Royal Assent

Zustimmung eines Monarchen zu einem vom Parlament verabschiedeten Gesetz

Ein Royal Assent (deutsch: Königliche Zustimmung) ist in Ländern, in denen die britische Krone den Souverän des Landes darstellt, die Zustimmung des Monarchen zu einem vom House of Commons bzw. House of Representatives verabschiedeten Gesetz.

HintergrundBearbeiten

Im Vereinigten Königreich wird ein Gesetz durch die Unterzeichnung durch die britische Krone zu einem Gesetz des Parlamentes und erlangt damit zu dem im Gesetz definierten Zeitpunkt Rechtskraft.[1]

In den Commonwealth Realms, in denen die britische Krone ebenfalls das Staatsoberhaupt stellt (zum Beispiel Kanada, Australien und Neuseeland), wird die Unterzeichnung des Gesetzes stellvertretend durch den Generalgouverneur vorgenommen. Der Vorgang heißt aber auch dort Royal Assent.[2]

Der Monarch bzw. der Generalgouverneur kann bei verfassungsrechtlichen Bedenken die Unterschrift unter einem Gesetz verweigern. Im Vereinigten Königreich ist dies jedoch letztmals im Jahr 1708 geschehen.[3]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Royal Assent. United Kingdom Parliament, abgerufen am 31. Juli 2018 (englisch).
  2. The Royal Assent. New Zealand Parliament, abgerufen am 31. Juli 2018 (englisch).
  3. Scottish Militia Bill. United Kingdom Parliament, abgerufen am 31. Juli 2018 (englisch).