Tragfähigkeitsbericht

Der Tragfähigkeitsbericht – offizieller Titel: Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen – ist ein Dokument des Bundesministeriums der Finanzen (Abkürzung: BMF[1]), welches in Deutschland erstmals im Juni 2005 erschien[2] und das seitdem regelmäßig einmal pro Legislaturperiode in aktualisierter Form veröffentlicht wird.

InhaltBearbeiten

Im Tragfähigkeitsbericht werden fiskalische Szenarien dargestellt, wie sich nach Einschätzung des Ministeriums die öffentlichen Finanzen der Bundesrepublik Deutschland in den kommenden Jahrzehnten wahrscheinlich entwickeln werden.

Das Konzept der fiskalischen Tragfähigkeit (englisch: Sustainability) befasst sich aus finanzpolitischer Sicht mit der Fähigkeit des Staates, seine bestehenden Verpflichtungen dauerhaft bedienen zu können.[3]

Das Dokument Fünfter Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen mit dem Prognose-Zeitraum bis zum Jahr 2060 legte das BMF im März 2020 vor[4]; die Vorgänger-Berichte wurden 2016, 2011, 2008 und 2005 veröffentlicht (siehe unter Weblinks).

Rechtliche Grundlage für den Tragfähigkeitsbericht ist der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) und dabei besonders Art. 126.

ZweckBearbeiten

„Mit dem Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen verfügt das BMF über ein etabliertes Frühwarnsystem, das die demografisch geprägten Herausforderungen für die Zukunftsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft in den Blick nimmt. In Tragfähigkeitsanalysen wird – aufsetzend auf geltendem Recht und Simulationen künftiger (demografiebedingter) Mehrausgaben – ein fiskalischer Anpassungsbedarf ermittelt. Dieser zeigt auf, in welchem Umfang langfristig die öffentliche Verschuldung ansteigen würde, wenn es weder auf der Einnahmen- noch auf der Ausgabenseite zu Anpassungen kommen sollte.“

Aus der Zusammenfassung (Quelle: BMF, März 2020)[5]

Siehe auchBearbeiten

Weitere TragfähigkeitsberichteBearbeiten

Tragfähigkeitsberichte gewinnen als finanzpolitisches Kontroll-, Planungs- und Steuerungselemente zusätzlich zur nationalen Ebene auch auf übernationaler und kommunaler Ebene an Bedeutung. So sind nach jetzigem Stand (November 2020) folgende weitere Tragfähigkeitsberichte bekannt und veröffentlicht:

Europäische KommissionBearbeiten

Die Europäische Kommission veröffentlichte im Januar 2019 den Tragfähigkeitsbericht Fiscal Sustainability Report 2018 zur finanzpolitischen Situation der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.[6]

Stadt KölnBearbeiten

Als offenbar erste Kommune in der Bundesrepublik Deutschland hat die Stadt Köln im Juli 2018 einen Tragfähigkeitsbericht erstellt und öffentlich zugänglich gemacht.[7]

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Abkürzungsverzeichnis. (PDF; 49 kB) Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), abgerufen am 14. August 2016.
  2. https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Tragfaehige_Staatsfinanzen/2005-06-17-1-tragfaehigkeitsbericht-anlage.pdf?__blob=publicationFile&v=3, Angabe laut Impressum auf Druckseite 61, abgerufen am 25. November 2020
  3. Zitat: „Tragfähige öffentliche Finanzen sind eine Grundvoraussetzung für die Handlungsfähigkeit des Staates. Vor diesem Hintergrund stellt der regelmäßig erscheinende Tragfähigkeitsbericht des BMF den Versuch dar, die absehbaren Effekte der demografischen Alterung und die Risiken für die langfristige Entwicklung der öffentlichen Finanzen in Deutschland quantitativ offenzulegen. Der Tragfähigkeitsbericht dient damit als Frühwarnsystem für eine vorausschauende Finanzpolitik und spielt eine zentrale Rolle für die strategische Planung und Gestaltung der langfristigen Haushaltspolitik.“ Quelle: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Glossareintraege/T/tragfaehigkeit.html?view=renderHelp, abgerufen am 22. November 2020
  4. https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2020-03-11-tragfaehigkeitsbericht.html, abgerufen am 22. November 2020
  5. https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2020-03-11-tragfaehigkeitsbericht.pdf?__blob=publicationFile&v=12, Druckseite II, pdf-Dokument abgerufen am 22. November 2020
  6. https://ec.europa.eu/info/publications/economy-finance/fiscal-sustainability-report-2018_en, abgerufen am 26. November 2020
  7. 1. Kölner Tragfähigkeitsbericht, Materielle Nachhaltigkeit der Kölner Stadtfinanzen, Berechnungen auf Grundlage des Haushalts 2018. Im Auftrag der Stadt Köln, Juli 2018 (Autoren: Bernhard Koldert, Michael Thöne), abgerufen am 26. November 2020