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Süleyman Soylu (2017)

Süleyman Soylu (* 21. November 1969 in Istanbul) ist ein türkischer Politiker der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und seit August 2016 Minister für Innere Angelegenheiten im Kabinett von Ministerpräsident Binali Yıldırım. Er ist auch in dem seit dem 8. Juli 2018 tätigen Kabinett der Regierung Recep Tayyip Erdogan Minister für Innere Angelegenheiten.

Inhaltsverzeichnis

Leben und AusbildungBearbeiten

Süleyman Soylus Familie stammt aus Trabzon. Soylu erhielt seine schulische Ausbildung im Istanbuler Stadtteil Gaziosmanpaşa. Er studierte er an der Fakultät für Betriebswirtschaft der Universität Istanbul, im Anschluss arbeitete er an der Borsa Istanbul.

Politische LaufbahnBearbeiten

Seine politische Laufbahn begann im Jahre 1987, als er der Jugendorganisation der Demokratischen Partei (DP) beitrat, wo er nach seiner Vorstandstätigkeit auch Vorsitzender der DP in Istanbul wurde.[1] 2008 wurde er zum landesweiten Parteivorsitzenden der Gesamtpartei gewählt, von diesem Posten trat Soylu nach der Kommunalwahl in der Türkei 2009 zurück. Seine Zustimmung für das Verfassungsreferendum in der Türkei 2010 führte dazu, dass er von der DP ausgeschlossen wurde.[2]

Wechsel zur AKPBearbeiten

Im September 2012 trat Soylu auf Einladung des damaligen Ministerpräsidenten Erdoğan der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) bei.[3] Im Kabinett Davutoğlu III war er Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit. Am 31. August 2016 trat der amtierende Innenminister Efkan Ala zurück und wurde von Soylu ersetzt.[4]

Äußerungen zur HDP und BDPBearbeiten

Süyleyman Soylu gab im November 2016 die Anweisung verwaltungs- und strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten, da die Bezeichnung Co-Bürgermeister, wie sie die BDP praktiziere, rechtswidrig sei.[5]

Nach dem angeblichen Mord an einem AKP-Wahlhelfers hat Süleyman Soylu am 28. Juni 2018 die HDP Co-Vorsitzende Pervin Buldan mit den Worten "Wir lassen euch hier nicht mehr leben" bedroht. Als Pervin Buldan die Drohung öffentlich macht, bekräftigte Soylu diese Drohung bei einer Pressekonferenz und sagte, er habe ihr noch viel mehr gesagt.[6]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Süleyman Soylu. Abgerufen am 19. März 2018 (türkisch).
  2. Süleyman Soylu'ya 'evet' cezası! 21. September 2017, abgerufen am 19. März 2018.
  3. İşte AK Parti'nin yeni A takımı - Ahaber - Ahaber. 22. Dezember 2017, abgerufen am 19. März 2018.
  4. İçişleri Bakanı Süleyman Soylu: Benim için de sürpriz oldu. In: Hürriyet. Abgerufen am 19. März 2018.
  5. Bericht der Zeitung Cumhuriyet
  6. Bülent Mumay: Brief aus Istanbul: Selbst der Schatten ist bedenklich. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 11. Juli 2018]).