % 6 % 7 % 3 % 3 %
Infratest dimap[2] 14.09.2017 36 % 36 % 8 % 6 % 6 % 4 % 4 %
GESS Phone & Field[2] 19.07.2017 33 % 37 % 8 % 6 % 7 % 3 % 6 %
Infratest dimap[2] 22.06.2017 32 % 37 % 8 % 7 % 7 % 5 % 4 %
Infratest dimap[2] 09.03.2017 40 % 35 % 7 % 6 % 6 % 3 % 3 %
GESS Phone & Field[2] 23.12.2016 34 % 36 % 11 % 5 % 9 % 3 % 6 %
Infratest dimap[2] 15.12.2016 32 % 36 % 10 % 5 % 5 % 4 % 4 %
Infratest dimap[2] 14.07.2016 33 % 33 % 10 % 8 % 7 % 4 % 5 %
GESS Phone & Field[2] 22.06.2016 36 % 31 % 12 % 6 % 6 % 3 % 6 %
Landtagswahl 2016 13.03.2016 36,2 % 31,8 % 12,6 % 6,2 % 5,3 % 2,8 % 2,2 % 2,8 %

VerlaufBearbeiten

 
Umfragewerte auf monatliche Umfrageergebnisse gemittelt, von der Wahl 2016 bis September 2019

Direktwahl MinisterpräsidentinBearbeiten

Institut Datum  Malu Dreyer (SPD)   Julia Klöckner (CDU) keiner der Abgefragten
Infratest dimap[3] 08.03.2018 56 % 31 % 5 %
Infratest dimap 14.12.2017 56 % 30 % 6 %
Infratest dimap 22.06.2017 50 % 31 % 9 %
Infratest dimap 09.03.2017 52 % 34 % 6 %

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Informationen des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz (Memento vom 8. Mai 2010 im Internet Archive) PDF, Seite 4
  2. Direktwahlfrage: Dreyer weiterhin deutlich vor Klöckner, auf infratest-dimap.de, abgerufen am 8. März 2018.