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Der Verfassungsschutz ist in Schleswig-Holstein als Abteilung im Innenministeriums eingegliedert und damit keine eigenständige Behörde wie in anderen Bundesländern. Sein Dienstgebäude befindet sich in Kiel. Er nutzt für seine Aufgaben nachrichtendienstliche Mittel.

Inhaltsverzeichnis

RechtsgrundlageBearbeiten

Rechtsgrundlage ist das Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein vom 23. März 1991.[1] Ebenso findet das Artikel-10-Gesetz Anwendung.

OrganisationBearbeiten

Die Abteilung IV 7 des Ministeriums ist in sieben Referate untergegliedert:[2]

  • Grundsatz, Recht und Zentrale Dienste
  • Nachrichtenbeschaffung
  • Auswertung Rechtsextremismus
  • Auswertung Islamismus und Islamistischer Terrorismus
  • Auswertung Linksextremismus und Extremismus mit Auslandsbezug, Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz
  • Observation und nD-Technik
  • Digitales Arbeiten, IT, G 10 und Geheimschutz

Im Jahr 2017 umfasste sie ca. 130 Mitarbeiter.[3]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein. (LVerfSchG) vom 23. März 1991
  2. Verfassungsschutz. Organisation. In: schleswig-holstein.de. Abgerufen am 8. Oktober 2018.
  3. Verfassungsschutzbericht 2017. (pdf) S. 11, abgerufen am 26. Mai 2018.

WeblinksBearbeiten