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Tribunal de Recurso de Timor-Leste

Berufungsgericht Osttimors, Oberste Gerichtshof Osttimors

Das Tribunal de Recurso de Timor-Leste (deutsch Berufungsgericht Osttimors), laut Verfassung das Supremo Tribunal de Justiça (deutsch Oberste Gerichtshof) ist das höchste Gericht Osttimors und garantiert die Unparteilichkeit des Gesetzes im Staatsgebiet der Republik. Es ist zuständig für Strafrecht, Verfassungsfragen und das Wahlgesetz (§ 124 Art. 1 & 2 der Verfassung).[1]

Tribunal de Recurso de Timor-Leste
Logo der osttimoresischen Gerichte
Staatliche Ebene
Stellung Verfassungsorgan
Gründung 20. Mai 2002
Hauptsitz Dili
Vorsitz Gerichtspräsident
Guilhermino da Silva
Website www.tribunais.tl

Der Sitz des Gerichts befindet sich im Suco Caicoli an der Rua de Caicoli, westlich des Mercado Municipal.

Geschichte und KompetenzenBearbeiten

Mit Wiederherstellung der Unabhängigkeit Osttimors am 20. Mai 2002 erhielt die Verfassung ihre Gültigkeit, die in § 124 die Schaffung eines Obersten Gerichtshofs fordert. Seine Funktion und Zusammensetzung werden in § 125 geregelt. Es kann, je nach gesetzlicher Vorgabe, als erste oder zweite, beziehungsweise einzige Instanz wirken. In ihm sitzen Berufsrichter, Magistrados des Ministeriums oder verdiente Juristen. Ein Richter wird durch das Nationalparlament bestimmt, die anderen durch den Conselho Superior da Magistratura Judicial (deutsch Oberster juristischer Rat).[1] Der Präsident des Gerichts wird vom Staatspräsident Osttimors aus den Reihen der Richter des Berufungsgerichts ernannt.

§ 126 der Verfassung legt die Kompetenzen des Gerichts fest. Es befasst sich mit allen rechtlichen Verfassungsfragen, prüft auf verfassungswidriges Verhalten von Rechts- und Verwaltungsorgane der Staats und Verfassungsmäßigkeit von Verordnungen, Gesetzen und Volksabstimmungen. Ebenso prüft das Gericht auf Verfassungswidrigkeit durch Unterlassungen oder die verfassungswidrige Urteile unterer Instanzen.

Dazu kommt die verfassungs- und gesetzmäßige Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bildung, Anmeldung oder Auflösung von politischen Parteien und ihrer Koalitionen. Bei den Präsidentschaftswahlen prüft der Oberste Gerichtshof die gesetzlichen Voraussetzungen für die Kandidaten und bei allen Wahlen den Einklang der Handlungen im Wahlprozess mit demgültigen Recht. Schließlich prüft das Gericht die Wahlergebnisse und verkündet sie offiziell.[1]

MitgliederBearbeiten

Gemäß Artikel 125 der Verfassung können Mitglieder des Obersten Gerichtshofs Berufsrichter, Staatsanwälte oder Juristen mit anerkannten Verdiensten werden, die Osttimoresen sind. Die Zahl der Mitglieder legt ein Gesetz fest. Der Gerichtspräsident wird vom Staatspräsidenten ernannt, die anderen werden vom Nationalparlament gewählt und vom Obersten Rat der Justiz bestellt.

PräsidentenBearbeiten

Die Amtszeit des Gerichtspräsidents beträgt vier Jahre. Sie kann verlängert werden.

Präsidenten des Tribunal de Recurso de Timor-Leste
Name Bild Amtszeit Anmerkungen
Cláudio de Jesus Ximenes   2003–2014 Zweimal im Amt bestätigt, vorzeitiger Rücktritt[2]
Guilhermino da Silva   2014–2017 Aus gesundheitlichen Gründen 2017 zurückgetreten.[2][3]
Maria Natércia Gusmão Pereira   interim 2007–2009, 2015/16 & 2017 [4]
Deolindo dos Santos   seit 28. April 2017 [5]

Weitere RichterBearbeiten

Ehemalige RichterBearbeiten

Zur Unterstützung beim Aufbau des Justizsystem Osttimors wurden bis 2014 auch Richter aus anderen Ländern eingesetzt.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten