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Süleyman Soylu

Türkischer Politiker
Süleyman Soylu (2017)

Süleyman Soylu (* 21. November 1969 in Istanbul) ist ein türkischer Politiker der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und seit August 2016 Minister für Innere Angelegenheiten im Kabinett von Ministerpräsident Binali Yıldırım. Er ist auch in dem seit dem 9. Juli 2018 tätigen Kabinett der Regierung Recep Tayyip Erdogan Innenminister.[1]

Inhaltsverzeichnis

Leben und AusbildungBearbeiten

Süleyman Soylus Familie stammt aus Trabzon. Soylu erhielt seine schulische Ausbildung im Istanbuler Stadtteil Gaziosmanpaşa. Er studierte er an der Fakultät für Betriebswirtschaft der Universität Istanbul, im Anschluss arbeitete er an der Borsa Istanbul.

Politische LaufbahnBearbeiten

Seine politische Laufbahn begann im Jahre 1987, als er der Jugendorganisation der Demokratischen Partei (DP) beitrat, wo er nach seiner Vorstandstätigkeit auch Vorsitzender der DP in Istanbul wurde.[2] 2008 wurde er zum Vorsitzenden der Gesamtpartei gewählt. Von diesem Posten trat Soylu nach der Kommunalwahl in der Türkei 2009 zurück. Seine Zustimmung für das Verfassungsreferendum in der Türkei 2010 führte dazu, dass er von der DP ausgeschlossen wurde.[3]

Im September 2012 trat Soylu auf Einladung des damaligen Ministerpräsidenten Erdoğan der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) bei.[4] Im Kabinett Davutoğlu III war er Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit. Am 31. August 2016 trat der Innenminister Efkan Ala zurück und wurde von Soylu ersetzt.[5] Er blieb Innenminister im Kabinett von Präsident Erdogan.

Am 1. August 2018 verhängte das Office of Foreign Assets Control der Vereinigten Staaten Sanktionen gegen Soylu und Justizminister Abdulhamit Gül. Beiden ist es untersagt, Eigentum in den Vereinigten Staaten zu besitzen, und US-Bürger dürfen keine Transaktionen mit den beiden tätigen. Die US-Behörden begründeten dies mit „schweren Menschenrechtsverletzungen“ bei der Inhaftierung und Anklage des Pastors Andrew Brunson.[6]

Äußerungen zur HDP und BDPBearbeiten

Süyleyman Soylu gab im November 2016 die Anweisung verwaltungs- und strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten, da die Bezeichnung Co-Bürgermeister, wie sie die BDP praktiziere, rechtswidrig sei.[7]

Nach dem Mord an einem AKP-Wahlhelfer hat Süleyman Soylu am 28. Juni 2018 die HDP Co-Vorsitzende Pervin Buldan mit den Worten „Wir lassen euch hier nicht mehr leben“ bedroht. Als Pervin Buldan die Drohung öffentlich machte, bekräftigte Soylu diese Drohung bei einer Pressekonferenz und sagte, er habe ihr noch viel mehr gesagt.[8]

Beziehung zur CHPBearbeiten

Nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2018 gab Süleyman Soylu die Anweisung, dass Politikern der CHP das Besuchen von Beerdigungen von im Dienst gefallenen türkischen Soldaten verboten sei. Noch am Tag der Anweisung wurde ein CHP-Politiker von einer Beerdigung ausgeschlossen und der Kranz, den die CHP sandte, wurde zerfetzt.[8]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Erdogan macht den Schwiegersohn zum neuen Finanzminister | NZZ. In: Neue Zürcher Zeitung. 10. Juli 2018, ISSN 0376-6829 (nzz.ch [abgerufen am 1. August 2018]).
  2. Süleyman Soylu. Abgerufen am 19. März 2018 (türkisch).
  3. Süleyman Soylu'ya 'evet' cezası! 21. September 2017, abgerufen am 19. März 2018.
  4. İşte AK Parti'nin yeni A takımı - Ahaber - Ahaber. 22. Dezember 2017, abgerufen am 19. März 2018.
  5. İçişleri Bakanı Süleyman Soylu: Benim için de sürpriz oldu. In: Hürriyet. Abgerufen am 19. März 2018.
  6. https://home.treasury.gov/news/press-releases/sm453
  7. Bericht der Zeitung Cumhuriyet
  8. a b Bülent Mumay: Brief aus Istanbul: Selbst der Schatten ist bedenklich. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 11. Juli 2018]).