Hauptmenü öffnen

Untertauchen (Aufenthalt)

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Als Untertauchen wird im deutschen Ausländerrecht eine Situation verstanden, bei der ein Ausländer für die staatlichen Behörden nicht auffindbar ist.[1] Hintergrund ist zumeist ein fehlendes Aufenthaltsrecht und die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht, der der Betroffene nicht nachkommt. Will die Ausländerbehörde ihn abschieben, trifft sie ihn aber unter seiner Meldeadresse nicht an oder ist ihr ein Aufenthaltsort nicht bekannt, so gilt der Ausländer als untergetaucht, eben als unauffindbar. Der Begriff ist im geschriebenen Bundesrecht bislang selten und wird erstmals im Jahre 2016 in § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AsylG offiziell verwendet.

Der Begriff stammt aus der Umgangssprache und kennzeichnet das Verschwinden einer Person, die sich an einen unbekannten Ort begibt und sich so jemandes Zugriff entzieht.[2]

Zunehmend wird auch in strafgerichtlichen Entscheidungen vom Untertauchen einer Person gesprochen[3], wenn sie auf der Flucht ist und sich der Strafverfolgung entziehen will. Die Strafprozessordnung kennt den Begriff bislang jedoch nicht; hier wird der Vorgang mit flüchtig oder sich verborgen haltender Person (§ 112 Abs. 2 Nr. 1 StPO) umschrieben.

In Österreich wird in Politik[4] und Verwaltung[5] von Untertauchen gesprochen, wenn ein Asylbewerber sich beispielsweise einer drohenden Abschiebung entzieht. Österreichische Medien sprachen im September 2017 von einer Gesamtzahl von 11.447 Asylbewerbern, die zwischen Januar 2016 und August 2017 untertauchten, zur Festnahme ausgeschrieben wurden und noch nicht aufgefunden worden waren. Diese Zahl umfasst sowohl Asylwerber, die sich unentdeckt in Österreich aufhalten, als auch Asylwerber, die unkontrolliert ausgereist sind.[6]

In der Schweizer Asylstatistik werden Personen, die nach Erhalt einer Wegweisungsverfügung untergetaucht sind, so dass ihr Aufenthaltsort den Behörden unbekannt ist, als Personen mit „unkontrollierten Abreisen“ geführt.[7] Nach einer Studie des Staatssekretariats für Migration vom April 2016 leben rund 15.000 untergetauchte Asylbewerber in der Schweiz. Sie bilden einen Teil der Sans-Papiers.[8]

In Medien ist auch von „Untertauchen“ die Rede, wenn Menschen in ein Frauenhaus/Männerhaus fliehen oder im Rahmen eines Opferschutzprogramms Schutz vor dem Partner oder der Familie suchen. Dies kommt beispielsweise in Fällen häuslicher Gewalt oder bei drohender Zwangsheirat vor.[9] Diese Art des „Untertauchens“, bei der die Behörden und die Polizei ggf. beim Schutz mitwirken, ist von einem Untertauchen im Sinne der Ausländer- oder Strafgesetze zu unterscheiden.

Historisch ist der Begriff in Deutschland und seinen Nachbarstaaten sowohl in Bezug auf das Untertauchen jüdischer Bewohner während der Zeit des Nationalsozialismus als auch auf das Verbergen führender Vertreter des NS-Regimes vor der Verfolgung nach der Zeit des Nationalsozialismus von Bedeutung. Während der Zeit des Nationalsozialismus und kurz danach war der Begriff in der Rechtssprache jedoch unbekannt; das Reichsgericht verwendete ihn in seinen Entscheidungen nicht.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Amtliche Begründung zu § 33 AsylG in BT-Drs. 18/7538 (PDF; 364 kB), S. 17.
  2. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 8. Aufl. Berlin 2015.
  3. BGH, Beschluss vom 30. März 2017 – StB 7/17 –, juris Rdnr. 13; BGH, Beschluss vom 23. Februar 2017 – StB 4/17 –, juris, Rdnr. 5; BGH, Beschluss vom 17. Januar 2017 – VIII ZR 209/16 –, juris, Rdnr. 7; BGH, Beschluss vom 2. Juli 2014 – AK 16/14 –, juris, Rdnr. 24; BGH, Beschluss vom 3. April 2013 – AK 6/13 –, juris, Rdnr. 20.
  4. Fremdenrechtspaket bringt Gebietsbeschränkungen für Flüchtlinge und Beugehaft. In: Parlamentskorrespondenz Nr. 817. Parlament, Republik Österreich, 28. Juni 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017.
  5. VwSen-400411/4/Kl/Rd. UVS Oberösterreich, 9. Juli 1996, abgerufen am 24. Oktober 2017.
  6. Julia Schrenk: 4364 Asylbewerber heuer untergetaucht. In: kurier.at. 19. September 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017.
  7. Lukas Häuptli: Tausende tauchen ab, und die Zahl wird weiter steigen. In: NZZ am Sonntag. 31. Januar 2016, abgerufen am 18. Dezember 2017.
  8. [Asylbewerber:%20Untertauchen%20und%20weg https://www.srf.ch/news/schweiz/asylbewerber-untertauchen-und-weg.] In: SRF. 5. August 2016, abgerufen am 18. Dezember 2017.
  9. Wenn Frauen untertauchen müssen. In: Sächsische Zeitung. 2. Juni 2017, abgerufen am 22. Oktober 2017.
  Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!