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Verfassungsklage ist der umgangssprachliche[1] Oberbegriff für alle Arten von Rechtsschutz, durch die ein Verstoß gegen die Verfassung gerügt wird. Dabei ist meist nur Rechtsschutz vor einem Verfassungsgericht gemeint. Genauer ist es, von verfassungsgerichtlichem Rechtsschutz zu sprechen.

Inhaltsverzeichnis

Rechtslage in DeutschlandBearbeiten

BundesebeneBearbeiten

In Deutschland besteht auf Bundesebene das Bundesverfassungsgericht.

Es können sowohl Privatpersonen, als auch kommunale Gebietskörperschaften mit der Verfassungsbeschwerde sowie Bund und Länder und/oder deren Verfassungsorgane durch eine Abstrakte Normenkontrolle einen Verfassungsverstoß rügen. Auch einstweiliger Rechtsschutz ist möglich, § 32 BVerfGG.

LandesebeneBearbeiten

Auch jedes deutsche Bundesland hat ein Verfassungsgericht. Die Verfassungsorgane des jeweiligen Landes können „Verfassungsklage“ erheben, z. B. wenn sie meinen, im Gesetzgebungsverfahren seien ihre Kompetenzen verletzt worden. Zu den Zuständigkeiten vgl. z. B. § 8 VerfGHG zur Zuständigkeit des Baden-Württembergischen Verfassungsgerichtshofs.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

 Wiktionary: Verfassungsklage – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Süddeutsche Zeitung (Memento des Originals vom 13. August 2009 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sueddeutsche.de
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