Hauptmenü öffnen

Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte

rahmen

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) ist ein universitäres Netzwerk mit Geschäftsstelle in Bern. Als Dienstleistungszentrum unterstützt es Behörden, Nichtregierungsorganisationen und die Privatwirtschaft bei der Umsetzung von internationalen Menschenrechtsverpflichtungen der Schweiz.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Die Entstehung geht auf die Forderung von 100 Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, kirchlichen Institutionen und Persönlichkeiten im Sommer 2001 zurück, welche die Schaffung einer Nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz verlangten.

Es folgten im Dezember 2001 die parlamentarischen Initiativen von Vreni Müller-Hemmi im Nationalrat und Eugen David im Ständerat zur Schaffung einer «Eidgenössischen Kommission für Menschenrechte».[1][2] Der Bundesrat entschied am 1. Juli 2009, ein universitäres Dienstleistungszentrum als zeitlich beschränktes Pilotprojekt zu schaffen.[3] Das SKMR wurde im Mai 2011 eröffnet.

Das Mandat des SKMR, das ursprünglich auf eine Pilotphase von 2011 bis Ende 2015 begrenzt war, wurde vom Bundesrat am 1. Juli 2015 verlängert. Das SKMR wird seine Tätigkeit bis Ende 2020 fortführen. Ob bis dann eine Nationale Menschenrechtsinstitution gegründet werden kann, ist ungewiss.[4]

StrukturBearbeiten

ThemenbereicheBearbeiten

Jede Partneruniversität stellt Menschenrechtsexperten zur Verfügung. Diese arbeiten jeweils für einen der folgenden Themenbereiche:

  • Polizei und Justiz (Universität Bern)
  • Geschlechterpolitik (Universität Bern)
  • Institutionelle Fragen (Universität Freiburg)
  • Kinder- und Jugendpolitik (Universität Genf)
  • Migration (Universität Neuenburg)
  • Menschenrechte und Wirtschaft (Universität Zürich)

DirektoriumBearbeiten

Das Direktorium bestimmt die strategische Ausrichtung und beschliesst dessen Geschäftsreglement und Arbeitsprogramme. Ausserdem koordiniert das Direktorium die Arbeit der Themenbereiche und überprüft die Qualität der Aktivitäten des SKMR. Das Direktorium setzt sich zusammen aus je zwei Personen der Partneruniversitäten sowie dem Direktor, welcher den Vorsitz hat.

DirektorBearbeiten

Der Direktor nimmt die Gesamtkoordination der Aktivitäten des SKMR wahr und vertritt das Kompetenzzentrum nach aussen. Insbesondere stellt der Direktor die Kohärenz und Qualität der Aktivitäten des SKMR sicher. Direktor des SKMR ist Jörg Künzli. Er löste Walter Kälin am 1. Januar 2016 ab.

GeschäftsstelleBearbeiten

Die Geschäftsstelle ist Ansprechstelle des SKMR für sämtliche Anfragen und Mandate. Sie koordiniert die Umsetzung der Projekte, organisiert den Informationsaustausch und unterstützt die Themenbereiche in operativen Belangen. Zu den Aufgaben der Geschäftsstelle gehören zudem die interne und externe Kommunikation.

LenkungsausschussBearbeiten

Der Lenkungsausschuss setzt sich aus Vertretern des Bundes zusammen. Der Lenkungsausschuss genehmigt den jährlichen Leistungsvertrag und kontrolliert die Verwendung der Mittel aus der Grundfinanzierung.

BeiratBearbeiten

Der Beirat wird von Persönlichkeiten aus Verwaltung, Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft gebildet. Er berät das Direktorium zu dessen strategischer Ausrichtung und kann Empfehlungen an das Direktorium abgeben. Beiratspräsident ist alt Ständerat Eugen David.

Aufgaben und ZieleBearbeiten

Das SKMR befasst sich mit den Bereichen Migration, Polizei und Justiz, Geschlechterpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, institutionelle Fragen und Menschenrechte und Wirtschaft. Als Dienstleistungszentrum bietet es Studien, Gutachten, Tagungen sowie Ausbildungen an und leistet Informationsarbeit. Zudem fördert es die öffentliche Diskussion über Menschenrechte.

FinanzierungBearbeiten

Das SKMR erhält eine jährliche Grundfinanzierung des Bundes. Für diese erbringt das SKMR Dienstleistungen im Rahmen einer Leistungsvereinbarung. Darüber hinaus erfüllt das SKMR Mandate von öffentlichen Behörden, NGOs und der Privatwirtschaft. Die Universitätskantone stellen die Infrastruktur zur Verfügung. Zudem sind die Mitglieder des Direktoriums teilweise in erheblichem Umfang ehrenamtlich tätig.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten