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Stadtverwaltung München

Kommunale Selbstverwaltung der Landeshauptstadt München

OrganisationBearbeiten

Die Stadtverwaltung München besteht aus dreizehn Referaten (neun Fachreferate und vier Querschnittsreferate [Direktorium, Personal- und Organisationsreferat und Stadtkämmerei, Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik]), die jeweils von einer berufsmäßigen Stadträtin oder einem berufsmäßigen Stadtrat (Referent) als kommunalem Wahlbeamten geleitet werden.

DirektoriumBearbeiten

Das Direktorium ist zum einen die Stabsstelle des Oberbürgermeisters (seit 2014 Dieter Reiter), zum anderen beinhaltet es Querschnittsabteilungen für die übrige Stadtverwaltung. Es hat seinen Sitz im neuen Rathaus am Marienplatz. Der Leiter des Direktoriums im Range eines Stadtdirektors ist seit dem 1. August 2012 Robert Kotulek.[1]

Organisationseinheiten:

Zum Direktorium gehören weiterhin:

Dem Oberbürgermeister unmittelbar unterstelle Bereiche sind

  • der Bereich für die Unterstützung des Oberbürgermeisters, des 2. Bürgermeisters und der 3. Bürgermeisterin
  • das Revisionsamt der Landeshauptstadt München, welches in seiner Arbeit jedoch weisungsfrei ist und von einem Leiter im Range eines Stadtdirektors geleitet wird.
  • die Gleichstellungsangelegenheiten
  • der/die Datenschutzbeauftragte
  • die Geschäftsstelle des Gesamtpersonalrates
  • die Fachstelle für Demokratie

Referat für Arbeit und WirtschaftBearbeiten

Das 1991 neu geschaffene Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) ist für Wirtschaftspolitik und Tourismus zuständig. Ab 1. März 2019 leitet Clemens Baumgärtner das Referat. Zuvor war (seit Juli 2014) Josef Schmid, der zugleich als zweiter Bürgermeister fungierte, Behördenleiter.[2] Das Haupthaus des Referates hat seinen Sitz in der Herzog-Wilhelm-Straße 15. Die Abteilung München Tourismus ist ebenfalls dort beheimatet. Frühere Leiter des Referats waren der heutige Oberbürgermeister Dieter Reiter (ab 2009), Reinhard Wieczorek (ab 1991).

Abteilungen:

BaureferatBearbeiten

 
Das Technische Rathaus (Baureferat)
 
Technisches Betriebszentrum in Moosach

Das Baureferat mit Sitz in der Friedenstraße 40 (das sogenannte „Technische Rathaus“) in Berg am Laim ist in den Bereichen beteiligt, bei denen die Stadt Bauträger oder Träger der Straßenbaulast ist. Leiterin ist seit 1. Juli 2004[6] die berufsmäßige Stadträtin Rosemarie Hingerl. Ein früherer Leiter des Referats war Horst Haffner (1998 bis 2004)[7]

Hauptabteilungen:

Das 2011 fertig gestellte Technische Betriebszentrum (TBZ) ersetzt unter anderem die sanierungsbedürftigen Betriebsstätten des Verkehrszeichenbetriebs sowie der Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik.[8] Die Gebäude sind eine Mischkonstruktion aus Stahlbeton und Stahlbau bestehend aus 2 Gebäuden, diese sind durch ein Glasdach verbunden. Darin befinden sich Verwaltungs- und Büroräume, die Betriebszentrale des Baureferats, eine große Verkehrsleitzentrale sowie Parkgarage und Kranhalle. Der Gebäudekomplex wurde von bauer winter baumanagement gmbh entworfen.[9]

Referat für Gesundheit und UmweltBearbeiten

Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) hieß bis 1989 Betriebs- und Krankenhausreferat (BKR) und von 1989 bis 1998 Referat für Gesundheit. Leiterin ist seit 1. September 2015 die berufsmäßige Stadträtin Stephanie Jacobs.[10] Das Haupthaus befindet sich in der Bayerstraße 28a. Frühere Referenten waren Joachim Lorenz (ab 1993 Leiter des Referat für Umwelt danach bis Mai 2015 Leiter des RGU), Hermann Schulte-Sasse (von 1993 bis zur Zusammenlegung zum RGU 1998 Leiter des Referats für Gesundheit), Thomas Zimmermann (bis 1993 Leiter des Referats für Gesundheit), Rüdiger Schweikl (bis 1993 Leiter des Referats für Umwelt)

Hauptabteilungen / Abteilungen:[11]

Regiebetriebe

Die städtischen Krankenhäuser, die Zentralwäscherei und das Institut für Pflegeberufe wurden am 1. Januar 2005 zusammengefasst und als Städtisches Klinikum München GmbH ausgegliedert. Der städtische Blutspendedienst war bis 1. April 2016 ebenfalls Teil hiervon.

KommunalreferatBearbeiten

Das Kommunalreferat ist zuständig für die Bereiche, bei denen die Stadt München eher wirtschaftlich hoheitlich tätig ist (z. B. Grundstücksverkehr, Marktwesen). Einige Bereiche werden als Eigenbetrieb geführt, einer spezielle kommunale Betriebsform. Das Haupthaus befindet sich im Roßmarkt 3 in der Innenstadt. Kommunalreferentin (Behördenleiterin) ist seit 2018 die berufsmäßige Stadträtin Kristina Frank. Frühere Leiter des Referats waren Axel Markwardt (2011 bis 2018), Gabriele Friderich (1997 bis 2011), Georg Welsch (1987 bis 1997).

Es besteht hauptsächlich aus den Abteilungen

  • Immobilien (Vermietung von städtischen Grundstücken und Anmietung von Immobilien für städtische Zwecke, Bewirtschaftung des städtischen Büroraums, An- und Verkauf von Grundstücken)
  • GeodatenService München (Erstellung und Verwaltung von Kartenmaterial und Plänen, Amtliche Lagepläne, Vergabe von Straßennamen und Hausnummern, Grundstücksvermessung, Technische Vermessung, Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN), Amtlicher Stadtplan uvm.)
  • Bewertungsamt
  • Forstverwaltung (Waldgebiete in München und Umland)

und den Eigenbetrieben

Hier arbeiten über 2.000 Beschäftigte.[12]

KreisverwaltungsreferatBearbeiten

 
Dienstsiegel (Zulassungsplakette) für Kfz-Kennzeichen der Landeshauptstadt München

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) ist die Sicherheits- und Ordnungsbehörde der Stadt und hieß anfangs Referat für Kreisverwaltung und öffentliche Ordnung. Die Bezeichnung Kreisverwaltungsreferat ist in Deutschland einmalig und darüber hinaus irreführend, da München eine kreisfreie Stadt und das Kreisverwaltungsreferat somit gerade kein Teil der Verwaltung eines Kreises bzw. Landkreises ist. Der Name resultiert daher, dass dem Kreisverwaltungsreferat innerhalb der Stadtverwaltung weitgehend Aufgaben obliegen, für die bei kreisangehörigen Kommunen die Kreisverwaltung (in Bayern Landratsamt genannt) zuständig wäre (Art. 9 Abs. 1 Gemeindeordnung Bayern), etwa die Aufgaben der Ordnungsbehörde. Kreisfreie Städte wurden früher als Stadtkreise bezeichnet.

Die Behörde wurde 1949 eingerichtet und hat knapp 3.800 Beschäftigte. Kreisverwaltungsreferent (Behördenleiter) ist seit Juli 2016 Thomas Böhle (vor 2003 bis 2016 Leiter des Personal- und Organisationsreferats). Er ist der Nachfolger von Wilfried Blume-Beyerle, der seit 1999 in diesem Amt war und zuvor als Personalreferent dem Personal- und Organisationsreferat vorstand. Seine Vorgänger waren Hans-Peter Uhl (1987 bis 1998) und Peter Gauweiler (1982 bis 1986), Klaus Hahnzog (1973 bis 1982), Ernst Dölker (von der Gründung 1949 bis 1973).[13]

Das Kreisverwaltungsreferat unterhielt in den 1970er und 80er Jahren eine eigene Verfassungsschutz-Dienststelle.[14]

 
Kreisverwaltungsreferat München Ruppertstraße

Der Dienstsitz befindet sich in der Ruppertstraße 11–19 in der Isarvorstadt, mehrere Abteilungen sind ausgelagert. Dem KVR unterstehen auch die Bezirksinspektionen, die über das ganze Stadtgebiet verteilt sind.

 
Haupteingang des Standesamtes München
 
Dienstgebäude der HA III (Straßenverkehrsamt; Eichstätter Straße 2)
 
Dienstgebäude der HA IV (Branddirektion; Feuerwache 1)

Es besteht aus folgenden Hauptabteilungen (HA) bzw. sonstigen Organisationseinheiten:

Seit 2. Juli 2018[15] existiert ein uniformierter Kommunaler Ordnungsdienst namens Kommunaler Außendienst (KAD), der der Abteilung I/6 zugeordnet ist. Geplant ist hierfür nach Stadtratsbeschluss vom 25. Juli 2017 ein Budget von jährlich über sieben Millionen Euro. Es sollen 126[16] bzw. 100 neue Stellen geschaffen werden, die noch nicht vollumfänglich besetzt wurden. Zu den Aufgaben soll unter anderem die Herstellung von Sicherheit und Ordnung einschließlich des Vollzugs des Ortsrechts sowie Präventionsarbeit gehören.[17] 2004 war das Thema mit dem Stadtrat erörtert worden[18]. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 26. Mai 2004 wurde dies abgelehnt; seinerzeit war der Begriff Kommunaler Ordnungs- und Servicedienst vorgeschlagen worden. Am 25. April 2001 wurde die Errichtung auf Stadtratsebene ebenfalls debattiert und abgelehnt. Derzeit sind 250 städtische Mitarbeiter aus verschiedenen Referaten im Außendienst für die Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Kontroll- und Überwachungsaufgaben tätig.

KulturreferatBearbeiten

Das Kulturreferat (Burgstraße 4) wird von Kulturreferent Anton Biebl geleitet.[19] Frühere Leiter des Referats waren Hans-Georg Küppers (2007 bis 2019), Lydia Hartl (ca. 2001 bis 2007), Julian Nida-Rümelin (1998 bis 2001) Siegfried Hummel (1988 bis 1998).

Bereiche des Kulturreferats (Auswahl):

Personal- und OrganisationsreferatBearbeiten

Das Personal- und Organisationsreferat (POR) (früherer Name Referat für Personal) ist zuständig für die Personalverwaltung und die allgemeine innerbetriebliche Organisation. Die Aufgabenbereiche verteilen sich auf verschiedene Gebäude im Innenstadtgebiet. Die Bereiche Personalbetreuung und Ausbildung sind am neuen Standort (seit November 2015) in der Landsberger Straße 38 untergebracht. Die Abteilungen Recht und Personalentwicklung, Personalgewinnung sind im Rathaus angesiedelt, das Fortbildungszentrum befindet sich an der Ruppertstraße im Gebäudekomplex des KVR. Sowohl die Abteilung Organisation als auch die Abteilung Personalleistungen sind im Kustermann-Bürokomplex (Rosenheimer Straße) situiert. Referent (Behördenleiter) ist seit Juli 2016 der berufsmäßige Stadtrat Alexander Dietrich. Frühere Leiter: Hans-Joachim Frieling (1982 bis 1993), Walter Layritz.

Aufgaben:

  • Personalbetreuung, Stellenwirtschaft
  • Organisationsberatung, Ideenbörse, Personalcontrolling (PeCon)
  • Personalleistungen (Entgeltabrechnung, Versorgung, Beihilfe)
  • Personalentwicklung, Personalgewinnung
  • Aus- und Fortbildung
  • Betriebliches Gesundheitsmanagement, Arbeits- und Gesundheitsschutz

Referat für Bildung und SportBearbeiten

Das Referat für Bildung und Sport (RBS) (zuvor: Schul- und Kultusreferat) ist mit den Belangen der Bildung, die im kommunalen Aufgabenbereich anfallen, befasst und sowohl finanziell als auch personell das größte Referat der Stadtverwaltung. Der Sitz des Referats ist an der Bayerstraße 28, Nähe Hauptbahnhof, situiert. Die verschiedenen Einrichtungen verteilen sich über das gesamte Stadtgebiet. Seit dem 1. Juli 2016 ist Beatrix Zurek Stadtschulrätin (Behördenleitung).[6] Frühere Leiter des Referats waren Rainer Schweppe (2010–2016), Elisabeth Weiß-Söllner (1993 bis 2010), Albert Loichinger (bis 1993)

Aufgaben:

Der Grundstein für das berufliche Schulwesen wurde in München durch Georg Kerschensteiner gelegt.

Das Referat betreibt als Gemeinschaftsprojekt mit dem Sozial- und Kulturreferat den Münchner Bildungsserver muc.kobis.

SozialreferatBearbeiten

Das Sozialreferat umfasst die sozialen Einrichtungen der Stadt München. Behördenleiterin ist seit Juli 2016 Dorothee Schiwy. Das Haupthaus befindet sich am Orleansplatz (Haidhausen). Frühere Referenten waren (seit Juli 2010) die berufsmäßige Stadträtin Brigitte Meier und Friedrich Graffe (1993 bis Juli 2010).

Das Referat besitzt insgesamt drei Steuerungsbereiche:

Unmittelbar der Referentin zugeordnet ist der Zentralbereich, der Personal-, Finanz- und IT-Dienstleistungen für das Referat erbringt. Weiterhin ist die Stiftungsverwaltung unmittelbar der Referentin zugeordnet, die für die Verwaltung der durch die Stadtverwaltung verwalteten Stiftungen zuständig ist. Diese werden aus Nachlässen und Zuwendungen meist Münchner Bürger gespeist und fangen Defizite auf, die aus dem städtischen Haushalt nicht ausgeglichen werden können.

Als zentrale Ansprechstellen für Bürger bestehen insgesamt zwölf Sozialbürgerhäuser, die von einer Koordinierungsstelle, die unmittelbar der Referentin zugeordnet ist, angeleitet werden. Sie erbringen unter der fachlichen Vorgabe der Steuerungsbereiche die Dienstleistungsaufgaben gegenüber dem Bürger und bündeln die Ansprechstellen. Ziel ist es, das gesamte Spektrum sozialer Dienstleistungen mit einem Ansprechpartner erbringen zu können. In den Sozialbürgerhäusern ist auch jeweils ein Jobcenter integriert.

 
Städtisches Hochhaus (Blumenstraße)

Referat für Stadtplanung und BauordnungBearbeiten

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist die untere Denkmalschutzbehörde und die untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt. Ihr Sitz ist das städtische Hochhaus in der Blumenstraße 28b in der Innenstadt, das erste Hochhaus Münchens. Behördenleiterin ist derzeit die Stadtbaurätin (I) Elisabeth Merk. Eine frühere Leiterin des Referats war Christiane Thalgott.

Es beinhaltet folgende Hauptabteilungen:

StadtkämmereiBearbeiten

Die Kämmerei der Stadt befasst sich mit den Belangen der kommunalen Finanzen. Referent (Behördenleiter) ist seit 1. November 2018 Christoph Frey (SPD). Vorgänger war vom 1. Juli 2004 an Ernst Wolowicz (zwischen 1993 und 2004 Leiter des Direktoriums[6]). Hauptsitz der Kämmerei ist im Neuen Rathaus am Marienplatz, das Kassen- und Steueramt befindet sich in der Herzog-Wilhelm-Straße 11. Frühere Referenten waren Klaus Jungfer (ab 1993) und Dieter Grundmann (bis 1993).

Abteilungen:

  • Wirtschaft, Finanzen, Versicherungen, Steuern
  • Hauptabteilung Haushaltswirtschaft
  • Kassen- und Steueramt

Referat für Informations- und TelekommunikationstechnikBearbeiten

Zum 1. Januar 2018 wurde das RIT als neues Referat zur Bündelung der IT-Aktivitäten, die bislang im Direktorium, dezentral in Referaten und im Eigenbetrieb it@M verteilt waren, gegründet. Zum Referatsleiter wurde Thomas Bönig gewählt.

Zuständige Bereiche:

  • Informationstechnologie-IT Strategie und IT-Steuerung/IT-Controlling
  • der Eigenbetrieb it@M als IT-Dienstleister der Stadtverwaltung:
    • Die frühere Bezeichnung der Organisationseinheit war bis 2006 Amt für Informations- und Datenverarbeitung (AfID); von 2007 bis 2013 Direktorium Hauptabteilung III (D-HA III), bevor zum 1. Januar 2013 der Eigenbetrieb gegründet wurde und zum 1. Januar 2018 organisatorisch vom Direktorium zum RIT wechselte.
    • seit Mai 2015 ist der Standort von IT@M die neu gebauten Gebäude des IT-Rathaus in München-Moosach.

Aus- und EingliederungenBearbeiten

Zwischen 1945 und 1975 existierte die Stadtpolizei München, eine Kommunalbehörde im Referat 11 – Amt für öffentliche Ordnung (heute Polizeipräsidium München).

Das U-Bahn-Referat bestand zwischen 1966 und den 1990er Jahren und war für den Bau und Unterhalt der U-Bahn zuständig. Es wurde 1998 in das Baureferat eingegliedert. Früherer Referatsleiter war Rolf Schirmer (bis 1998).

Im Laufe der Zeit, vor allem in den 1990er und 2000er Jahren, wurden zahlreiche Organisationseinheiten in GmbHs überführt, in denen die Stadt die alleinige oder Hauptgesellschafterin ist:

InternetseitenBearbeiten

Die offizielle Internetseite der Stadtverwaltung München veröffentlicht die Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG im Auftrag des Direktoriums; der Serverbetrieb und die Redaktion werden vorwiegend durch Werbung finanziert.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. http://www.muenchen.de/dienstleistungsfinder/muenchen/1074507/
  2. http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Arbeit-und-Wirtschaft/Wir-ueber-uns/Leiter.html
  3. [1] Internetauftritt Wirtschaftsförderung München
  4. [2] Internetauftritt München Tourismus
  5. Landeshauptstadt München, Redaktion: PLATFORM - Räume für zeitgenössische Kunst. Abgerufen am 1. April 2017.
  6. a b c https://www.muenchen.de/aktuell/2016-02/wahl-neue-referenten-vollversammlung-stadtrat.html
  7. Süddeutsche Zeitung, Druckausgabe 11. Dezember 1997
  8. https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/baureferat/projekte/technisches-betriebszentrum.html
  9. http://www.bwp-ing.de/54-0-TBZ-Technisches-Betriebszentrum-Muenchen.html
  10. http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Gesundheit-und-Umwelt/Organisation.html
  11. Organigramm des Referates für Gesundheit und Umwelt (PDF), Stand: 1. Januar 2016
  12. https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kommunalreferat/wir_ueber_uns.html
  13. Süddeutsche Zeitung: 60 Jahre Kreisverwaltungsreferat Die Ober-Kontrolleure, 17. Mai 2010.
  14. Sueddeutsche Zeitung vom 19. Januar 2012: Diskussion über Verfassungsschutz: Einfach abschaffen.
  15. https://ru.muenchen.de/2018/121/Hackenstrasse-12-79218
  16. https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.personalstreichungen-im-kvr-stadt-sheriffs-die-truppe-wird-kleiner-als-geplant.afc318dd-d6ee-4b37-8250-e0049c60272c.html
  17. Abendzeitung München online: Beschluss im Stadtrat – Jetzt ist’s durch: München bekommt Stadtsheriffs, 25. Juli 2017. Aufgerufen am 23. September 2017.
  18. Antrag auf Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes von Stadtrat Max Straßer (CSU) vom 09, Februar 2004, Antrag Nr. 02-08 / A 01419 (PDF)
  19. https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kulturreferat/Wir-ueber-uns/Kulturreferent.html
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