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Der Schlepper ist in seiner ursprünglichen Bedeutung eine Person, die Betrugsopfer dem eigentlichen Betrüger zuführt, sie quasi „anschleppt“. Diese Bedeutung ist inzwischen nahezu in Vergessenheit geraten, heute spricht man von einem Schlepper bzw. Schlepperei im Zusammenhang mit illegaler Einreise. Der Schlepper verhilft Menschen dazu. Bildlich gesprochen „schleppt“ er Personen ohne Aufenthaltsberechtigung ins Land.

Rechtliche Verhältnisse in Österreich, Deutschland und der SchweizBearbeiten

Als Schlepperei wird im österreichischen Recht die vorsätzliche Förderung der rechtswidrigen Ein- oder Durchreise eines Fremden in oder durch einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einen Nachbarstaat Österreichs zum Zweck der unrechtmäßigen Bereicherung bezeichnet. Es handelt sich dabei um ein Delikt aus dem Bereich der Grenzkriminalität, dessen zentrales Merkmal die illegale Überschreitung einer Staatsgrenze ist.[1][2]

In Österreich wird der Straftatbestand der Schlepperei seit dem Jahr 2005[3] in Paragraf 114 des Fremdenpolizeigesetzes (FPG) geregelt.[4] Zuvor wurde die Schlepperei in den Paragrafen 104 und 105 des österreichischen Fremdengesetzes (öFremdG) geregelt. Einzug in das österreichische Rechtssystem fand die Schlepperei erstmals 1990 in das damalige Fremdenpolizeigesetz (FremdenpolizeiG).[5] 1992 wurde die Schlepperei in das Fremdengesetz übernommen und deutlich erweitert. In das neue Fremdengesetz von 1997 wurde es unverändert übernommen. In das Strafgesetzbuch kam 1996 zusätzlich noch der Straftatbestand der Ausbeuterischen Schlepperei.[6]

Im deutschen und schweizerischen Rechtssystem wird der Begriff Schlepperei nicht verwendet, ist aber im juristischen Schrifttum und in der Alltagssprache geläufig.[7]

  • In Deutschland wird juristisch von Einschleusung gesprochen. Die Einschleusung von Ausländern ist strafbar. Das deutsche Aufenthaltsgesetz enthält in den §§ 96 und 97 entsprechende Straftatbestände.[8] Zentraler Unterschied zum österreichischen Begriff ist hierbei die Durchschleusung, die in Österreich – einem typischen Transitland - explizit miterfasst ist.
  • In der Schweiz heisst das Delikt Förderung der rechtswidrigen Ein- und Ausreise (sowie des rechtswidrigen Aufenthalts, Art. 116 Ausländergesetz – AuG). Im Unterschied zur österreichischen Regelung beschränkt sich das nicht auf die Gewinnabsicht. Sie wird mit bis zu einem Jahr Haft oder Geldstrafe bestraft, es kann aber in leichten Fällen nur eine Buße ausgesprochen werden (Z. 2). Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, wie auch Bandenkriminalität führt verschärfend zu bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe und Geldstrafe (Z. 3).

Erst seit Beginn der 1980er Jahre gibt es in Österreich, in der Schweiz und in Deutschland den Straftatbestand der Schlepperei.[9]

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

 Wiktionary: Schlepperei – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Schmoller, S. 33.
  2. Jusline: § 114 FPG (Fremdenpolizeigesetz), Schlepperei - JUSLINE Österreich. In: jusline.at. Abgerufen am 30. Mai 2016.
  3. Veronika Hofinger, Arno Pilgram: Wie Fremde Gefängnisse konservieren und Gefängnisse Fremde. Über das Wechselspiel von Kriminal- und Fremdenpolitik. In: Daniela Klimke: Exklusion in der Marktgesellschaft. Springer-Verlag, 2008, ISBN 978-3-531-90862-5, S. 107–126 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  4. Jusline: § 114 FPG (Fremdenpolizeigesetz), Schlepperei - JUSLINE Österreich. In: jusline.at. Abgerufen am 28. August 2015.
  5. Schmoller, S. 33.
  6. Schmoller, S. 34.
  7. Schmoller, S. 37.
  8. Jürgen Stock: International organisierte Schleusungskriminalität (InternationalerHandel mit Menschen). In: Hans Joachim Schneider: Internationales Handbuch der Kriminologie. Walter de Gruyter, 2009, ISBN 978-3-899-49129-6, S. 103–120 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  9. Schmoller, S. 33.
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