Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht
Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht ist das Finanzgericht (FG) des Bundeslandes Schleswig-Holstein. Es beschäftigt 15 Berufsrichter und 76 ehrenamtliche Richter in fünf Senaten.
Gerichtssitz und -bezirk Bearbeiten
Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht hat seinen Sitz in Kiel.[1] Der Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet des ganzen Bundeslandes.[2]
Für die in seinem Bezirk anfallenden Streitigkeiten über Zölle ist das Gericht allerdings nicht zuständig. Für diese ist beim Finanzgericht Hamburg ein "Gemeinsamer Senat für Zoll- und Verbrauchssteuersachen" eingerichtet, der auch die Verfahren aus den Ländern Hamburg und Niedersachsen bearbeitet.
Gebäude Bearbeiten
Das Gerichtsgebäude befindet sich in der Beselerallee 39–41.
Instanzenzug Bearbeiten
Da die Finanzgerichtsbarkeit zweistufig aufgebaut ist, ist das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht zwar gemäß § 2 FGO ein oberes Landesgericht, gleichwohl jedoch als Eingangsgericht in erster Instanz tätig. Ihm übergeordnet ist der Bundesfinanzhof in München.
Geschichte Bearbeiten
Durch § 1 der Militärregierungsverordnung Nr. 175 des Zentral-Justizamts für die Britische Zone[3] wurde zum 1. Februar 1949 in Kiel ein Finanzgericht errichtet, das für das Gebiet des Landes Schleswig-Holstein zuständig war. Durch Landesgesetz vom 20. Dezember 1965 wurde festgelegt, dass dieses Finanzgericht bestehen bleibt.
Leitung Bearbeiten
- 1954–1959: Schuster, * 11. September 1891
- 1960–1961: Alfred Nikoleit, * 17. März 1904
- 21. September 1970–1974: Friedhelm Schwartz, * 3. September 1909
- Ab 7. Oktober 1974: Heinrich Brömel, * 26. April 1927
- Ab 1. Mai 1992: Klaus Salveter, * 14. Juli 1932
- Seit 2013: Birger Brandt[4]
Siehe auch Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ § 56 Abs. 1 S. 1 des Landesjustizgesetzes (LJG) vom 17. April 2018, GVOBl. 2018, 231, ber. 441.
- ↑ § 56 Abs. 2 LJG.
- ↑ Verordnungsblatt für die Britische Zone 1948, 385
- ↑ Geschäftsverteilungsplan, Stand: 1. Januar 2013 (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (PDF; 115 kB), abgerufen am 29. Januar 2013
Weblinks Bearbeiten
- Internetpräsenz des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts. Abgerufen am 11. September 2018.
- Übersicht der Rechtsprechung des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts. Abgerufen am 11. September 2018.
Koordinaten: 54° 20′ 10,2″ N, 10° 8′ 17″ O