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Tom Thabane (2014)

Motsoahae Thomas „Tom“ Thabane (* 28. Mai 1939 in Maseru, Basutoland) ist ein Politiker aus Lesotho. Am 8. Juni 2012 wurde er für die All Basotho Convention (ABC) erstmals zum Premierminister von Lesotho gewählt.[1] Mit der Wahl Bethuel Pakalitha Mosisilis am 17. März 2015 musste er sein Amt wieder abgeben. 2017 gewann er erneut die Wahlen und wurde am 16. Juni abermals als Premierminister vereidigt.[2]

Inhaltsverzeichnis

LebenBearbeiten

Nach dem Schulbesuch wurde Thabane am Morija Teacher Training College in Morija zum Primarschullehrer ausgebildet. Anschließend absolvierte er am Pius XII College in Roma ein Studium der Politikwissenschaften und Anglistik, das er 1964 mit einem Bachelor of Arts abschloss,[3] der damals von der Universität von Südafrika (UNISA) vergeben wurde.

Thabane war dann zunächst von 1966 bis 1970 als Leitender Assistent und als Stellvertreter des Verwaltungsdirektors (Clerk) des Senats tätig. Danach war er zwischen 1970 und 1972 Assistent der Verwaltungssekretäre des Gesundheits- und des Erziehungsministeriums sowie im Anschluss als Leitender Sekretär (Principal Secretary) de facto Vizejustizminister von 1972 bis 1976. Nach Tätigkeiten als Leitender Sekretär im Gesundheitsministerium von 1978 bis 1983 und im Außenministerium von 1983 bis 1985 war er schließlich von 1985 bis 1986 Leitender Sekretär im Innenministerium.

Nach dem Militärputsch vom 20. Januar 1986 gegen Premierminister Leabua Jonathan wurde er von Premierminister General Justin Metsing Lekhanya zum Sekretär des regierenden Militärrates sowie zum politischen Berater des Militärs ernannt. Anschließend war er als Sekretär der Regierung (Government Secretary) von 1988 bis 1990 weiterhin enger Mitarbeiter Lekhanyas. 1990 wurde er von Lekhanya schließlich zum Minister für Auswärtige Angelegenheiten, Information und Rundfunk ernannt. Nach dem Sturz Lekhanyas durch einen Militärputsch von Elias Phisoana Ramaema ging Thabane im April 1991 ins Exil nach Südafrika.

Nach der Wiederherstellung der Demokratie kehrte er im April 1993 nach Lesotho zurück und war zwischen März und Juni 1994 Provinzadministrator der Unabhängigen Wahlkommission (Independent Electoral Commission). Später war er von 1995 bis 1998 Politischer Sonderberater von Premierminister Ntsu Mokhehle.

Bei den Wahlen von 1998 wurde er zum Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt und vertrat dort als Mitglied der regierenden Partei Lesotho Congress for Democracy (LCD) den Wahlkreis Abia. Kurz nach der Wahl berief ihn Premierminister Bethuel Pakalitha Mosisili im Juni 1998 zum Außenminister und Minister für Internationale Beziehungen. Im Rahmen einer Kabinettsumbildung wurde er 2002 zunächst Innenminister sowie Minister für öffentliche Sicherheit und danach 2004 Minister für Kommunikation, Wissenschaft und Technologie.

Im Oktober 2006 trat er zurück und verließ mit 17 weiteren Abgeordneten den regierenden LCD. Im Anschluss gehörte er zu den Mitgründern der All Basotho Convention (ABC), deren Vorsitzender er 2007 wurde. 2007 konnte er sein Mandat in der Nationalversammlung verteidigen; die ABC erhielt 17 der 120 Sitze. Bei den Wahlen am 26. Mai 2012 wurde er an der Spitze der ABC erneut wiedergewählt. Dabei steigerte sich die ABC auf 30 Mandate. Mit LCD und Basotho National Party (BNP) bildete Thabane eine Koalition und wurde so am 8. Juni 2012 zum Premierminister ernannt. Er war fortan auch Minister für Verteidigung, Polizei und Nationale Sicherheit.

Im Juni 2014 suspendierte Thabane die Nationalversammlung, um einem Misstrauensvotum seines Koalitionspartners LCD unter Mothetjoa Metsing zuvorzukommen. Er setzte Ende August den Befehlshaber der Lesotho Defence Force (LDF), Tlali Kamoli, ab; dieser verließ sein Amt aber nicht.[4] Am 30. August 2014 besetzten Angehörige des Militärs das Hauptquartier des Lesotho Mounted Police Service sowie einen Rundfunksender und umstellten mehrere Regierungsgebäude. Thabane sprach von einem Staatsstreich und floh offenbar mit Hilfe südafrikanischer Soldaten in das benachbarte Südafrika.[5] Metsing übernahm die Regierungsgeschäfte. Am 3. September kehrte Thabane nach Maseru zurück. Nach Vermittlung durch den südafrikanischen Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa wurde der Wahltermin auf Februar 2015 vorgezogen.

Bei den Wahlen 2015 konnte sich die ABC unter Thabane zwar auf 46 Mandate verbessern, der stark geschwächte LCD bildete jedoch einen Koalition mit Democratic Congress (DC) und mehreren Kleinparteien, so dass Thabane sein Amt verlor und durch seinen Vorgänger Mosisili abgelöst wurde.

Nach der Ermordung eines Finanziers der ABC und der erneuten Ernennung Kamolis als Kommandeur der LDF floh Thabane am 11. Mai 2015 abermals nach Südafrika.[6] Er beantragte dort politisches Asyl.[7] Thabane und der stellvertretende Vorsitzende des DC Monyane Moleleki kündigten am 24. November 2016 nach Verhandlungen die Bildung einer „Einheitsregierung“ mit Moleleki als Premierminister und Thabane als Stellvertreter einschließlich der drei bisherigen Oppositionsparteien an.[8] Am 12. Februar 2017 kehrte Thabane zusammen mit den zwei weiteren Oppositionsführern aus seinem Exil zurück,[9] die Regierung blieb aber bis zu vorgezogenen Neuwahlen im Amt.

Bei den Wahlen 2017 erhielt Thabanes ABC 51 von 120 Sitzen. Thabane bildete eine Koalition mit Molelekis Alliance of Democrats, BNP und Reformed Congress of Lesotho, die ihn am 16. Juni 2017 zum Premierminister wählte.[10] Im April 2019 schloss er das Parlament, da ein Misstrauensvotum bevorstand.[11]

VorwürfeBearbeiten

2014 hatte Thabane zwei Mitglieder der südafrikanischen Gupta-Familie mit Diplomatenpässen ausgestattet, um sie als Wirtschaftsberater zu gewinnen. Im Dezember 2017 wurde jedoch bekannt, dass die beiden Männer über ihre Briefkastenfirma Tequesta Group Einfluss auf die lesothische Regierung ausgeübt hatten, um eine Diamantenmine in ihren Besitz zu bringen. Nach mehreren, 2017 bekanntgewordenen Quellen ko-finanzierten sie Thabanes Wahlkampf 2015 und womöglich auch 2017. Thabanes Sohn Potlako wurde eine Anstellung bei Tequesta angeboten.[12][13] Im Februar 2018 begann eine Untersuchung des lesothischen Directorate on Corruption and Economic Offences gegen Thabane und seinen Sohn.[14]

Seit 2017 wird er wegen der Ernennung des aus China stammenden Unternehmers Yan Xie zum Head of special projects and the Prime Minister’s special envoy and trade advisor on the China-Asia trade network (etwa: „Vorsitzender für spezielle Projekte und Spezialgesandter des Premierministers und Handelsberater für das chinesisch-asiatische Handelsnetzwerk“) kritisiert. Nach Angaben aus Oppositionskreisen beteiligte sich Xie an der Finanzierung der Hochzeit Thabanes im Jahr 2017, kurz nach seiner Ernennung. Dabei waren 15.000 Personen im Setsoto Stadium zu Gast. Nach eigene Angaben spendete Xie 20.000 bis 30.000 Maloti, nach Angaben aus der ABC bezahlte er fast die gesamte Feier.[15]

Im Frühling der Südhalbkugel 2018 wurde Thabane parteiintern wegen der angeblichen Einmischung seiner Frau in die Politik und seiner altersbedingt abnehmenden Handlungsfähigkeit kritisiert.[16] Nach einer Neuwahl des Parteivorstandes im Februar 2019, die Thabane nicht akzeptierte, wurde er im Juli 2019 von seiner eigenen Partei per Mehrheitsbeschluss für sechs Jahre suspendiert. Auch diesen Beschluss wies Thabane zurück.[17]

FamilieBearbeiten

Thabane war von 1987 bis 2017 mit Lipolelo Alice Thabane verheiratet. Ab 2012 lebte er getrennt von ihr. Stattdessen lebt er seither mit Liabiloe Thabane zusammen, die schon damals als seine Frau galt[18] und die er nach Amtsantritt 2017 offiziell heiratete. Lipolelo Thabane wurde am 14. Juni 2017 erschossen, zwei Tage vor Thabanes erneuter Vereidigung als Premierminister.[19] Thabane hat drei Töchter und zwei Söhne.[3]

WeblinksBearbeiten

  Commons: Tom Thabane – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Nachrichten von reuters (englisch), abgerufen am 9. Juni 2012
  2. Thomas Thabane sworn in as Lesotho’s Prime Minister. jacarandafm.com vom 17. Juni 2017 (englisch), abgerufen am 17. Juni 2017
  3. a b Government of Lesotho: Dr Motsoahae Thomas Thabane. (englisch), abgerufen am 18. Mai 2019
  4. Gunfire heard: Lesotho diplomats report apparent coup attempt. uk.news.yahoo.com vom 30. August 2014 (englisch), abgerufen am 30. August 2014
  5. Armeeputsch in Lesotho gegen gewählte Regierung. zeit-online.de am 30. August 2014, abgerufen am 30. August 2014
  6. Beset Lesotho leader flees. iol.co.za vom 28. Mai 2015 (englisch), abgerufen am 3. Juni 2015
  7. Opposition leaders seek SA asylum. lestimes.com vom 3. Juli 2015 (englisch), abgerufen am 3. Juli 2015
  8. Lesotho parties seal deal for government of national unity, want Mosisili out. news24.com vom 25. November 2016 (englisch), abgerufen am 25. November 2016
  9. Lesotho teeters as former PM returns. timeslive.co.za vom 14. Februar 2017 (englisch), abgerufen am 14. Februar 2017
  10. Thomas Thabane sworn in as Lesotho’s Prime Minister. jacarandafm.com vom 17. Juni 2017 (englisch), abgerufen am 17. Juni 2017
  11. Parliament suspended as Thabane, Lesotho are mired in instability. africatimes.com vom 11. April 2019 (englisch), abgerufen am 20. April 2019
  12. amaBhungane & Scorpio: #Guptaleaks: how family hijacked (and then lost) a lesotho diamond mine. Daily Maverick vom 1. Dezember 2017 (englisch), abgerufen am 2. Dezember 2017
  13. Lesotho election a two-horse-race. news24.com vom 4. Juni 2017 (englisch), abgerufen am 19. August 2017
  14. Lesotho PM faces probe over Gupta links. amabhungane.co.za vom 23. Februar 2018 (englisch), abgerufen am 2. März 2018
  15. Letsekho Ntsukunyane: Chinese business tycoon reveals how he helped fund politicians in Lesotho but denies claims of state capture. Daily Maverick vom 1. November 2018 (englisch), abgerufen am 2. November 2018
  16. Fractures weaken Lesotho’s ruling party. Mail & Guardian vom 5. September 2018
  17. The Citizen/AFP: Lesotho prime minister Thabane suspended from own party amid bitter political row. citizen.co.za vom 6. Juli 2019 (englisch), abgerufen am 8. Juli 2019
  18. Wife of new Lesotho PM Tom Thabane is shot dead. dw.com (englisch), abgerufen am 17. Juni 2017
  19. Lesotho PM Thabane 'devastated' by shooting of his wife. News24, 15. Juni 2017.